Nr. 10/2020 vom 05.03.2020

Trump kann hoffen

Nach dem Super Tuesday stehen die Chancen für den US-Präsidenten gut, dass er es mit seinem Lieblingsgegner Joe Biden zu tun bekommt. Den DemokratInnen droht ein erneutes Wahldebakel.

Von Daniel SternMail an AutorIn

Vor einer Woche noch hätte kaum mehr jemand auf ihn gewettet. Doch Joe Biden hat am Dienstag bei den Vorwahlen der Demokratischen Partei zur US-Präsidentschaft überraschend stark abgeschnitten. Nach abgeschlossener Auszählung dürfte er bei der Zahl der Delegiertenstimmen knapp vor Bernie Sanders liegen. Weil die übrigen KandidatInnen schon weit abgeschlagen sind, deutet nun alles auf einen Zweikampf hin. Hinter dem 77-jährigen Biden steht das Establishment der Partei, hinter dem 78-jährigen Sanders eine Bewegung.

Das absehbare Szenario erinnert stark an die Vorwahlen vor vier Jahren. Damals kam es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Sanders und Hillary Clinton. Clinton gewann die Vorwahlen klar, verlor dann jedoch bei der Präsidentschaftswahl völlig überraschend gegen den Republikaner Donald Trump. Nun droht sich die Geschichte zu wiederholen.

Gemäss WählerInnenbefragungen haben sich viele erst in den letzten Tagen entschieden, wem sie die Stimme geben wollten. Davon hat Joe Biden profitiert. Nach seinem Sieg in South Carolina vom Samstag nahmen sich die moderaten GegenkandidatInnen Pete Buttigieg, Amy Klobuchar und Tom Steyer aus dem Rennen und unterstützen nun Biden, der auch die Unterstützung des in Texas beliebten ehemaligen Kandidaten Beto O’Rourke bekommt. Haben sie Biden zuvor noch als Mann von gestern abgestempelt, betonten nun alle, dass er am besten geeignet sei, Donald Trump zu schlagen. Dieses Argument zieht. Auch wenn es nicht einleuchtet.

Denn Joe Biden steht wie kaum ein Zweiter für die alte Politik in Washington, über die Donald Trump so gerne herzieht und die ihm auch bei Leuten Sympathien einbringt, die mit seinen Ideen sonst wenig am Hut haben. Biden sass jahrzehntelang im Senat und war acht Jahre Vizepräsident unter Barack Obama. Er gibt sich volksverbunden und betont seine irische Abstammung, was ihm den Nimbus eines Sohns aus der Arbeiterklasse verschaffen soll. Doch er steht primär – genau wie Trump – für die Herrschaft der Reichen und Superreichen. Sein Heimatstaat Delaware, den er als Senator während 36 Jahren im Kongress vertrat, ist ein Paradies für Briefkastenfirmen und Grosskonzerne, die dort Steuern sparen. Aus diesem Milieu stammte jeweils das Geld für seine Wahlkämpfe.

Biden steht auch für den «Krieg gegen Drogen», den die USA in den achtziger und neunziger Jahren gegen die afroamerikanische Jugend in den Städten führten. Eine Masseninhaftierung war die Folge. Folgerichtig unterstützte Biden den Bau neuer Gefängnisse. Biden befürwortet bis heute auch die Todesstrafe. Auch sprach er sich für neue Grenzbefestigungen gegen EinwanderInnen aus und gegen Sanctuary Cities, also Städte, die Papierlose unterstützen und vor Verfolgung schützen. Aussenpolitisch gilt Biden als Hardliner. Er stimmte etwa für den Irakkrieg und mehr Truppen in Afghanistan.

Sollte er tatsächlich Präsidentschaftskandidat der DemokratInnen werden, könnte Biden mit seiner «moderaten Haltung» wohl einerseits von Trump enttäuschte RepublikanerInnen und Unabhängige für sich gewinnen. Andererseits fehlt ihm die Massenbasis einer Bewegung, wie sie Bernie Sanders aufgebaut hat. Dieser vermag, das zeigen die Nachwahlbefragungen, besonders die Jungen und die Latinos zu begeistern, findet aber auch viel Sympathien bei weissen ArbeiterInnen. Sanders ist authentisch. Kaum jemand zweifelt daran, dass er das, was er verspricht – zum Beispiel eine kostenlose Krankenversicherung für alle –, auch durchsetzen will. Biden dagegen bleibt vage.

Noch hat Sanders nicht verloren. In der Mehrheit der Bundesstaaten wird erst noch gewählt. Sanders kann sich in den kommenden Fernsehdebatten weiter profilieren und Argumente ins Feld führen, weshalb er der Beste ist, um Donald Trump zu schlagen. Denn Bidens überraschendes Comeback zeigt auch: Die Stimmung im Lager der DemokratInnen kann sich schnell wieder ändern.

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