Coronaproteste: Morgenluft für die extreme Rechte

Nr. 47 –

Zehntausende marschierten am Samstag durch Wien, um gegen den anstehenden Lockdown zu protestieren. Angeführt wurde die Demo von einer Reihe vermummter Männer des «Wiener Widerstands», die ein Transparent mit der Aufschrift «Kontrolliert die Grenzen, nicht das Volk» vor sich hertrugen. Dass die Bilder ihrer nationalistischen Banner anschliessend die Berichterstattung über die österreichischen Anti-Lockdown-Proteste dominierten, feierte die Gruppe, die der Identitären Bewegung angehört, auf Social Media als Erfolg.

Auch hierzulande gibt es Anlass zur Sorge. Bereits Ende September warnte André Duvillard, Delegierter des Bundes im Sicherheitsverbund Schweiz, vor einer «zunehmenden Radikalisierungstendenz» bei den Massnahmengegner:innen. Nachdem die Polizei an einer Demo in Bern Messer und Schraubenzieher sichergestellt hatte, sprach er von «monothematischem Extremismus», der «weder links noch rechts» sei.

Es ist allerdings gerade die extreme Rechte, die im Windschatten der Massnahmenproteste und schwelender Anti-Eliten-Rhetorik wohl Morgenluft wittert – und mit ihrer simplifizierten Erzählung vom «wehrhaften Volk» zunehmend auf Anklang stösst.

So fanden sich am Abend vor der Demo in Wien vor den Fernsehstudios in Zürich Leutschenbach rund ein Dutzend Mitglieder der Schweizer Neonazigruppe Junge Tat ein, um sich hinter einem riesigen «Jugend gegen Impfzwang»-Banner abzulichten. Schon einige Wochen zuvor hatten Mitglieder der Organisation an einer Anti-Massnahmen-Kundgebung in Bern Flyer verteilt. Und am Samstag trat an einer Demo in Zürich eine bisher wenig bekannte Truppe namens «WG» in Erscheinung.

Auf Telegram wettert die Gruppe gegen gemässigtere Massnahmengegner:innen und kündigt an, man werde «schon noch sehen», was bei Annahme des Covid-19-Gesetzes passiere. Die Drohungen mögen leer sein; die Entwicklungen in der Rechtsaussenszene legen allerdings nahe, dass der Spuk am Abstimmungssonntag längst nicht vorbei sein wird.