Nr. 10/2021 vom 11.03.2021

Ein kleines bisschen Sozialismus

Von David Hunziker

Die Hartnäckigkeit von Jacqueline Fehr zahlt sich aus. Die Zürcher SP-Regierungsrätin hat sich mit ihrem Modell eines temporären Grundeinkommens für Kulturschaffende teilweise durchgesetzt.

Nachdem der Bund letzte Woche seinen Widerstand aufgegeben hat, wird der Kanton Zürich rückwirkend von November 2020 bis Ende Januar 2021 pauschal 3840 Franken pro Monat an Kulturschaffende auszahlen, ohne dass diese ihre pandemiebedingten Erwerbsausfälle nachweisen müssen. Sie erhalten maximal 9000 Franken, übrige Einkünfte werden davon abgezogen. Zwar geht es dabei um gerade mal 8,3 Millionen Franken, und die Laufzeit beträgt nur drei statt der ursprünglich vorgesehenen fünf Monate, aber im Prinzip ist dieser Sieg wegweisend.

Das «Zürcher Modell» von Jacqueline Fehr ist im Kern sozialistisch: Die Entschädigung für die Kulturschaffenden wird nicht an eine tatsächliche oder mögliche Leistung geknüpft; vielmehr garantiert der Staat deren ökonomische Existenz. Doch utopisch ist das keinesfalls. Nicht zum ersten Mal in dieser Pandemie zeigt sich hier nämlich, dass die linke Lösung nicht nur die fairste, sondern auch die pragmatischste ist. Erstens werden seit Monaten kaum mehr Veranstaltungen geplant, es können also auch keine Ausfälle mehr nachgewiesen werden. Zweitens produziert die Überprüfung unzähliger Gesuche – ja, genau: eine Menge bürokratischen Leerlauf.

Tatsächlich stellt sich der Widerstand gegen das «Zürcher Modell» nun selbst als bürokratisch heraus. Noch im Februar hatte Isabelle Chassot, Direktorin des Bundesamts für Kultur (BAK), behauptet, das Modell sei nicht mit dem eidgenössischen Covid-19-Gesetz vereinbar. Ein von Fehr in Auftrag gegebenes Gutachten des Zürcher Rechtsprofessors Felix Uhlmann zeigte hingegen, dass Chassot damit falsch lag, was das BAK zum Einlenken bewegte. Laut Uhlmann hätte umgekehrt auch der Bund die Möglichkeit zu einem «stark pauschalisierten Entschädigungsmodell».

Nun wird sich zeigen, ob der Bundesrat dem Kanton Zürich, der das Grundeinkommen vorerst aus eigener Tasche bezahlt, finanziell unter die Arme greift – oder das Zürcher Modell gar auf Bundesebene übernimmt. Sinnvoll wäre das allemal.

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