Russland: «Hilf dir selbst» – mehr hat Putin nicht im Programm
Russland reagiert auf die Coronapandemie mit einem bescheidenen wirtschaftlichen Hilfspaket. Wladimir Putin, der sich sonst gerne als grosszügiger Geber inszeniert, überlässt die Arbeit seinen Gouverneuren.
Nur noch einige wenige Wochen fehlten, und Wladimir Putin wäre mit seiner Sonderoperation ans Ziel gelangt. Dank einer Verfassungsänderung, die selbst das geltende demokratische Mindestmass in Russland ad absurdum führte, wollte er neu bis 2036 als Regierungschef amtieren. Bloss die glanzvolle Zustimmung in einer juristisch irrelevanten Volksabstimmung war noch ausstehend, als die Coronapandemie Russland erreichte. Am 25. März meldete sich der Präsident in einer Ansprache zu Wort und kündete fürs Erste eine landesweite Ferienwoche bei Lohnfortzahlung an. Die Bevölkerung sollte in Ruhe zu Hause der Dinge harren, die noch folgen sollten.
Ein Drittel der russischen Unternehmen schickten ihre Angestellten allerdings prompt in unbezahlten Urlaub, und über ein Fünftel nahmen Lohnkürzungen vor, so die Angaben des regierungsnahen Zentrums für strategische Studien. Aus einer Woche Lockdown wurden mittlerweile fünf. Welche Konditionen ab dem 1. Mai gelten, weiss niemand. Fest steht, dass die Zahlen positiv auf Corona Getesteter in die Höhe schnellen und mittlerweile sämtliche Regionen des riesigen Landes betroffen sind. Die für den 9. Mai geplante Siegesparade anlässlich des 75. Jahrestags des Kriegsendes in Europa soll später stattfinden. Mit dieser Entscheidung tat sich der Kreml sichtlich schwer.
Die Erdölkapriolen
Anders als viele weitere europäische Länder, die sich wegen Corona zu beispiellosen ökonomischen Hilfspaketen durchgerungen haben, begrenzen sich Russlands Staatshilfen auf rund 2,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Unabhängige ÖkonomInnen errechneten, dass mindestens die dreifache Summe erforderlich wäre, um die russische Wirtschaft vor einer Rezession und die Firmen vor einem massenhaften Bankrott zu bewahren.
Im Übrigen finden sich in der eilig zusammengestellten Liste systemrelevanter Unternehmen sogar die Fastfoodkette McDonald’s, das Luxuskaufhaus ZUM und das Wettbüro Fonbet. Zwar sollen auch Kleinunternehmen Ansprüche für ausstehende Lohnzahlungen in Höhe des staatlich festgelegten Mindesteinkommens von etwa 160 Franken pro Monat geltend machen können. Doch die Voraussetzungen sind so formuliert, dass nur wenige in der Lage sind, diese zu erfüllen. Unterstützungsgeld für alle EinwohnerInnen lehnt die Regierung vehement ab.
Historisch gewachsene Missstände im Wirtschaftssystem machen sich jetzt besonders schmerzlich bemerkbar. Wer prekär arbeitet oder seinen Lohn bar erhält, kann keinen für Nothilfen vorgesehenen Beschäftigungsnachweis erbringen. Selbst der Kreml gab mittlerweile Schwierigkeiten bei der Beantragung von Hilfskrediten zu. Das liegt nicht nur daran, dass Banken ihre KundInnen vertrösten, sondern auch an der chaotischen Erfassung von Firmen und Betrieben. Deren Zugang zu staatlich gedeckten Sonderkrediten hängt davon ab, ob ein bei der Registrierung zugewiesener Gewerbecode mit den Verzeichnissen für die anspruchsberechtigten Branchen übereinstimmt. Bei Hotels oder Zahnarztpraxen scheint das eher die Ausnahme zu sein.
Ökonomisch erschwerend kommen die Kapriolen hinzu, die Igor Setschin Anfang des Jahres vollzog. Der Chef des russischen Ölunternehmens Rosneft und treuer Weggefährte Putins weigerte sich im Februar, die Erdölförderung in Absprache mit der Organisation erdölexportierender Länder (Opec) angesichts der sinkenden Nachfrage zu drosseln. Saudi-Arabien zettelte darauf einen regelrechten Preiskrieg auf dem Ölmarkt an. Anfang März brachen die Ölpreise massiv ein, worauf auch der Rubel deutlich an Wert verlor. Erst im April kam es zu einer erneuten Einigung mit der Opec, die für den vom Ölexport abhängigen russischen Haushalt mit heftigen Einbussen verbunden ist.
Auftritte aus dem Homeoffice
Putin gefällt sich üblicherweise in der Rolle des grosszügigen und souveränen Gebers. In Coronazeiten kann er damit nicht punkten, also beschränkt er seine Auftritte aus dem Homeoffice auf die knappe Ankündigung bescheidener Hilfsprogramme. Die komplette Verantwortung für die zu erwartenden Negativfolgen übertrug der Präsident Anfang April auf die Regionen. Die Gouverneure sollen, so die Ansage, die Epidemie bekämpfen, ohne der Wirtschaft grossen Schaden zuzufügen. Ein Unterfangen, das man getrost als «Mission impossible» bezeichnen darf.
Anzeichen eines Paradigmenwechsels zugunsten einer Stärkung föderalistischer Tendenzen lassen sich nämlich keine erkennen. Weder erhielten die Gouverneure erweiterte Vollmachten, noch wird ihnen eine Aufstockung von Ressourcen zugebilligt. Den Verkauf fossiler Brennstoffe beispielsweise hat der Kreml in den vergangenen Jahrzehnten konsequent aus den Regionen nach Moskau umgeleitet. Da bleiben den Gouverneuren nur die Optionen, dem Zentrum durch hartes Durchgreifen zu imponieren oder angesichts des Fehlens klarer Anweisungen auf eigenes Risiko zu improvisieren. Nur Sergei Sobjanin, das Moskauer Stadtoberhaupt, muss alle Massnahmen mit der russischen Führung abstimmen.
Eine auffallend passive Linie fahren die Gouverneure, die über einen direkten Draht zum Präsidenten verfügen, etwa Dmitri Mironow aus Jaroslawl oder Aleksei Djumin aus Tula, die früher als dessen Bodyguards fungierten. Aus der Reihe tanzt hingegen der Kaliningrader Gouverneur Anton Alichanow mit einer klugen Umverteilung seines Budgets, das unbürokratische Direktzahlungen an Arbeitslose vorsieht. Und selbst unter den Bürgermeistern finden sich einige, die sich vor einem wirtschaftlichen Desaster mehr fürchten als vor dem Virus oder einem abrupten Karriereende.
Das Image verblasst
Die weitverbreiteten restriktiven Kontrollmassnahmen zur Einhaltung der verordneten Selbstisolation bewirken derweil das komplette Gegenteil der deklarierten Absichten – insbesondere wenn das Zusammenspiel unterschiedlicher Behörden nicht klappt, was auch auf Moskau zutrifft, das Epizentrum der Epidemie. Seit dem 15. April braucht es für Fahrten mit Metro, Bus, Taxi und im eigenen Auto einen zuvor beantragten elektronischen Passierschein. An jenem Tag überprüfte die Polizei alle PassagierInnen, was an den Eingängen der Metro zu dichtem Gedränge führte.
Putins Machtapparat offenbart fast täglich, dass er im Krisenmodus nur eingeschränkt funktioniert. Zusehends verblasst das Image des starken Staats, der es mit seinem paternalistischem Ansatz und Stabilitätsversprechen verstand, die Mehrheit der Bevölkerung an sich zu binden. Diese aber stellte sich einst hinter einen Präsidenten, der mehr im Angebot hatte als ein schnödes «Hilf dir selbst».
Die Bevölkerung bleibt denn auch nicht brav ruhig. Anfang Woche kam es in Wladikawkas in Nordossetien zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, weil Menschen auf der Strasse ein Ende der Einschränkungen forderten. In anderen Städten fanden virtuelle Kundgebungen statt, mit Positionsangaben auf digitalen Karten des russischen IT-Konzerns Yandex. Sie forderten, die Einschränkungen sofort aufzuheben – oder aber den Notstand auszurufen.