Nr. 09/2021 vom 04.03.2021

Twittern für die Konterrevolution

Um Widerstand zu unterdrücken, kontrollieren die autoritären Regimes der Region immer stärker die sozialen Netzwerke – und nutzen diese mit Erfolg für ihre eigene Propaganda.

Von Meret Michel

Als die sozialen Medien noch nicht voller staatlicher Propaganda waren: Improvisierte Handyladestation auf dem Tahrirplatz in Kairo im Februar 2011. Foto: Kim Badawi, Getty

«Ich habe einmal gesagt: Alles, was du brauchst, um eine Gesellschaft zu befreien, ist das Internet. Ich habe mich geirrt», sagte Wael Ghonim 2016 bei einem TED Talk. Ghonim ist ein bekannter Aktivist der ägyptischen Revolution. Im Januar 2011 mobilisierte er zur ersten Demonstration auf dem Kairoer Tahrirplatz gegen den ägyptischen Diktator Hosni Mubarak. Seinem Aufruf folgten Zehntausende.

Als Ende 2010 in Tunesien, Ägypten, Libyen und zahlreichen anderen arabischen Ländern Massendemonstrationen gegen die Regierungen ausbrachen und Diktatoren gestürzt wurden, spielten Facebook, Twitter und Youtube eine wichtige Rolle für AktivistInnen. Die sozialen Netzwerke ermöglichten freie Meinungsäusserung und einen politischen Diskurs, wie er in den autokratischen arabischen Staaten zuvor kaum möglich gewesen war. Hier konnten sich die Oppositionellen vernetzen.

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg pries die Rolle seines eigenen Netzwerks in Bezug auf die arabischen Aufstände unbescheiden an: «Indem wir den Menschen die Macht geben, Inhalte zu teilen, können sie ihre Stimme auf eine Art erheben, wie es historisch noch nie möglich war.» Doch Zuckerberg irrte gewaltig. Heute sind die sozialen Netzwerke Instrumente der Unterdrückung und Brandbeschleuniger der Konterrevolution jener Regimes, die immer noch jeglichen Widerstand mit aller Macht bekämpfen.

Das Narrativ kontrollieren

Denn den arabischen Autokraten war nicht entgangen, dass ihre alten Propagandamethoden nicht mehr funktionierten. Wer Zugang zum Internet hat, ist nicht mehr auf Informationen aus den Staatsmedien angewiesen. «Am Anfang versuchten sie noch, die Leute auf der Strasse zu verhaften und ihre Handys nach Bildern zu durchsuchen», sagt der britisch-libysche Aktivist Ahmed Gatnash, der sich seit 2011 für einen demokratischen Wandel in der Region einsetzt. «Doch irgendwann änderten sie ihre Strategie: Sie griffen direkt in diese neuen Räume ein, um das Narrativ zu kontrollieren und Menschen mundtot zu machen.» Eine Strategie, die Gatnash «Desinformation 2.0» nennt.

Dabei sind die Vorgehensweisen der Regierungen vielfältig: Armeen von automatisierten Accounts, die auf Twitter Nachrichten mit regimefreundlicher Propaganda verbreiten. Trolls, die jeden kritischen Post von AktivistInnen mit Hassnachrichten beantworten. Mithilfe von Überwachungssoftware werden Mobiltelefone und Social-Media-Konten einflussreicher Oppositioneller gehackt. Es werden InfluencerInnen bezahlt, um Imagekampagnen für die Länder und ihre Regimes zu verbreiten. Erst kürzlich veröffentlichte der deutsche Satiriker Jan Böhmermann einen Beitrag, der zeigte, dass ausländische Instagram-Stars in Dubai sich vor ihrer Niederlassung verpflichten müssen, nichts Negatives über das Land zu äussern. «Das alles geschieht strategisch und systematisch», sagt Gatnash. «Die Regimes bekämpfen das eigentliche Konzept von Wahrheit. Es geht nur noch um Macht.»

Wie sehr die sozialen Medien mittlerweile von staatlicher Propaganda unterwandert sind, musste Khadeja Ramali während der Schlacht um die libysche Hauptstadt Tripolis 2019 feststellen. Für ein Projekt versuchte die libysche Forscherin, die Diskussionen der Bevölkerung auf Twitter zu dokumentieren. Doch es war unmöglich: «Ich sah nur saudische und emiratische Accounts mit libyschen Namen, die den digitalen Raum zumüllten.» Es ist kein Zufall, dass Ramali vor allem Accounts aus diesen Staaten entdeckte. «Die zwei Länder sind im arabischen Raum die Pioniere der digitalen Desinformation», sagt Ahmed Gatnash, auch wenn sich mittlerweile fast alle arabischen Regimes diese Methoden zu eigen machen. Zum einen haben die beiden Golfstaaten die dazu nötigen finanziellen Ressourcen. Zum anderen erkannten sie früh die Gefahr, die die sozialen Medien als freie Diskussionsplattformen für ihre Macht darstellten: «Saudi-Arabien und die Emirate verbreiteten jahrzehntelang die Erzählung, dass Araber nicht für Demokratie bereit seien», sagt Ahmed Gatnash. Die beiden Länder waren nach 2011 die Speerspitze der Konterrevolution und versuchen, einen demokratischen Wandel in der Region um jeden Preis zu verhindern.

Propaganda für Europa

So unterstützen die beiden Golfstaaten in Libyen General Chalifa Haftar. Dieser kämpft gegen die Einheitsregierung in Tripolis und hatte bis vor seiner militärischen Niederlage 2020 in der Schlacht um die Hauptstadt Ambitionen, der neue Machthaber des Landes zu werden. Die Onlinekampagnen der Golfstaaten inszenieren ihn als säkularen Anführer, der in Libyen breite Unterstützung geniesst. Ihr Zielpublikum sei dabei weniger die libysche Bevölkerung selbst, sagt Ramali. Denn diese durchschaute das Narrativ von Haftar, der gegen IslamistInnen und für ein vereintes Libyen kämpfe, was nur schon dadurch widerlegt werde, dass auch in Haftars Reihen salafistische Gruppen kämpften. Stattdessen ziele die Propaganda auf die Öffentlichkeit in anderen arabischen Ländern und in Europa ab, um dort das Bild vom Krieg in Libyen zu beeinflussen. «Wenn du siehst, wie viel Unterstützung eine Seite in den sozialen Netzwerken hat, denkst du, dass dem auch in der Realität so sei.»

Wie umfassend diese Manipulation der Onlineplattformen mittlerweile ist, zeigt sich besonders in Saudi-Arabien. Hier war die staatliche Kontrolle schon vor 2011 so stark, dass es praktisch keinen Ort für politische Diskussionen gab. Das änderte sich mit dem Aufkommen der sozialen Netzwerke: «Wenn du über Politik reden wolltest, musstest du es online tun», sagt die saudische Journalistin und Filmemacherin Safa al-Ahmad. Vor allem Frauen fanden auf Twitter und Facebook eine Plattform, um sich zu äussern: «Sie mussten das Haus nicht verlassen und konnten trotzdem an Diskussionen teilnehmen und sich vernetzen.» So halfen die Netzwerke, etwa die berühmten Kampagnen von Frauenrechtsaktivistinnen zu verbreiten, die sich gegen das Fahrverbot für Frauen wehrten. Als die Regierung dieses Verbot schliesslich 2017 aufhob, waren jene Frauen, die sich auf den sozialen Medien und abseits davon am meisten dafür eingesetzt hatten, die ersten, die verhaftet wurden.

Heute ist der Raum für Kritik in Saudi-Arabien sogar noch enger geworden. «Wir wissen nicht mehr, wo die roten Linien sind», sagt Ahmad. Nachdem neue Mediengesetze verabschiedet worden waren, die auch die sozialen Netzwerke umfassen, kursierte unter AktivistInnen der Witz, dass man jetzt schon für die falsche Art zu niesen verhaftet werden könne. «Das Regime wusste genau: Wenn du wissen willst, worüber die Menschen reden, dann schaust du dir die Trends auf Twitter an», sagt Ahmad, die seit ein paar Jahren im Istanbuler Exil lebt. «Sie wollten das Narrativ und den Kontext kontrollieren.»

Dies zeigte sich etwa nach dem Tod Jamal Khashoggis. Der saudische Journalist wurde 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul mutmasslich von einer eigens für die Aktion angereisten Spezialeinheit ermordet. Die Geschichte bestimmte nach Khashoggis Verschwinden die internationalen Schlagzeilen und die Trends in den sozialen Netzwerken. Ausser in Saudi-Arabien: Dort dominierten stattdessen Hashtags wie «#Aljamal_Jamal_Alrouh» («Die Schönheit ist die Schönheit der Seele»). Indem das Wort «Jamal» in einem anderen Zusammenhang geteilt und möglichst weit verbreitet wurde, sollten Inhalte zum Mord des Regimekritikers möglichst gar nicht angezeigt werden.

Khashoggi selbst war sich der Methoden des Regimes schon lange bewusst. Kurz vor seinem Tod arbeitete er mit einer Gruppe AktivistInnen an einem Projekt, das unter dem Namen «Die Bienen» gegen die saudischen Botarmeen ankämpfen wollte – indem sie den Spiess umdrehen und mit möglichst vielen Retweets Hashtags mit Pro-Demokratie-Nachrichten in die saudischen Twitter-Trends bringen würden. Nach Khashoggis Mord kam heraus, dass das saudische Regime mithilfe einer israelischen Software ihre Kommunikation überwacht hatte. «Jamal konnte nichts twittern, ohne dass er von Pro-Regime-Accounts angegriffen wurde», sagt Ahmed Gatnash. «Als ihn das nicht zum Schweigen brachte, hackten sie seine Kommunikation. Als auch das nichts nützte, brachten sie ihn um.»

Facebook sagt, was geht

Zwar haben Twitter und Facebook in den vergangenen zwei Jahren immer wieder vor allem prosaudische und proemiratische Accounts gesperrt. Doch diverse Studien schätzen, dass es Millionen automatisierte und gesteuerte Accounts in den sozialen Medien gibt, die von den Regimes eingesetzt werden. «Facebook, Youtube und Twitter sind so aufgebaut, dass sie Polarisierung fördern», sagt der libanesische Aktivist Joey Ayoub, der an der Universität Zürich als Filmwissenschaftler forscht. «Das macht diese Plattformen ideal für Accounts, die staatliche Propaganda verbreiten, weil diese oftmals sehr starke Meinungen posten.» Ayoub selbst versuchte zwar immer, Falschinformationen zu dokumentieren und richtigzustellen. «Aber das Problem liegt in der Struktur selbst. Das Ziel des Algorithmus ist, Inhalte zu verbreiten, die möglichst viel Interaktion hervorbringen.» Je mehr also bestimmte Inhalte von Pro-Regime-Accounts weiterverbreitet werden, als desto relevanter werden sie von den Algorithmen eingestuft.

Allein ihre schiere Grösse und Reichweite gibt Unternehmen wie Facebook oder Twitter weltweit eine immense Macht über den politischen Diskurs: «Diese Firmen können festlegen, was Hassrede oder Rassismus ist. Das ist das Grundproblem: dass mittlerweile ganze politische Systeme von Grosskonzernen in den USA abhängig sind. Sie können bestimmen, was ich als Libanese etwa über Ägypten schreiben kann.»

Die Forscherin Khadeja Ramali macht sich wenig Hoffnung, dass sich das in Zukunft ändern wird. «Wir wissen, wie klein wir sind im Vergleich zu ihnen», sagt sie. Und der ägyptische Aktivist Wael Ghonim kam 2016 am Ende seiner Rede zum Schluss: «Wenn wir die Gesellschaft revolutionieren wollen, dann müssen wir erst das Internet revolutionieren.»

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