Nr. 35/2021 vom 02.09.2021

Schweizer Firmen in die Pflicht nehmen

Von Cigdem AkyolMail an Autor:in

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert eine Sorgfaltsprüfung für Schweizer Firmen, die Geschäftsbeziehungen in der chinesischen Provinz Xinjiang führen. Denn für diverse Schweizer Branchen – insbesondere die Textil- sowie die Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie – bestehe ein «erhebliches Risiko von direkten Verbindungen zu Zwangsarbeit in ihren Lieferketten oder bei Geschäftskunden», mahnt die GfbV. Die NGO hat deshalb ein Grundlagenpapier zusammengestellt, in dem sie aufzeigt, wie Schweizer Firmen ihre Produktionsstätten, Lieferantinnen, Kunden und Geschäftspartnerinnen in Xinjiang auf Zwangsarbeit überprüfen können. Weil unabhängige Recherchen schwierig seien, solle ein Vorsorgeprinzip angewendet werden: «Es reicht nicht, wenn keine Beweise für Zwangsarbeit gefunden wurden, sondern es muss überzeugend begründet werden können, warum ausgeschlossen werden kann, dass Zwangsarbeit zur Anwendung kam», heisst es im GfbV-Papier. Die Organisation fordert zugleich den Bundesrat auf, für Unternehmen endlich Richtlinien zum Umgang mit Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang herauszugeben.

Andere Länder sind da schon viel weiter: Seit 2019 setzt das US-amerikanische Handelsministerium chinesische Unternehmen, die im Verdacht stehen, von Zwangsarbeit in Xinjiang zu profitieren, auf eine schwarze Liste, die laufend aktualisiert wird. Anfang des Jahres veröffentlichten auch die kanadische und die britische Regierung Richtlinien für Unternehmen, die in Xinjiang aktiv sind.

Seit Jahren wird Peking vorgeworfen, schwere Menschenrechtsverletzungen an der muslimischen Minderheit der UigurInnen in Xinjiang zu begehen. So veröffentlichte im Dezember die US-Denkfabrik Center for Global Policy einen Bericht, der neue Indizien für den Vorwurf der Zwangsarbeit lieferte. So seien allein im Jahr 2018 in drei uigurischen Regionen mindestens 570 000 Personen von der Regierung zur Arbeit in der Baumwollernte gezwungen worden, die Gesamtzahl sei aber wahrscheinlich um mehrere Hunderttausend höher, heisst es in dem Bericht. Die USA haben deswegen im Januar angekündigt, keine Baumwolle aus Xinjiang mehr zu importieren. In der Provinz werden 85 Prozent der chinesischen und 20 Prozent der weltweiten Baumwollproduktion erwirtschaftet.

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