Kantonale Wahlen : Linksrutsch im Jura

Nr. 43 -

Politikinteressierte schauten am Wochenende gebannt auf den viertgrössten Kanton der Schweiz, den Aargau. Liesse sich aus dem Wahlergebnis eine fortschrittliche Politik für die künftige Schweizer Politik herleiten? Würde die zerstrittene kantonale SVP mit ihrem extremen Präsidenten, Andreas Glarner, dafür die Quittung erhalten und ein Viertel ihrer WählerInnen verlieren, wie der ehemalige SP-Präsident Peter Bodenmann in seiner «Weltwoche»-Kolumne meinte?

Da war wohl der linke Wunsch Vater des Gedankens: Die SVP befindet sich zwar weiterhin auf dem Sinkflug, verliert aber bloss moderate 1,6 Prozentpunkte, kann sich noch knapp über der 30-Prozent-Marke halten und stellt mit 43 Sitzen (–2) wieder die weitaus stärkste Fraktion. Die SP hingegen, die bei den vergangenen kantonalen Wahlen 5 Sitze zulegte, musste an diesem Wochenende 4 der 27 Sitze abgeben. Sie konnte aber immerhin den Regierungsratssitz des zurücktretenden Urs Hofmann verteidigen. Dafür legten die Grünen auf Kosten der SP (14/+4) und die Grünliberalen (13/+6) kräftig zu; sie holten wohl drei der vier Sitze der BDP, die nicht mehr angetreten war. Die FDP verliert (21/–1), die CVP gewinnt einen Sitz (18/+1) – bestenfalls eine leichte Verschiebung Richtung ökologischer Umbau. Das Aargauer Resultat ist ein Abbild der nationalen Wahlen im Vorjahr: Grün ist Trumpf.

Im kleinen Kanton Jura hingegen kannibalisierten sich die Linken nicht. Mit etwas gutem Willen kann man von einem Linksrutsch reden, von einer Stärkung des sozial-ökologischen Lagers. Die beiden SP-Regierungsrätinnen erzielten im ersten Wahlgang starke Resultate, im 60-köpfigen Kantonsparlament gewannen SP (+1) und Grüne (+3) Sitze, die PdA konnte ihre beiden Mandate halten, und die GLP schaffte auf Anhieb 2 Sitze. Bisher hatten die Bürgerlichen die Mehrheit (34 Sitze), jetzt besteht ein Patt: Links-Grün und Bürgerliche halten je 30 Sitze.