Nr. 28/2020 vom 09.07.2020

Die Pandemie als Honigtopf

In zahlreichen Ländern Lateinamerikas nutzen Mafias die Gunst der Stunde, um öffentliche Gelder abzugreifen. Die aufgeflogenen Fälle ähneln sich von El Salvador bis Brasilien.

Von Cecibel Romero (San Salvador) und Toni Keppeler

In der Nacht nach dem Tag, an dem in El Salvador der erste Fall eines Covid-19-Kranken durch einen Test bestätigt wurde, wandte sich Nayib Bukele in einer Radio- und Fernsehansprache an die Bevölkerung. Der Präsident des zentralamerikanischen Kleinstaats kündigte an, es würden schmerzhafte Zeiten kommen. Und: «Es wird viel Geld fliessen: für den Bau eines Krankenhauses, für Beratung, für Medikamente, für Einkäufe im Ausland.» Es war die Nacht des 18. März, und seither ist viel Geld geflossen. Unter anderem in die Tasche eines seiner Parteifreunde, der Unternehmer ist und gleichzeitig hoher Regierungsfunktionär war, bis dieser Skandal öffentlich wurde.

In El Salvador sind krumme Geschäfte zwischen der öffentlichen Hand und privaten UnternehmerInnen genauso gang und gäbe wie in den meisten anderen Ländern Lateinamerikas. Regierungen und die Privatwirtschaft sind eng miteinander verbandelt. Jetzt, in der Coronakrise, hat es Korruption noch viel leichter als sonst. Denn überall herrscht der Gesundheitsnotstand, und das heisst: Der Staat kann ohne vorhergehende Ausschreibung sofort Geräte und Verbrauchsmaterialien einkaufen. Es gibt keine Transparenz und keine Kontrolle durch das Parlament. Unternehmerinnen und Regierungsfunktionäre verstehen das als Einladung.

Masken aus Gratisplastik

Im Fall von El Salvador ist die Verbandelung von Politik und Wirtschaft besonders eng. Der Mann, der sich dort bereichert hat, gehört beiden Sphären an: Jorge Aguilar war Chef des staatlichen Umweltfonds und ist gleichzeitig Besitzer der Firma Insema, die unter anderem im honduranischen San Pedro Sula eine Fabrik zum Recycling von Plastikabfällen betreibt. Gemäss Unterlagen, die der WOZ vorliegen, hat Aguilar dem Gesundheitsministerium über seine Firma Insema 100 000 Gesichtsmasken aus rezykliertem Plastik verkauft – zu einem weit überhöhten Preis. Dass staatliche FunktionärInnen in ihrer Eigenschaft als private UnternehmerInnen mit der Regierung, der sie selbst angehören, Geschäfte machen, ist in El Salvador verboten.

Aguilar hat nicht einmal für das Plastik bezahlt, das er zu Masken verarbeiten liess. Am ersten Februarwochenende war das Leitungswasser im Grossraum der Hauptstadt San Salvador derart verschmutzt, dass selbst der Präsident sagte: «Ich würde das nicht trinken.» In einer seiner typischen populistischen Aktionen liess er Millionen von Wasserflaschen verteilen und brüstete sich danach damit, dass er keinen Müllberg hinterlasse. Die leeren Plastikflaschen wurden auf Staatskosten wieder eingesammelt und zu Aguilars Recyclingfabrik nach Honduras gebracht. Die dort hergestellten Masken bot der Fabrikant der Privatwirtschaft zu 1,21 US-Dollar das Stück an. Für die 100 000, die er dem Gesundheitsministerium verkaufte, verlangte er aber 2,50 US-Dollar pro Stück – und bekam das auch anstandslos.

Handschuhe sofort kaputt

Vermutlich war dies nicht sein einziger Deal. Weitere 300 000 exakt gleiche Masken wurden zum exakt gleichen Preis an andere Regierungsstellen verkauft. Allerdings nicht über Aguilars Insema, sondern über einen Betrieb mit dem Namen SYGM Asesores – eine Scheinfirma ohne sonstige Aktivitäten, die erst kurz zuvor gegründet worden war. Das Angebot hatte eine Frau mit dem Nachnamen «Aguilar» unterzeichnet. Ob es sie gibt und ob sie einen Bezug zu Jorge Aguilar aufweist, konnte nicht verifiziert werden. Zusammengenommen hat der Staat eine Million US-Dollar für die 400 000 Masken ausgegeben, 516 000 US-Dollar mehr, als Privatunternehmen bezahlt hätten.

Viel makabrer ist ein Fall aus Ecuador. Dort hat eine kriminelle Bande mit Verbindungen ins Gesundheitsministerium mehreren Krankenhäusern Leichensäcke für 148 US-Dollar pro Stück verkauft. Anderswo sind dieselben Säcke für 11 US-Dollar zu haben. Zur betreffenden Bande gehört unter anderem der ehemalige Präsident Abdalá Bucaram; er war 1997 nach einem halben Jahr im Amt bei einem Indígena-Aufstand gestürzt und danach vom Parlament für «mental unfähig» erklärt worden. Für krumme Geschäfte aber reicht seine mentale Fähigkeit offensichtlich aus. Bei einer Durchsuchung wurden Tausende von Gesichtsmasken und Coronatests in seinem Haus gefunden. Bucaram ist in Ecuador nicht als Importeur von medizinischem Material registriert. Daniel Salcedo, ein weiteres Mitglied der Bande, floh in einem Kleinflugzeug nach Peru. Der Pilot legte dort eine Bruchlandung hin. Salcedo überlebte, wurde nach Ecuador überstellt und erholt sich nun in Polizeigewahrsam von seinen Verletzungen. Sein Bruder Noé wurde an der Grenze zu Peru geschnappt, mit fast 50 000 US-Dollar in bar in der Tasche.

In Bolivien sitzt der inzwischen entlassene Gesundheitsminister Marcelo Navajas in Hausarrest, weil er über einen Mittelsmann 170 Beatmungsgeräte einkaufen liess – für 28 000 US-Dollar pro Stück. Die Herstellerfirma bietet die Geräte eigentlich für ein Drittel dieses Preises an. Und ein anderes Angebot, das halb so teuer war, schlug der Minister aus. Die 170 teuer eingekauften Maschinen stellten sich dann für die Behandlung von Schwerkranken als untauglich heraus.

Im benachbarten Peru mussten der Innenminister und der Polizeichef zurücktreten, nachdem sie für die Ordnungskräfte papierdünne Gesichtsmasken und Handschuhe, die schon bei der ersten Benutzung Risse bekamen, eingekauft hatten. Nachdem sich Dutzende PolizistInnen infiziert hatten und etliche gestorben waren, nahm die Staatsanwaltschaft Ermittlungen auf. Sie werden wohl im Sand verlaufen. Das beschlagnahmte Beweismaterial – die Masken und die Handschuhe – sind über Nacht aus der Zentrale der Kriminalpolizei verschwunden. Die entscheidenden Überwachungskameras waren zur Zeit des Diebstahls ausser Betrieb.

Keine neuen Ideen

In Brasilien wird in mindestens sieben Bundesstaaten gegen RegierungsfunktionärInnen ermittelt, weil sie in Zusammenhang mit der Beschaffung medizinischen Materials mindestens 200 Millionen US-Dollar unterschlagen haben sollen. Und in Kolumbien ist die Staatsanwaltschaft hinter über hundert UnternehmerInnen her, die Präsident Iván Duque im Wahlkampf finanziell unterstützt hatten. Sie sollen im Gegenzug lukrative Verträge für den Verkauf von medizinischem Gerät und Verbrauchsmaterialien bekommen haben.

Nayib Bukele wurde im vergangenen Jahr als Aussenseiter zum Präsidenten von El Salvador gewählt, weil die beiden Parteien, die in den dreissig Jahren zuvor das Land regiert hatten, tief im Korruptionssumpf steckten. Bukele hatte versprochen, es ganz anders zu machen. Heute herrscht er über das Land wie über einen Familienclan: Seine engsten Mitarbeiter und Berater sind seine drei Brüder. Auf Ärztinnen und Virologen hört er nicht. Er hat sich vom Parlament drei Milliarden US-Dollar neue Kredite zur Bekämpfung der Coronapandemie genehmigen lassen.

Als Mann, der gegen die korrupte politische Elite des Landes angetreten war, konnte er den Regierungsfunktionär Aguilar nicht mehr halten, nachdem der Maskenskandal öffentlich geworden war. Er hat ihn entlassen. Seine politischen Ambitionen aber hat der Unternehmer Aguilar nicht aufgegeben: Er will sich im nächsten Jahr um das Bürgermeisteramt von Santa Tecla bewerben, einer der wichtigsten Städte des Landes. Er tritt für Bukeles Partei Nuevas Ideas an.

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