Nr. 35/2020 vom 27.08.2020

Ein Schock für die Elite im Kreml

Aufstand im Nachbarstaat Belarus, Proteste in mehreren Regionen des eigenen Landes: Russlands Führung hat allen Grund, nervös zu sein. Wurde der prominente Oppositionelle Alexei Nawalny deshalb vergiftet?

Von Anna JikharevaMail an AutorIn

Eine russische Tradition: Immer wieder werden KritikerInnen vergiftet, jetzt traf es Alexei Nawalny (hier im September 2019). Foto: Sefa Karacan, DDP

Wer die eigene Klischeevorstellung über die politischen Feinheiten des postsowjetischen Raums bestätigt wissen wollte, hatte am Wochenende einmal mehr Gelegenheit dazu: Während sich in Belarus ein Staatsoberhaupt als Warlord in Szene setzte, kämpfte ein russischer Oppositioneller nach dem Konsum von Schwarztee in einem deutschen Spital um sein Leben. Die beiden Episoden haben weitaus mehr gemeinsam, als es auf den ersten Blick scheint. Vor allem aber werfen sie ein Schlaglicht auf eine Region im Umbruch.

Am Sonntag liess die belarusische Propagandaabteilung ein martialisches Video verbreiten. Darauf zu sehen: ein kampfbereiter Alexander Lukaschenko, der mit schusssicherer Weste, einer Kalaschnikow in der Hand und in Begleitung seines ebenfalls bewaffneten fünfzehnjährigen Sohnes aus dem Helikopter steigt. Eigentlich sollte der bizarre Auftritt demonstrieren, dass Lukaschenko zu allem entschlossen ist – offensichtlich wurde aber, wie sehr er wegen der Proteste in seinem Land unter Druck steht.

Zur gleichen Zeit warteten Russlands RegimegegnerInnen auf Neuigkeiten aus Berlin. Dort war am Samstag Alexei Nawalny zur Behandlung eingetroffen. Der wohl prominenteste Kontrahent der russischen Führung war auf einem Flug von Sibirien nach Moskau vor Schmerzen schreiend zusammengebrochen und nach einer langwierigen, aber ergebnislosen Untersuchung im Spital der sibirischen Stadt Omsk auf Wunsch seiner Familie in die Charité-Klinik gebracht worden.

Was seine MitstreiterInnen von Anfang an vermuteten, hat die Charité inzwischen bestätigt: Nawalny wurde wohl mit einem Stoff aus der Gruppe der sogenannten Cholinesterase-Hemmer vergiftet, der etwa in Pestiziden oder chemischen Kampfstoffen Verwendung findet. Der Zustand des seit Tagen im Koma liegenden 44-Jährigen sei ernst, er schwebe aber nicht in Lebensgefahr, hiess es.

Schlüsselfigur ohne Programm

Wer hinter dem Anschlag steht, wird wohl nie ans Licht kommen. Möglich ist durchaus, dass der Befehl aus dem Kreml selbst kam, aber auch, dass sich ein Mitglied des Staatsapparats ohne expliziten Befehl dazu berufen fühlte. Oder dass sich jemand rächen wollte, der ins Visier des Aktivisten geraten war, also praktisch alle Mächtigen des Landes. Nawalny hat jedenfalls viele Feinde.

Bekannt wurde er durch seine Recherchen im Zentrum einer korrupten Elite, die er online zugänglich machte. Inzwischen ist der Blogger zum Politiker avanciert und kann auf UnterstützerInnen im ganzen Land zurückgreifen. Und auch wenn er ausser dem Kampf gegen Korruption über kein politisches Programm verfügt und nicht zuletzt wegen seiner nationalistischen Äusserungen umstritten ist, bleibt Nawalny die Schlüsselfigur einer fragmentierten Opposition.

Giftanschläge auf KritikerInnen haben in Russland indes Tradition. Einmal traf es Pjotr Wersilow von der Punkgruppe Pussy Riot, zweimal den Journalisten Wladimir Kara-Mursa. Vergiftet wurden auch die Geheimdienstler Sergei Skripal und Alexander Litwinenko. Oder die Reporterin Anna Politkowskaja, die – ebenso wie Nawalny – im Flugzeug zusammenbrach, nachdem ihr ein Tee serviert worden war, und später erschossen wurde. Folgen hatte keiner der Vorfälle. «Die Geschichte vergifteter russischer Oppositioneller ist so lang, dass es ermüdend ist, sie alle aufzuzählen», schrieb die russisch-amerikanische Autorin Masha Gessen im «New Yorker».

Bewunderung für Belarus

Klar ist: Wer auch immer das Gift in Nawalnys Tee gemischt hat, die politische Verantwortung trägt Präsident Wladimir Putin – weil er ein System aufgebaut hat, in dem ein solcher Anschlag überhaupt erst möglich wurde.

Klar ist aber auch: Die russische Führung hat derzeit allen Grund, nervös zu sein. Mitte September wird in diversen Regionen des Landes gewählt, 2021 steht die Parlamentswahl an. In diesem Zusammenhang kommt auch wieder Nawalnys Kampagne «Kluges Wählen» zum Einsatz: Damit ruft er die Menschen dazu auf, die chancenreichsten GegenkandidatInnen zu Putins Partei Einiges Russland zu wählen, um so dem System zu schaden.

Sorge bereiten dürften dem Regime zudem verschiedene Unruheherde. In der fernöstlichen Stadt Chabarowsk gehen seit Wochen Tausende gegen die Inhaftierung ihres Gouverneurs auf die Strasse. Auch Umweltproteste haben derzeit wieder Hochkonjunktur: In der Uralregion Baschkirien wehren sich AktivistInnen gegen den Abbau von Kalkstein in einem an Flora und Fauna reichen Gebiet, im hohen Norden des Landes gegen den Bau einer Mülldeponie.

Und dann wäre da noch die Revolution in Belarus, die in der Form kaum jemand vorausgesehen hat. Dass der Kreml darin die eigene Zukunft gespiegelt sieht, glauben in Russland viele RegimegegnerInnen, die selbst voller Bewunderung aufs westliche Nachbarland schauen.

Besonders imponiere ihm, dass die Bewegung ohne Anführer auskomme, sagte etwa Oppositionspolitiker Dmitri Gudkow in einer Radiosendung. «Wir müssen etwas Ähnliches aufziehen, dann käme es auch nicht darauf an, was mit einer Führungsfigur passiert, weil es auch ohne sie weitergeht.» Was Russland angeht, ist zumindest Gudkow optimistisch: «Die Proteste in Belarus haben unsere Elite schockiert: Sie haben gesehen, dass eine Diktatur, die noch stabiler schien als unsere, ins Wanken geraten kann.»

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