Nr. 45/2021 vom 11.11.2021

«Der Liberalismus enthält die Option der Gewaltherrschaft»

Der Historiker Ishay Landa interessiert sich für die Verbindungslinien zwischen Liberalismus und Faschismus. Er analysiert die Mythen des Liberalismus, die rechtspopulistische Wende einiger seiner Anhänger und entwirft linke Antworten.

Von Thomas Schwendener

«Der Liberalismus ist von der Wirtschaft besessen, der Faschismus betrachtet die Ökonomie als untergeordnet», sagt Ishay Landa. «Diese Ansichten finden aber zueinander.» Im Bild: Propaganda in einer Technikausstellung der Nazis 1941 in Brüssel. Foto: Getty

WOZ: Ishay Landa, heute beanspruchen sehr unterschiedliche politische Strömungen die Bezeichnung «liberal». Was zeichnet den Liberalismus aus?
Ishay Landa: Eine einfache, prägnante Definition von Liberalismus existiert tatsächlich nicht – weder mit Blick auf die Geschichte noch in der Gegenwart. Wenn man sich etwa im europäischen Kontext «liberal» nennt, heisst dies etwas ganz anderes als in den USA. Vereinfacht gesagt, ist der Liberalismus in Europa eher konservativ, auf den Status quo ausgerichtet, während er in den Vereinigten Staaten meist progressiv und kritisch ist.

Gemeinhin wird ja angenommen, dass die Freiheit des Individuums zum Kern der liberalen Theorie gehört.
Das ist grossteils eine Mystifikation. Der Liberalismus sorgt sich nicht abstrakt um Freiheit und Rechte der Einzelnen, zu denen alle oder zumindest der grösste Teil der Menschen zu zählen ist. Stattdessen geht es in der liberalen Tradition vorrangig um den Schutz des Eigentums und der sozialen Privilegien einer wohlhabenden Klasse. John Locke, die wohl zentrale Figur des klassischen Liberalismus, war immens reich, was auch auf seinen Investitionen in den transatlantischen Sklavenhandel beruhte. Lockes politische Theorie basiert auf der absoluten Unantastbarkeit des Privateigentums. Er und viele seiner Anhänger lehnten jeden Versuch ab, die Vermögenden ohne deren Zustimmung zu besteuern. Sie argumentierten, dies verstosse gegen die Verfassung und legitimiere gewaltsame Gegenwehr, bis hin zur Errichtung einer Diktatur.

Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass der Liberalismus abgesehen von diesem Kern des Privateigentums sehr anpassungsfähig ist. Teilen Sie diese Einschätzung?
Die liberale Theorie hat stark opportunistische Züge. Ich würde sogar sagen, dass die Unbestimmtheit in der Theorie selbst angelegt ist. Der Liberalismus ist die Ideologie einer Klasse, die im konkreten sozialen Kontext verstanden werden muss und nicht als universelle Verteidigung von Freiheit und Individuum. Liberale gaben immer wieder ihre eigenen politischen Freiheiten auf, um die ökonomische Vormachtstellung zu behalten. Karl Marx hat dies für die revolutionäre Bewegung nach 1848 in Frankreich geistreich offengelegt. Er zeigte, dass die liberale Bourgeoisie Angst vor Entwicklungen bekam, die sie selbst gefördert hatte. Die Forderung nach Demokratie etwa wurde zu einer Bedrohung. Freiheit und Individualismus bleiben allerdings starke ideologische Verteidigungslinien für Liberalismus und Kapitalismus.

In Ihrem Buch «Der Lehrling und sein Meister» beschreiben Sie diesen Widerspruch. Hat der Liberalismus ein Problem mit der Demokratie?
Der Kern des Liberalismus ist der Schutz des Privateigentums, alles andere wird davon abgeleitet. Zugleich trat der Liberalismus in seinem Ursprung aber mit starken politischen Forderungen gegen absolutistische Unterdrückung und Willkürherrschaft an. Es ging um Mechanismen und Institutionen, die eine Volksvertretung ermöglichten. In den USA wurde der Slogan «No taxation without representation» berühmt: Wer Steuern zahlt, soll politisch mitbestimmen dürfen.

Das heisst, er verträgt sich doch gut mit Rechtsstaat und Demokratie?
Der Liberalismus enthält Elemente der Demokratie und nahm diese in seinen Forderungen vorweg. In einer frühen Phase war er optimistisch und fortschrittlich, auch wenn er bereits damals elitäre und exklusive Komponenten wie den Schutz der Klassenprivilegien enthielt. Schon in der Diskussion um die US-Verfassung wurde die Gefahr betont, dass eine unkontrollierte Demokratie von der armen Mehrheit gegen die reiche Minderheit eingesetzt werden könnte. Man findet das in den «Federalist Papers», der zentralen Serie von Begründungsschriften zur US-Verfassung, in denen ausdrücklich gegen eine reine Demokratie argumentiert wird. Der Liberalismus beinhaltete von Anfang an die Option, aus der Einschränkung der Regierung durch eine Verfassung auszusteigen. Und er sah die Möglichkeit vor, zur Herrschaft der Gewalt zurückzukehren, wenn wirtschaftliche Interessen in Gefahr sein sollten. Selbst in den «Federalist Papers» wird die Alternative der Diktatur ausdrücklich verteidigt. Der Liberalismus bewegt sich zwischen der politischen Mitbestimmung, die durch das liberale Projekt eröffnet wird, und den wirtschaftlichen Interessen der herrschenden Klasse, dem Schutz des Eigentums.

Der bekannte österreichische Liberale Friedrich Hayek besuchte und verteidigte den chilenischen Diktator Augusto Pinochet. Sein Mentor Ludwig Mises lobte noch 1927 den Faschismus dafür, dass er die «europäische Gesittung» gerettet habe. Dies seien keine Ausrutscher, schreiben Sie in Ihrem Buch, sondern es folge aus der Theorie selbst, wenn sie auf reelle gesellschaftliche Entwicklungen pralle.
Der Neoliberalismus, dessen Vordenker Hayek und Mises waren, bedeutet der Wortschöpfung nach so etwas wie einen «neuen» Liberalismus. Genauer betrachtet ist er aber in vielerlei Hinsicht eine Rückkehr zu klassisch liberalen Optionen: Isolierung der Wirtschaft vom politischen Eingriff, staatliche Rahmenbedingungen für einen freien Markt ohne Interventionen, Reduktion der Staatsausgaben. Die Wirtschaft wird heiliggesprochen, während die Politik zur Ohnmacht verdammt wird.

Wie sieht das heute aus?
Heute ist dieser klassische wirtschaftliche Liberalismus sehr dominant, während der demokratische und politische Liberalismus in den meisten Ländern auf ein Minimum zusammengeschrumpft ist. Dies geschah auch mit Duldung und Unterstützung sozialer und sozialdemokratischer Kräfte wie New Labour in Grossbritannien oder der Clinton-Regierung in den USA. Die Folge davon war, dass selbst kleinste politische Veränderungen in den Bereich des Unvorstellbaren rückten. In diesem Klima wurde nach der Krise von 2008 in vielen Ländern die Demokratie katastrophal ausgehöhlt, was wesentlich zum Aufstieg der sogenannten Rechtspopulisten wie Donald Trump, Jair Bolsonaro oder Benjamin Netanjahu beitrug. Der liberale Widerspruch zwischen politischer Mitbestimmung und wirtschaftlichen Vorrechten hat ein Vakuum erzeugt, das von diesen Scharfmachern genutzt wurde.

Es scheint auf den ersten Blick paradox, dass einige rechte Populisten knallharte Wirtschaftsliberale sind, sich aber auf demokratische Mobilisierungen stützen. In der Schweiz etwa inszeniert sich die SVP als Partei der direkten Demokratie. Sind das Freunde einer unbegrenzten Demokratie, wie sie etwa Hayek und Mises noch fürchteten?
Ich muss eine Gegenfrage stellen: Was halten diese Leute von den demokratischen Instrumenten, wenn es um Fragen des Privateigentums geht? Die Antwort ist einfach: Nichts. Zu Freunden der direkten Demokratie konnten sie erst werden, nachdem man die Wirtschaft stark vom politischen Eingriff getrennt und damit die Demokratie eingeschränkt hatte. Für die Rechten ist die Demokratie sehr eng mit der Nation verbunden und oft auch rassistisch fundiert. Es handelt sich eher um eine Ethnokratie als um eine Demokratie, wie sie in der französischen Revolution eingefordert worden war. Damals war die Klassendimension zentral. Die Aristokratie, der Klerus, eine kleine Elite wurde als dem Volk fremd und als parasitär empfunden. Das hat sich aber längst ins Gegenteil verkehrt. Die Vermögenden und Mächtigen sind den Rechten faktisch der wichtigste Teil der Nation, die sie als grosse Familie konstruieren. Arme Einwander:innen hingegen werden als Fremde, als Schmarotzer:innen gebrandmarkt. Der populistische Turn verschiebt die Konfliktlinien: Ethnos übertrumpft Demos.

Aber ist das überhaupt noch liberal?
Das ist nicht genuin liberal, aber es finden sich dafür Grundlagen in der liberalen Geschichte. Der Nationalismus entfaltet eine starke Wirkung gegen die Klassenkonflikte, er kleistert die sozialen Differenzen in der Gesellschaft zu. Ein Beispiel für den liberalen Nationalismus finden wir bei Gaetano Mosca, einem italienischen Liberalen, der gegen Ende des 19. Jahrhunderts einflussreich wurde. Dieser sagte explizit, dass die Herrschenden am Nationalismus festhalten sollten, weil damit die Gefahr sozialer Konflikte gemindert werden könne. Diese Argumentation hat eine blutige Tradition: Ernest Renan oder Alexis de Tocqueville, zwei grosse Liberale, gingen gar so weit, dass sie den Kolonialismus als Projekt legitimierten, das die Nation einigt. Der rechtspopulistische Turn hat im klassischen Liberalismus einige seiner Wurzeln und Einflüsse. Die Entwicklung nach rechts ist aber nicht naturwüchsig in den Liberalismus eingeschrieben: Ich glaube, dass wir eine unheilige Allianz erlebt haben.

In gesellschaftlichen Miseren wird neben dem Nationalismus auch die Ethnisierung sozialer Fragen stärker. Hat das ebenfalls ideologische Wurzeln in der liberalen Theorie? Oder woher kam der rasche Aufstieg der Rechten?
Der neoliberale Angriff auf die Wohlfahrt wurde ergänzt durch eine nationalistische Parzellierung und eine Ethnisierung des Sozialstaats. Wir können das heute deutlich erkennen: Der Sozialstaat wird nicht mehr als universell verstanden, sondern gilt nur für bestimmte Gruppen als legitim. Der Abbau des Sozialstaats wird durch eine Politik ergänzt, deren Ziel ich «neofaschistische Fragmentierung» nennen würde. Dabei werden gesellschaftliche Probleme auf marginale Gruppen abgeschoben, etwa indem man sich gegen Immigrant:innen wendet. Die faschistische Ideologie, in der dies historisch am weitesten getrieben wurde, ergänzt die liberale Praxis in paradoxer Weise. Der Liberalismus ist von der Wirtschaft besessen, der Faschismus betrachtet die Ökonomie als untergeordnet. Diese Ansichten finden aber zueinander.

Gibts dafür ein Beispiel?
Die berühmte Autorin Hannah Arendt, die von faschistischen Denkern wie Martin Heidegger und Carl Schmitt beeinflusst war, erklärt in ihrem wichtigen Werk «Vita activa oder Vom tätigen Leben» die Ökonomie zu etwas untergeordnetem, zu einem Reich der Notwendigkeit, in dem der Mensch als das arbeitende Tier zu Hause ist. Die Politik hingegen gilt ihr als das Reich der Freiheit, die Arena wahrer Grösse, in der das Handeln zur Kunst wird. Was wie eine Umkehrung des Liberalismus klingt, entspricht in Tat und Wahrheit seinem Schema. In beiden Vorstellungen wird die Wirtschaft von der Politik geschieden und isoliert.

Die Situation scheint verfahren. Die Linke kann das neuste Kapitel der nationalistischen Grausamkeiten oftmals bloss registrieren. Was wäre eine Strategie, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken?
Wir müssen in diesem Zusammenhang über den Hang zum Elitären sprechen, der sich in breiten Kreisen der Linken findet und der uns lähmt. Dazu gehören auch ein Antimodernismus und die Verdammung des Konsums. Das eint die Linken mit den Rechten. Ich denke, dass wir zu einer populären Politik zurückmüssen. Diese wurde grossteils der Rechten überlassen – mit katastrophalen Folgen. Eine solche Politik muss dem Rassismus und der Ethnisierung entwunden und in internationaler Perspektive wieder mit der Klassenfrage verbunden werden. Man gerät aber in eine gefährliche Sackgasse, wenn man wie einige Linkspopulisten versucht, die soziale Frage nationalistisch zu beantworten. Das können die Rechten deutlich besser.

Wie sähe denn eine populäre linke Politik aus?
Wir müssen einen Weg finden, um den Sozialstaat zu restaurieren und die Reichen zu besteuern. Die Biden-Regierung bewegt sich zögerlich in diese Richtung, wobei nicht ausgemacht ist, ob das bloss vorübergehend oder nachhaltig ist. In dieser Situation ist es auch sinnvoll, über den Sozialismus nachzudenken. Oft wird der Antagonismus zwischen Liberalismus und Sozialismus betont, was auch bis zu einem bestimmten Punkt berechtigt ist. Aber wir sollten uns daran erinnern, dass Karl Marx und Friedrich Engels ursprünglich politische Liberale waren. Ihre Version des Kommunismus dürfte auch aus der Erkenntnis entstanden sein, dass das politische Projekt des Liberalismus in der Zwangsjacke des Kapitalismus eingezwängt bleibt, den man für dessen Erfüllung überwinden muss.

Eine weitere Parallele zwischen rechtem Denken und Liberalismus ist die Idee von überlegenen, besonders begabten Menschen – bei den Liberalen etwa der «geniale Wirtschaftsführer». Begründet wird diese Idee oft mit sozialdarwinistischen Argumenten. Wie schätzen Sie das ein?
Das wirft ein Licht auf die Paradoxien des Individuums im liberalen Denken. Individualismus wird gewöhnlich als Quintessenz des Liberalismus angesehen, während Bewegungen wie der Faschismus als antiindividualistisch gelten. Der Faschismus, so wird gemeinhin angenommen, wolle das Individuum in der uniformen Masse aufgehen lassen. Von dieser falschen Gegenüberstellung muss man sich aber verabschieden, weil sie sowohl den Liberalismus als auch den Faschismus nicht zu fassen kriegt. Ich unterscheide in meinem Buch zwischen zwei Formen des Individualismus: einem horizontalen und einem vertikalen. Bei Ersterem wird das Recht und das Verdienst eines jeden Menschen betont, jeder als Individuum anerkannt. Das hat egalitäre Konsequenzen, die urdemokratisch und mit sozialistischen Vorstellungen verwandt sind. Es entspricht aber nicht der Vorstellung der meisten Liberalen. Bei ihnen gelten eigentlich nicht alle als Individuen. Dieser Status ist nur wenigen vorbehalten, nämlich jenen, die besonders begabt und erfolgreich sind. Das ist ein vertikales Verständnis des Individualismus, der nur für jene gilt, die besonders talentiert sind, sei dies angeboren oder biologisch begründet.

Wenn man das etwas zuspitzt, landet man beim Prinzip des «Führers».
Genau. Der französische Konservative Charles Maurras etwa, der grossen Einfluss auf den Faschismus ausübte, machte sich darüber lustig, dass jeder Grashalm ein Individuum sein soll. Nur die Begabten könnten den Individualismus für sich beanspruchen, argumentierte Maurras, der Rest sei Teil einer grauen Masse. Sobald man den Individualismus vertikal auffasst, müssen einige «Helden» diesen gegenüber den allermeisten Menschen repräsentieren. Im Faschismus kommt dieser Platz dem Führer zu. Es ist darum so faszinierend und deprimierend zugleich, den Kult um die Multimilliardäre als Superhelden-Individuen mitzuerleben, wenn sich Jeff Bezos, Richard Branson und Elon Musk ein Wettrennen in den Weltraum liefern. Es hat zwar karikaturistische Züge, aber auch Donald Trump wurde von vielen seiner Anhänger als überragendes Individuum gesehen. Individualismus ist also sehr ambivalent: Während er, egalitär ausgelegt, fortschrittliche Gedanken befördern kann, kann er in seiner vertikalen Ausgestaltung undemokratische und autoritäre Systeme legitimieren.

«Der Lehrling und sein Meister»

Die wirtschaftsliberalen Wurzeln des Faschismus

Unter liberalen Autor:innen ist es nicht unüblich, den Faschismus nicht auf der rechten, sondern auf der linken Seite des politischen Spektrums zu verorten. Zum Beleg führen sie an, dass der Faschismus das Primat der Politik über die Wirtschaft mit repressiven Mitteln durchgesetzt habe. Dem widerspricht der israelische Historiker Ishay Landa in seinem Buch «Der Lehrling und sein Meister». Entgegen seiner eigenen Rhetorik sei der Faschismus in erster Linie als tyrannischer Verbündeter des Wirtschaftsliberalismus in Erscheinung getreten. Statt, wie es seine Vertreter:innen zuweilen proklamierten, einen dritten Weg neben den gleichermassen verhassten Systemen des Kommunismus und des Kapitalismus anzubieten, habe man sich ideologisch wie praktisch auf die Seite des Letzteren geschlagen.

Darüber hinaus zeigt Landa, dass die Ideen des klassischen Liberalismus keineswegs immer schon so unauflöslich mit dem demokratischen Gedanken verbunden waren, wie es heute den Anschein hat. Schon Benjamin Constant, einer der führenden Vertreter des französischen Liberalismus, war sehr erpicht darauf, das Privateigentum an Produktionsmitteln vor demokratischen Interventionen der Mehrheit zu schützen. Um den Kapitalismus vor seinen sozialistischen Gegner:innen in der industrialisierten Massengesellschaft zu retten, seien die Wirtschaftsliberalen nicht selten bereit gewesen, die überflüssige Last liberaler politischer Institutionen über Bord zu werden.

Landas Hauptgegner unter den Faschismusforscher:innen ist der Historiker Zeev Sternhell. Besonders Sternhells These, dass der französische Faschismus auch nennenswerte sozialistische Ursprünge bei Denkern wie Pierre-Joseph Proudhon und Georges Sorel gehabt habe, bestreitet er. Denn deren spätere Jünger hätten sich gerade nicht bei den «sozialistischen», sondern bei den kleinbürgerlichen und irrationalen Elementen ihres – hier durchaus protofaschistischen – Denkens bedient. Mit «Der Lehrling und sein Meister» liefert Landa einen materialreichen Beitrag zur Ideengeschichte des Faschismus, der auch als Einstiegslektüre geeignet ist.

Thomas Wagner

Ishay Landa: «Der Lehrling und sein Meister. Liberale Tradition und Faschismus». Aus dem Englischen von Raul Zelik. Karl Dietz Verlag. Berlin 2021. 408 Seiten. 27 Franken.

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch