Russlands Zukunft: Putin im Gefangenendilemma
Mit den Protesten gegen die Verhaftung von Alexei Nawalny hat der Widerstand gegen das Regime eine neue Qualität erreicht. Wie es weitergeht, wird auch von der Taktik der Opposition abhängen.
Kurz bevor er im berüchtigten Moskauer Gefängnis «Matrosenruhe» verschwand, wandte sich Alexei Nawalny ein letztes Mal an seine AnhängerInnen. «Habt keine Angst, geht auf die Strasse – nicht für mich, sondern für euch und eure Zukunft», rief er ihnen zu. Sie kamen in Scharen. Von Kaliningrad an der Grenze zu Polen bis zum sibirischen Jakutsk, wo die Leute Temperaturen von minus fünfzig Grad trotzten: In mehr als hundert Städten, über elf Zeitzonen hinweg, demonstrierten letzten Samstag Zehntausende gegen das Regime.
Die Gründe für den Protest sind vielfältig – und weisen weit über die Person Nawalny hinaus. Viele hat der zynische Umgang mit dem Oppositionellen empört, der aller Wahrscheinlichkeit nach vom russischen Geheimdienst vergiftet wurde und dem nun jahrelange Haft droht. Für Nawalnys AnhängerInnen dürfte auch das Video über den mutmasslichen Palast des Präsidenten eine Rolle gespielt haben, das dessen Team nach der Verhaftung publizierte und das inzwischen hundert Millionen Menschen gesehen haben. Entsprechend wurden am Samstag Klobürsten in die Luft gereckt – in Anlehnung an die 700-Dollar-Exemplare in einem der Gebäude von Wladimir Putins Anwesen.
Auf die Strasse gingen viele aber vor allem, weil das Regime zuletzt auch noch den letzten demokratischen Schein verloren hatte: Seit die Änderung der Verfassung Wladimir Putin im Prinzip lebenslange Macht bescherte, hat die Repression noch einmal neue Dimensionen angenommen. Allein am Samstag wurden fast 4000 Personen verhaftet. Entscheidend war die Wut auf ein gesetzloses Regime, das die BürgerInnen ihrer Rechte beraubt; hinzu kommen die desolate ökonomische Lage und der katastrophale Umgang mit der Pandemie.
Schneebälle auf Sicherheitskräfte
Die Proteste vom Wochenende waren nicht nur die grössten, die das Land in den letzten Jahren gesehen hat. Sie waren gleich in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert: Hatte Nawalny mit seinem «politischen Guerillakrieg für das digitale Zeitalter» («New Yorker») früher vor allem Schülerinnen und Studenten mobilisiert, machten diesmal auch andere Teile der Bevölkerung ihrem Ärger Luft. Einer Untersuchung in Moskau zufolge nahmen vierzig Prozent der Befragten erstmals an einer Demonstration teil. Politologe Alexander Baunow beobachtete ein «junges, urbanes, postindustrielles Proletariat», nicht dominiert habe im Gegensatz zu früher die «liberale Intelligenzija der Hauptstadt».
Neu ist neben der Zusammensetzung auch die Vehemenz des Widerstands: Auf PolizistInnen wurden Schneebälle geworfen, das Auto eines Beamten demoliert. Videos auf den sozialen Medien zeigen, wie die Gewalt der Sicherheitskräfte mit Gewalt beantwortet wurde. Die Geduld mit dem korrupten Regime ist vielerorts am Ende, die Angst vor ihm gewichen.
Was die Proteste für Nawalnys Zukunft bedeuten, ist allerdings unklar. Bei vielen RussInnen ist der 44-Jährige nicht besonders beliebt. Umstritten sind seine politischen Ziele aber auch bei der Opposition. «Nawalny zeigt uns die Paläste der Herrschenden und spielt mit dem Klassenbewusstsein, während er den Konzernen zugleich komplette Freiheit im schönen Russland von morgen verspricht», schreibt etwa der linke Aktivist und Musiker Kirill Medwedew in einem Blogbeitrag. «Nawalny und seine Leute sagen, das Problem sei nicht das gigantische Vermögen selbst, sondern woher es stamme.» Medwedew bezeichnet Nawalnys Stil als «eklektischen Populismus».
In einem Brief an KameradInnen im Ausland nennen Exponenten der anarchistischen Szene Nawalny einen «opportunistischen Wichtigtuer, der sich als Populist darstellt». Kritisiert wird der Politiker von Linken wie Liberalen nicht zuletzt für seinen Hintergrund. War er einst wegen nationalistischer Aussagen aus der linksliberalen Partei Jabloko geflogen, äusserte er sich später auch positiv zur Annexion der Krim. Inwiefern dies heute noch seinen Überzeugungen entspricht, lässt sich schwer sagen: Nawalny vermeidet jede politische Verortung, tritt primär mit dem Thema Korruptionsbekämpfung in Erscheinung.
«Die einzige Chance für die Linke»
Trotz aller Kritik wissen die meisten, dass sie Nawalny und sein Mobilisierungspotenzial brauchen. Im Herbst wird in Russland ein neues Parlament gewählt. Und wenn dem Regime etwas gefährlich werden kann, dann Nawalnys «kluges Wählen», dass also alle Proteststimmen an die jeweils aussichtsreichsten OppositionskandidatInnen gehen. «Protest an der Urne ist aber nur effektiv, wenn er von einer Massenbewegung auf der Strasse gestützt wird», schreibt der Historiker Ilja Budraitskis. «Die Teilnahme daran – mit eigenem Programm und eigenen Forderungen – ist die einzige Chance für Russlands Linke.»
Klar ist, dass die bisherige Bewegung auf der Strasse nicht ausreicht, um das Regime zu schwächen. Umso entscheidender wird sein, wie es in den kommenden Wochen weitergeht. Für Putin markiert der Umgang mit Nawalny ein Dilemma: Erhält der Oppositionelle keine möglichst harte Strafe, würde ihm dies von Teilen des Sicherheitsapparats als Schwäche ausgelegt werden. Lässt er ihn aber für Jahre wegsperren, provoziert er womöglich noch grösseren Unmut. Und wie sich im Nachbarland Belarus derzeit eindrücklich zeigt, können entschlossene Protestierende einen langen Atem haben.
