Polizeigewalt in den USA: Weg mit dem Skalpell, her mit dem Hammer

Nr. 44 –

Der Black-Lives-Matter-Ableger in Rochester will mehr sein als bloss von Emotionen getrieben – und stellt klare Forderungen. Unterwegs mit vier Aktivistinnen, die sich mit ihren radikalen Aktionen auch innerhalb der Bewegung nicht nur FreundInnen machen.

Ein ideologisches Vakuum mit Klassenkritik füllen: Demonstrantin in der vierten Protestnacht nach der Ermordung von Daniel Prude. Foto: Karla Ann Cote, Getty

In der Flut von Videos, die Polizeigewalt in den USA zeigen, sticht ein besonders schockierendes Beispiel aus Rochester im Bundesstaat New York heraus. Das Video vom März zeigt einen Schwarzen Mann, Daniel Prude, der – nur mit einer Unterhose bekleidet – schreiend durch die Strassen rennt. Vier Polizisten verhaften ihn. Als er anfängt zu spucken, streifen sie ihm als Spuckschutz einen weissen Stoffsack über. Fast drei Minuten lang drücken die Beamten den Mann auf den kalten Asphalt, bis er erstickt. Seither erschüttern Demonstrationen der Black-Lives-Matter-Bewegung (BLM) und Plünderungen die Stadt. Vor seinem Tod durchlebte Prude eine psychotische Episode; statt mit psychiatrischer Hilfe antwortete der Staat darauf mit tödlicher Gewalt.

Das Video aus Rochester ist bloss eines von vielen. Der Tod von Daniel Prude nimmt allerdings einen besonderen Platz ein – nicht nur, weil die Behandlung besonders brutal ist. Auch der Ort, in dem er ermordet wurde, überrascht: Rochester, im postindustriellen «Rostgürtel» an der Grenze zu Kanada gelegen, hat eine lange Tradition der Civil-Rights-Bewegung.

Grosses Aufsehen

Im 19. Jahrhundert kämpfte der bedeutende Schwarze Denker Frederick Douglass von hier aus gegen die Sklaverei. Und in den sechziger Jahren kam es zu grossen Race Riots, in deren Folge die Bürgerrechtsbewegung der Stadt eine der stärksten im ganzen Land wurde. Und das mit Erfolg: In Rochester, wo über sechzig Prozent der Bevölkerung nicht weiss sind, bekleiden Schwarze PolitikerInnen heute wichtige Posten. Die demokratische Bürgermeisterin Lovely Warren ist Schwarz, ebenso der wegen der Proteste mittlerweile zurückgetretene Polizeipräsident La’Ron Singletary.

Die Politikwissenschaftlerin Keeangah-Yamahtta Taylor nennt das «Black faces in high places», Schwarze Gesichter in hohen Ämtern. Es war ein erklärtes Ziel der Civil-Rights-Bewegung, AfroamerikanerInnen in politische Positionen zu hieven – eine Strategie, die mit der Präsidentschaft Barack Obamas zur Vollendung kam. Taylor weist darauf hin, dass sich dadurch jedoch nichts am Leben der meisten Schwarzen geändert habe. «Schwarze Politiker regieren auf die gleiche Art wie ihre weissen Pendants, in der sich Rassismus, Korruption und die Bevorteilung der Reichen spiegelt», schrieb sie 2015 in einem Essay.

Bei jüngeren Schwarzen AktivistInnen ist diese Denkweise verbreitet, so auch in Rochester. «Folgt Schwarzen Anführern!», äfft Stanley Martin das herrschende Credo nach. «Nein!», ruft sie. Die 27-jährige Psychologin mit Nasenring und grosser Hipsterbrille sitzt Mitte Oktober mit ihren Mitstreiterinnen Shaquana Herbert, Breyana Clark und Avis Reese in einem Café. Es ist eine lebhafte Runde, sie lachen viel, flechten im mehrstündigen Gespräch über Kapitalismus und Rassismus Witze über ihre Haare oder die Sängerin Beyoncé ein. Die vier gehören zum Kern der lokalen BLM-Gruppe Free the People Rochester (FTP ROC). «Wir als Schwarze Frauen lassen uns nicht mehr sagen, dass wir Politiker unterstützen sollen, nur weil sie Schwarz sind», findet Reese.

Im überschaubaren Rochester mit seinen 200 000 EinwohnerInnen hat FTP ROC grosses Aufsehen erregt. Seit Monaten demonstrieren sie gegen Polizeigewalt – und gegen die Bürgermeisterin. Wenn man mit den Aktivistinnen in der Stadt unterwegs ist, kommen immer wieder begeisterte Menschen auf sie zu, die ihnen für ihren politischen Einsatz danken, sie sind zu lokalen Berühmtheiten aufgestiegen. Auch das FBI ist auf die Gruppe aufmerksam geworden: Mehrere Aktivistinnen wurden von der Bundespolizei verhört.

«Vor unseren Häusern parken tagelang schwarze Vans», erzählt Shaquana Herbert. Immer wieder spricht sie scherzhaft mit «Orlov», dem FBI-Agenten, von dem sie annimmt, dass er ihr Telefon überwacht. «Wir schmieden hier gar keine Pläne, Orlov», sagt die 25-Jährige dann. «Die reagieren auf uns, als wären wir eine Terrorgruppe», meint Herbert. Gegen Stanley Martin und Breyana Clark läuft ein Verfahren wegen «Widerstand gegen die Staatsgewalt»: weil sie sich bei einer Verhaftung nicht ausreichend kooperativ gezeigt haben sollen. Beiden drohen mehrere Jahre Gefängnis. Martin hat von der Verhaftung ein Schädel-Hirn-Trauma, nachdem sie mit dem Kopf gewaltsam auf die Haube des Polizeiautos gedrückt wurde.

Belagerungen und Blockaden

Die Aktionen von FTP ROC sind radikal: Im September belagerten sie eine Woche lang das Rathaus, und Mitte Oktober blockierten sie mit einem Demozug stundenlang die Stadtautobahn. Damit ecke die Gruppe jedoch bei der älteren Generation an, erzählt Ravi Mangla. Der Schriftsteller und Journalist arbeitet bei der Rechtsbeistands-NGO Justice Collaborative. Er ist ein Vermittler zwischen der institutionalisierten Bewegung und der radikaleren Gruppe auf der Strasse. «In jedem Krisenmoment gibt es einen Konflikt zwischen Reformern und Radikalen», fasst er die Debatte zusammen.

Luis Stewart etwa, ein einflussreicher Schwarzer Pastor, äussert sich immer wieder kritisch bis abfällig über FTP ROC. In Interviews wirbt er für die Polizei, weil gerade AfroamerikanerInnen ihren Schutz bräuchten. Für ein Gespräch war Stewart nicht zu erreichen. Als die Gruppe vor dem Haus von Bürgermeisterin Warren demonstrierte, zeigten sich viele ältere Civil-Rights-AktivistInnen verärgert: Man dürfe anderen Schwarzen nicht öffentlich in den Rücken fallen, so der Tenor.

Die Aktion habe «Anlass zu vielen Gesprächen über politische Taktiken» gegeben, umschreibt Autor Mangla die Gemengelage diplomatisch. Die Älteren fänden, man solle friedlich bleiben, «aber wenn man seit Generationen nur gewaltsame Unterdrückung erlebt, kann man dann der neuen Generation vorwerfen, energischer vorzugehen?». Die klassische Bürgerrechtsbewegung sei mit ihrem Ansatz der kleinen, stetigen Reform vom System geschluckt worden. Bürgermeisterin Warren etwa stamme zwar aus einem armen Quartier. Ihre SpenderInnenbasis sei jedoch die Immobilienwirtschaft, die ganze Stadtviertel verfallen lasse, um eine Ausrede zu haben, die MieterInnen wegen Renovationen auf die Strasse zu stellen. Der Korruptionsvorwurf gegen Warren ist nicht nur theoretisch: Im Oktober wurde sie offiziell von der Staatsanwaltschaft angeklagt, Wahlkampfspenden veruntreut zu haben. «Die alte Garde arbeitete mit dem Skalpell», beschreibt Mangla die kontrastierenden Ansätze, «die neue Generation kommt mit dem Hammer.»

Free the People will mehr sein als nur eine von Emotionen getriebene Protestbewegung – und ist damit viel weiter als ähnliche Gruppen, die seit dem Frühjahr im ganzen Land demonstrieren, aber bisher wenig klare Forderungen oder Strukturen hervorgebracht haben. «Wir streben konkrete Veränderungen an», sagt Shaquana Herbert und legt einen Zettel mit Forderungen auf den Tisch: die Absetzung der Bürgermeisterin und anderer wichtiger LokalpolitikerInnen; das Gebot, dass für den Umgang mit Menschen in psychischen Ausnahmesituationen PsychologInnen geholt werden – und nicht die Polizei; die Streichung von fünfzig Millionen US-Dollar aus dem Polizeibudget von 148 Millionen, um sie ins verschuldete Schulsystem zu überführen.

«Die Polizei hier verfügt über Drohnen und Panzer, die je 700 000 US-Dollar kosten», berichtet Breyana Clark, «gleichzeitig verhungern in dieser Stadt Kinder.» Rochester hat die dritthöchste Kinderarmutsrate des ganzen Landes. Die 23-jährige Sängerin mit Kopftuch hat an einer renommierten Musikhochschule studiert. Sie berichtet vom alltäglichen Rassismus unter Studierenden und ProfessorInnen, sie sei mehrmals das «N-Wort» genannt worden, selbst eine Musicalnummer mit Blackfacing habe es gegeben.

Schon damals sei sie auf die Barrikaden gestiegen, erzählt Clark. «Aber heute bin ich Organizerin, mir geht es um die Strukturen, nicht nur mein persönliches Erleben», beschreibt sie Verschiebungen, die im Denken vieler AktivistInnen stattgefunden haben: weg vom Individualismus, hin zu Solidarität und politischer Zusammenarbeit. Und weg von der Identitätspolitik hin zur Klassenfrage. «Es geht hier um Racial Capitalism», wirft Martin ein.

Der Kapitalismus sei schuld am Rassismus, findet die Gruppe – im Gegensatz etwa zur Haltung der etablierten DemokratInnen: Wenn man einen diversen Kapitalismus hinkriege, sei der nicht mehr so schlimm. «Aber wir müssen alles zusammendenken», sagt Herbert, «in unserem Kampf geht es um die Befreiung aller.» Das zurzeit beliebte Schlagwort «Defund the Police» etwa greife den Kapitalismus direkt an. Denn die Polizei als Institution gebe es nur, um Eigentumsrechte durchzusetzen. «Wir versuchen, ein ideologisches Vakuum mit Klassenkritik zu füllen», sagt Martin.

Von aussen kontrollieren

Die Aktivistinnen wehren sich dagegen, Schwarze als monolithische Gruppe zu sehen. «Wir stehen in Solidarität mit armen Weissen, aber bestimmt nicht mit bürgerlichen Schwarzen.» Das Gespräch kommt auf die demokratische Kandidatin für das Vizepräsidentschaftsamt: Kamala Harris. Die vier verziehen kollektiv das Gesicht. «Schau dir die an», ruft Martin, «die ist ja schlimmer als Bürgermeisterin Lovely, die hat während ihrer ganzen Karriere als Staatsanwältin in Kalifornien arme Schwarze und Latinas eingeknastet.»

Herbert findet, die Kandidatur von Harris wecke falsche Hoffnungen. «Das haben wir mit Obama bitter lernen müssen.» Es sei rassistisch, zu erwarten, Schwarze müssten Schwarze KandidatInnen unterstützen, nur weil sie gleich aussähen, nicht wegen ihrer politischen Positionen. Nicht alle sind so scharf in ihrem Urteil. Breyana Clark gibt zu bedenken: «Wir alle navigieren durch die White Supremacy, so gut wir können. Für manche bedeutet das Assimilation, für andere Radikalisierung.» Als Schwarzen Frauen aus der Unterschicht bleibe ihrer Generation nach der Finanzkrise halt nur noch die Radikalisierung. Bürgermeisterin Warren oder die Professorentochter Kamala Harris hätten sich noch an die Macht und ans Geld hängen können.

Ob sie sich ihre Radikalität bewahren, wird sich bald zeigen: FTP ROC suchen bereits KandidatInnen für die Lokalwahlen 2021. Selber antreten wollen sie nicht. Jemand müsse von aussen kontrollieren, dass man nicht vom Establishment geschluckt werde. «Man kann das System nicht ficken, wenn man Teil davon ist», sagt Martin. Alle vier Aktivistinnen lachen schallend.

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