Atomwaffenverbot: Endlich unterschreiben

Weltweit lagern 15 000 Atomsprengköpfe. Fast 2000 stehen in ständiger Höchstalarmbereitschaft. Sie könnten ihre Ziele binnen weniger Minuten erreichen und die halbe Welt pulverisieren. Nun stehen Atomwaffen schon sehr lange und sehr stoisch herum. Aber das täuscht. Die Grossmächte glauben nicht mehr an die Abrüstung. Sukzessive wird das gesamte Arsenal erneuert, unter anderem auch in Deutschland, wo die USA Atomwaffen stationiert haben.

In einem gemeinsamen offenen Brief fordert nun eine Reihe von Friedensorganisationen Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sich dafür einzusetzen, «dass die Bundesregierung die Stationierung neuer Atomwaffen untersagt, keine neuen Trägersysteme für Atomwaffen beschafft und den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreibt und ratifiziert». Die ÄrztInnen zur Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) haben den offenen Brief mitunterschrieben. Die Schweizer IPPNW-Sektion hat zudem auch einen Brief an Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga geschickt. Sie verlangt darin vom Bundesrat, «den Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen von 2017 endlich zu unterschreiben und zu ratifizieren».

Sowohl National- wie Ständerat hatten den Bundesrat schon vor zwei Jahren dazu aufgefordert. Zuerst sah es so aus, als ob dieser sich darum bemühen würde. Doch dann machte er im letzten Jahr eine Kehrtwende und beschloss, den Vertrag vorläufig nicht zu unterzeichnen. Immerhin hat der Bundesrat versprochen, bis Ende Jahr einen Bericht vorzulegen.