Private übernehmen : Ein Dorf verteidigt sein Spital

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St. Gallen macht im Frühjahr das Landspital im Toggenburg dicht. Was sich der Kanton angeblich nicht mehr leisten kann, stemmt jetzt die Gemeinde Wattwil. Sie hat das Spital gekauft und die Privatklinik Berit als Betreiberin ins Boot geholt.

Das Spital bleibt im Dorf: Wattwil kooperiert bei der Gesundheitsversorgung mit einem privaten Anbieter.

Der 19. Dezember 2021 wird in den Geschichtsbüchern des Toggenburg einen besonderen Platz einnehmen. An diesem vorweihnächtlichen Wochenende beschenkten die Stimmbürger:innen der Gemeinde Wattwil sich selbst und die Region. Sie stimmten dem Kauf und dem weiteren Ausbau des Spitals mit einer überwältigenden Mehrheit von weit über 90 Prozent zu. Es ist ein ziemlich beispielloser Vorgang. Wie ist es möglich, dass sich eine 8700-Seelen-Gemeinde in einer strukturschwachen Randregion ein Spital kauft, notabene ohne Steuererhöhung, das sich der Kanton angeblich nicht mehr leisten kann? Dafür gibt es mindestens drei Gründe.

Da ist einmal der Schnäppchenpreis, zu dem der Kanton die Liegenschaft der Gemeinde überlässt. Wattwil bezahlt bei einem Buchwert von über 50 Millionen Franken für die zentral gelegene Liegenschaft 9,5 Millionen Franken. Der Kanton schreibt dort mit dem Segen des bürgerlichen Parlaments Investitionen in der Höhe von fünfzig Millionen Franken ab – Geld, das er vor drei Jahren in einen Neubau investiert hatte. Die vom Kantonsparlament vor einem Jahr beschlossene Spitalplanung verlangt die Schliessung von fünf der vormals neun Spitäler, weil diese die verlangte Rendite nicht erbringen können. Wattwil ist eines dieser Landspitäler.

Der zweite und wichtigste Grund: Die Toggenburger Bevölkerung leistete Widerstand gegen die vom Kantonsparlament geplante Schliessung, und die SP St. Gallen ergriff das Referendum dagegen. Die St. Galler:innen lehnten im vergangenen Sommer dieses Referendum zwar ab – im Toggenburg aber war der Zuspruch mit gut 70 Prozent Ja-Stimmen deutlich. Nach der Abstimmung beschloss der Spitalverwaltungsrat die Spitalschliessung bereits für dieses Frühjahr statt wie vorgesehen im Jahr 2024. Mit diesem übereilten Schritt wäre die Notfallversorgung in der Region gefährdet gewesen.

Der dritte Grund: Der Wattwiler Gemeindepräsident Alois Gunzenreiner und der Gemeinderat gaben trotzdem nicht klein bei und erarbeiteten in wenigen Monaten eine Lösung: Sie holten die Privatklinik Berit als künftige Betreiberin des Spitals ins Boot und legten ein realistisches Finanzierungskonzept für den Kauf und den weiteren Ausbau der Liegenschaft für insgesamt 35 Millionen Franken vor. So gewährleisten sie einen nahtlosen Übergang der regionalen Gesundheitsversorgung. Auch der Leistungsauftrag des Kantons für den Betrieb eines Notfallzentrums durch die Berit-Klinik ist bereits unter Dach und Fach.

Arbeitsplätze gerettet

Der Entscheid der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Wattwil rettet etwa die Hälfte der gegenwärtig 110 Spitalarbeitsplätze – und die erfolgreich geführte Alkoholkurzzeittherapie der psychosomatischen Abteilung (PSA) der Spitalregion Fürstenland. Eine gute Nachricht in dieser verkorksten Geschichte: Das Spital bleibt im Besitz der öffentlichen Hand, einer kleinen öffentlichen Hand gewissermassen. Der letzte Punkt ist nicht selbstverständlich. Denn der Regierungsrat wollte die Liegenschaft zunächst für knapp zehn Millionen Franken an das auf Langzeitpflege spezialisierte Unternehmen Solviva AG verscherbeln. Die Unternehmensgruppe mit Sitz in Bern, zu der auch eine Immobilienfirma gehört, hätte am Standort Wattwil ein Pflegezentrum und eine Notfallversorgung betreiben sollen. Der Deal scheiterte am Widerstand der Gemeinde Wattwil. Übrigens gegen den Widerstand des Regierungsrates, der die Rückkaufklausel zunächst nicht anerkannte, beharrte der Gemeinderat auf dem Wiederkaufsrecht des einstigen Gemeindespitals. Die Solviva AG zog sich daraufhin im vergangenen Sommer zurück. Das historisch einst häufige Modell Gemeindespital, das Wattwil jetzt reanimiert, dürfte aber die Ausnahme bleiben.

Der Toggenburger SP-Kantonsrat Christoph Thurnherr bekämpfte den Schliessungsentscheid im Referendumskomitee. Er nennt die Abstimmung in der Gemeinde Wattwil «einen Sieg auf ganzer Linie». Er hatte der WOZ vor der Abstimmung prognostiziert, dass ein Ja an der Urne sicher sei. Allerdings sagte er auch, der Ja-Stimmenanteil müsse deutlich über 80 Prozent liegen. Alles andere wäre einer Niederlage gleichgekommen. Es gab dann keinerlei Opposition gegen das Geschäft. Thurnherr, der die Spitalversorgung als Service public begreift und die vom Kanton forcierte Renditeorientierung des Spitalwesens scharf kritisiert, kann sich daher nicht vorbehaltlos freuen. Denn in die Lücke, die der Kanton hinterlässt, springt nun die Privatklinik Berit. Zunächst muss sich zeigen, ob sich diese Lösung langfristig bewährt.

Die Klinik gehört zur Beteiligungsgesellschaft Porterhouse Group AG mit Sitz in Luzern. Porterhouse befindet sich zu hundert Prozent in Familienbesitz. Geführt wird die Gruppe von Felix Happel. Er ist der Sohn des deutschen Milliardärs Otto Happel. Das Wirtschaftsmagazin «Forbes» schätzte 2019 das Vermögen des Unternehmerpatriarchen mit Wohnsitz in Meggen im Kanton Luzern auf drei Milliarden US-Dollar. Die Gruppe mit einem Umsatz von etwa einer halben Milliarde Franken beschäftigt rund 5000 Mitarbeiter:innen. In der Schweiz zählt neben der Berit-Klinik auch ein Tierärzt:innennetzwerk mit über dreissig Standorten zur Beteiligungsgesellschaft. In Deutschland besitzt sie die Paracelsus-Kliniken, eine Spitalgruppe, die das Unternehmen 2018 kaufte und so vor der Insolvenz bewahrte. Auf der Website von Porterhouse heisst es, das Familienunternehmen sei nicht auf kurzfristige Renditemaximierung aus.

Zahl der Operationen verzehnfacht

Die Berit-Klinik ist eine Erfolgsgeschichte. Als Peder Koch vor vierzehn Jahren als CEO die Führung des Unternehmens übernahm, war sie mit 38 Angestellten klein. Seither ist sie rasant gewachsen. Mittlerweile bietet Berit rund 400 Vollzeitstellen. Etwa 500 Operationen führten ihre Ärzt:innen damals aus, mittlerweile sind es gemäss Koch 6000 bis 7000 pro Jahr. Berit ist im Bereich der Orthopädie in der Ostschweiz die grösste Privatklinik, in der Schweiz die drittgrösste. Auch führt sie mittlerweile neben dem Hauptsitz im ausserrhodischen Speicher mehrere Standorte: in Niederteufen AR sowie in Goldach  SG und in Arbon  TG. In wenigen Monaten eröffnet sie zudem in Speicher eine «Sportclinic».

Mit Wattwil erweitert Berit ihr Betätigungsfeld. Peder Koch betont gegenüber der WOZ: «Nicht wir haben uns an die Gemeinde Wattwil gewandt, besorgte Bürger haben uns um Hilfe gebeten. Wir sehen es als Vertrauensbeweis und übernehmen diese Aufgabe gern.» In Wattwil entsteht ein eigentliches Gesundheitszentrum. Es besteht die Absicht, dort neben Notfall, Tagesklinik und Alkoholentzug weitere Anbieter aus dem Gesundheitswesen unterzubringen. Das Angebot von Berit wird also weit mehr umfassen als bloss ein Notfallzentrum. Wie viele Stellen der Spitalbetrieb bieten wird, kann Koch noch nicht genau sagen. Er rechnet beim Start mit vierzig bis fünfzig.

Wie viele Spitäler trifft es noch?

So glimpflich wie in Wattwil geht es für die Bevölkerung wohl nicht in allen Regionen aus. Die Spitallandschaft in der Ostschweiz konnte sich lange halten. Jetzt ist sie in Bewegung. Appenzell Innerrhoden hat seit dem 1. Juli 2021 kein Spital mehr. In Ausserrhoden wurde das Spital Heiden geschlossen. Auch hier gab es offenbar private Interessenten. Im Kanton St. Gallen sind mittlerweile die Landspitäler Flawil und Rorschach geschlossen. In Flawil kaufte die oben erwähnte Solviva AG die Spitalliegenschaft. Sie will dort einen Neubau für Langzeitpflege errichten. In der Region Rorschach eröffnet die Berit nach dem Aus des öffentlichen Spitals eine Klinik.

Im Sarganserland zeichnet sich eine kantonsübergreifende Lösung ab: Das Kantonsspital Chur will das Spital Walenstadt kaufen und betreiben. Aber selbst das Überleben aller übrig gebliebenen und zunächst unbestrittenen Spitäler in Grabs, Uznach und Wil scheint nicht mehr sicher. Am Ende, sagt ein Politiker, der nicht genannt werden möchte, werde es wohl auf längere Sicht im Kanton St. Gallen nur noch zwei Spitäler geben: das Kantons spital St. Gallen und das Akutspital im werdenbergischen Grabs.

Die Ostschweizer Kantone planen längst kantonsübergreifend. Diesen Sommer wollen sie über die Resultate informieren. Vorsitzender der überkantonalen Spitalplanung ist der Ausserrhoder Gesundheitsdirektor Yves Noël Balmer. Zur WOZ sagt er: «Als Sozialdemokrat war und bin ich kein Fan des revidierten Krankenversicherungsgesetzes. Das hat die Patientenströme verändert, die Privatkliniken gestärkt und vor allem die kleineren Landspitäler unter Druck gesetzt» (vgl. «Eigennützige Retter übernehmen die regionale Gesundheitsversorgung» ). Das Versprechen sei gewesen, der Wettbewerb werde die Spitalkosten senken. «Das Gegenteil ist der Fall. Die Kosten sind gestiegen.» Die privaten Leistungserbringer konzentrierten sich nur in wenigen Ausnahmen auf die Grundversorgung, sondern primär auf lukrative Behandlungen. Den Aufwand bezahlten die Kantone, also die Steuerzahler:innen, und die Krankenkassen. «Der Gesetzgeber hat das so gewollt, jetzt müssen wir damit umgehen.»