Flucht aus der Ukraine: Zwischen Kirchberg und Kiew

Nr. 14 –

Gemeinden warnen vor einer Überforderung bei der Aufnahme von Ukrainer:innen. Die Geflüchteten beklagen sich über mangelnde Informationen. Ein Besuch in einem Zwischenzentrum.

«Wir wissen nicht, wohin es geht, wir fühlen uns alleine»: Nataliya Kuprischyna (Mitte) in der Waschküche des ehemaligen Altersheims Rosenau in Kirchberg.

«Du musst sie zum Bahnhof Wattwil bringen, Kante B», ruft ein Zivilschützer seinem Kollegen zu. Die Familie mit Grossmutter, Mutter und Kindern begibt sich mit ihrem Gepäck nach draussen zum Kleinbus. Vorsichtig werden auch die vierbeinigen Begleiter verladen: ein Hund und zwei Katzen in Plastikboxen. Hin zu einer nächsten Zwischenstation auf der Flucht aus der Ukraine in die Schweiz: Wattwil, Kante B.

Es ist Montagmorgen kurz nach 9 Uhr, und im ehemaligen Altersheim Rosenau in der St. Galler Gemeinde Kirchberg herrscht Hochbetrieb. 150 Personen sind hier für einige Tage einquartiert, 30 verlassen die Rosenau heute, die nächsten werden eintreffen. «Willkommen in der Schweiz» steht auf Zeichnungen am Eingang, die Schüler:innen vorbeibrachten, versehen mit Blumen, Glückskäfern und vielen Pferden. «Wir sind hier, um Zivilisten in Not zu schützen», erklärt sich der Zivilschutz auf einem Schild, dreisprachig auf Deutsch, Englisch und Ukrainisch. Die Männer in den orange-grünen Tenues wollen nicht mit dem Militär verwechselt werden. An der Reception liegen QR-Codes bereit, mit denen Übersetzungsapps installiert werden können. Die Schweizer Asylpolitik zeigt sich für einmal von einer freundlichen Seite (vgl. «Und die anderen?» im Anschluss an diesen Text).

Einen Monat ist es her, seit die ersten Geflüchteten aus der Ukraine die Schweiz erreichten. Über 24 000 zählte das Staatssekretariat für Migration (SEM) bis zu diesem Montag. In einem Monat sind damit allein aus der Ukraine deutlich mehr Flüchtende gekommen als insgesamt Asylsuchende im letzten Jahr. Da waren es rund 15 000. Gemessen an der Herausforderung, laufe die Aufnahme gut, rühmte sich Justizministerin Karin Keller-Sutter am Wochenende in den Tamedia-Zeitungen. «Die Schweiz ist mit ihrem Föderalismus wie eine Tinguely-Maschine. Es dauert, bis sie läuft. Aber wenn sie einmal in Gang gekommen ist, funktioniert sie.» Bloss: Läuft sie tatsächlich?

Auf die Strasse gestellt

Die Integration in die Schweiz geht durch die Waschküche, lautet ein geflügeltes Wort. Hier wird die Hausordnung unter Nachbar:innen peinlich genau durchgesetzt, bis zur Frage der Sauberkeit von Flusensieben. Am besten fragt man also in der Waschküche nach, wie es den Geflüchteten bei ihrer Aufnahme ergeht. Im Keller der Rosenau drehen sich die Maschinen im Takt, viele können hier zum ersten Mal seit langem ihre Kleider waschen. Auf einem Plastikeimer sitzt Nataliya Kuprischyna, im Gespräch mit weiteren Frauen. Sie sei ein bisschen eine emotionale Person, entschuldigt sie sich auf Englisch. «Aber es ist skandalös, wie man mit uns umgeht. Wir werden von einem Ort zum nächsten geschoben. Wir wissen nicht, wohin es geht, werden nicht gefragt, was wir brauchen. Wir fühlen uns alleine und sind müde.»

Kuprischyna hatte sich mit Freund:innen und Verwandten auf die Flucht begeben. Zwei Wochen waren sie erst in der Militärkaserne in Bülach im Kanton Zürich einquartiert. Von dort wurden sie mit dem Bus ins Bundesasylzentrum nach Altstätten im St. Galler Rheintal gebracht, wo sie nach der Registrierung den Schutzstatus S erhielten. Danach wies man sie an, nach Kirchberg weiterzureisen. «Man hat uns einfach auf die Strasse gestellt, obwohl unsere Babuschka gehbehindert ist, am Stock gehen muss.» Nicht nur junge Geflüchtete sind unterwegs wie üblich, sondern auch zahlreiche Grossmütter, Babuschkas. Das Asylsystem ist offenkundig nicht auf sie ausgerichtet. Eine Privatperson brachte die ältere Frau schliesslich weiter nach Kirchberg.

Hier erhalten die Geflüchteten wenigstens für einige Tage eine Verschnaufpause. Jede Familie wohnt in einem eigenen Zimmer, Mahlzeiten werden in einem Café ausgegeben. «Wir möchten den Geflüchteten Ruhe bieten, damit sie sich orientieren können», sagt Claudia Nef. Sie ist Geschäftsführerin der Trägerschaft Integrationsprojekte St. Gallen (TISG), einem Verein der Gemeinden, und leitet die Rosenau. Die Ausrufung des Schutzstatus S durch den Bundesrat begrüsst sie nachdrücklich. So ist kein vertieftes Asylverfahren nötig. Wer registriert ist, kann die Familie nachholen, Arbeit suchen, Sozialhilfe beziehen und bei Privaten wohnen.

«Ich hoffe, dass wir hierbleiben können, zumindest bis der Krieg vorbei ist»: Julia Haiowa hilft in Kirchberg ihrer Tochter beim Fernunterricht – die Lehrerin sitzt in der Ukraine.

Doch bei der Frage nach der Verteilung und der Unterbringung der Geflüchteten ist Nef nicht um klare Worte verlegen: «Dass man mitten in der grössten Krise ein bewährtes System aussetzt, finde ich schon ziemlich mutig. Im Nullkommanichts ist die ganze Verantwortung für die Unterbringung der Geflüchteten vom Bund an allen bestehenden Strukturen vorbei direkt auf die Gemeinden übertragen worden.»

Üblicherweise müssen sich Geflüchtete erst Monate in Unterkünften des Bundes aufhalten, danach in Kollektivunterkünften der Kantone oder Gemeinden. Jetzt brauchen sie sich nur in den Bundesasylzentren zu registrieren. Wer nicht schon privat untergebracht ist, wird einem Kanton zugeteilt, der die Geflüchteten an eine Gemeinde weiterverweist. Dort stehen sie häufig schon nach einigen Tagen – mit wenig Gepäck und vielen Fragen. Nef und ihr Verein haben deshalb für den Kanton St. Gallen nach Räumlichkeiten für ein Zwischenzentrum gesucht. Von hier aus werden die Geflüchteten nach einem Schlüssel den Gemeinden zugewiesen – das soll eine gerechte Verteilung der Kosten für die Sozialhilfe bringen und die Einschulung vereinfachen. Zudem ist gewährleistet, dass Geflüchtete nicht plötzlich auf der Strasse stehen. «An einem Freitagabend Mitte März meldete der Gemeindepräsident von Kirchberg, dass er ein leer stehendes Altersheim zur Verfügung stellen könne», erzählt Nef. Die Gemeinde, zwischen Wil und dem Toggenburg gelegen, industriell wie ländlich geprägt, organisierte eine Informationsveranstaltung. Das «St. Galler Tagblatt» berichtete von einer positiven Grundstimmung in der Bevölkerung.

Das Zentrum wurde in Windeseile aufgebaut. Zivilschutz und Handwerker:innen reparierten Heizungen, Betten wurden zusammengeschraubt, die Räume gereinigt, WLAN installiert. «Wir waren dreissigmal schneller unterwegs als sonst», sagt Nef. Auch Zivilschutz-Vizekommandant Samuel Fust zeigt sich zufrieden: «Einen Einsatz in diesem Ausmass habe ich noch nie erlebt.» Sein Vater, ein pensionierter Arzt, übernahm die Sprechstunden bei Gesundheitsproblemen. Sogar der Coiffeursalon des Altersheims findet dank einer Coiffeuse aus der Ukraine wieder Verwendung.

«Wo kommen die Wohnungen her?»

Und trotz dieser erfreulichen Geschichte warnt Claudia Nef: «Wir sind hier nur ein Puffer. Es darf keinen Stau geben. Die Leute müssen nach ein paar Tagen weiter in die Gemeinde, der wir sie zuteilen. Und dort steigt die Nervosität spürbar.» Für die Gemeinden sei es eine logistische Herausforderung, freie Wohnungen zu finden. Viele Geflüchtete sind gleich nach der Ankunft bei Privaten untergekommen – bei Verwandten und Bekannten oder vermittelt über die Schweizerische Flüchtlingshilfe oder die Kampagnenplattform Campax. So positiv die private Hilfsbereitschaft sei, sie mache auch vieles komplizierter, meint Nef. Häufig sei die private Unterbringung auf wenige Wochen oder Monate befristet. Die Gemeinden würden nicht automatisch darüber informiert. «Doch am Schluss müssen doch sie sich wieder um eine Lösung kümmern.» Sicher könnten viele Geflüchtete schnell selbstständig sein, weil sie noch über Vermögen verfügten oder bald eine Stelle fänden. Doch das sei kaum die Mehrzahl.

Die Kritik bestätigt sich in einem Vergleich mit dem Kanton Zürich. «Das bisherige Dreiphasenmodell wurde ganz einfach aufgehoben, der Kanton hält sich völlig heraus, die ganze Verantwortung wird direkt auf die Gemeinden abgewälzt», kritisiert Michelle Högger, die bei den Sozialdiensten im Bezirk Affoltern für das Asyl- und Migrationswesen zuständig ist. Affoltern ist bevölkerungsmässig der drittgrösste Bezirk des Kantons. Eine spezielle Herausforderung sind auch für Högger die privaten Unterkünfte. Weil viele Geflüchtete mit dem Zug oder dem Flugzeug direkt in Zürich angekommen sind, gibt es im Kanton vergleichsweise viele privat untergebrachte Menschen. «Wenn sie nach ein paar Wochen eigene Wohnungen brauchen, werden die Gemeinden überfordert sein: Wo sollen die dann plötzlich herkommen?»

Karin Keller-Sutter mag als Magistratin von aussen die Asylpolitik als Tinguely-Maschine bewundern. Doch im Innern, für die Geflüchteten, ihre Helfer:innen und die Gemeindebeamt:innen, zeigen sich Unklarheiten und Überforderungen. Michelle Högger: «Das Vorgehen ist unkoordiniert und unprofessionell. Es herrscht ein Chaos.»

Unterricht aus der Ukraine

Das ist umso bedenklicher, als sich die Asylsuchenden in einer äusserst fragilen Situation befinden. Sie zeigt sich an diesem Tag in Kirchberg öfter, etwa im Shop, in dem gespendete Kleider ausgewählt werden können. Viele kommen mehrmals am Tag hierher, um sich abzulenken. Iryna Petrytschko hilft im Shop mit. Sie stammt aus Ternopil in der Westukraine, kam mit ihrer Tochter und dem Sohn hierher. In der Schule hat sie einst Deutsch gelernt. Das ist ihr jetzt auch das Wichtigste: «Meine Kinder sollen möglichst schnell die Sprache lernen.»

Und vielleicht, so ihr Wunsch, einmal Ski fahren gehen. Sie zeigt ein Foto ihrer Tochter mit Medaille bei einem Skirennen in den Karpaten. So vergnügt Petrytschko bei der Auswahl der Kleider hilft und von ihren Kindern erzählt – auf die Frage angesprochen, wie es ihrem Mann gehe, muss sie die Tränen zurückhalten. Zu schmerzhaft sei die Entscheidung gewesen, das Land zu verlassen. Sie will lieber nicht darüber sprechen.

Der mentale Zwischenraum, in dem sich die Geflüchteten derzeit befinden, zeigt sich auch bei Julia Haiowa. Sie sitzt mit ihrer kleinen Tochter an einem Tisch und ist gerade live mit der Heimat verbunden: Auf dem iPad gibt eine Lehrerin in der Ukraine Onlineunterricht. Eine Schülerin in Kirchberg, eine Lehrerin aus Kiew, und all das mitten im Krieg. «Elf Kinder sind heute mit dabei», erzählt Haiowa. Viermal pro Tag gibt es je eine halbe Stunde Unterricht, jetzt gerade in Ukrainisch. Haiowa hat in der Ukraine als Bankangestellte gearbeitet. Ihr Wunsch: «Ich hoffe, dass wir hierbleiben können, bis der Krieg vorbei ist – und vielleicht noch ein bisschen länger.»

Nicht nur Frauen sind nach Kirchberg gekommen. Da ist auch der Biophysiker Oleg Sitiaschenko, der das Land verlassen konnte, weil er schon über sechzig ist. Oder der in der Ukraine bekannte Youtuber Dmitry Titarenko. Auf der Krim aufgewachsen, war er nach eigenen Angaben als einer der Ersten am Euromaidan-Protest beteiligt. Später brach er zu mehrwöchigen Wanderungen auf, über die er auf Youtube täglich berichtete. Als der Krieg ausbrach, weilte er gerade in der Türkei. «Was mich in die Schweiz verschlagen hat, weiss ich selbst nicht», meint er. «Ich werde hier jetzt erst einmal meinen Landsleuten helfen.»

Eingeschränkte Freiheit

Was den wenigsten Geflüchteten in Kirchberg klar ist, weil es dazu fast keine öffentlichen Informationen gibt, und was auch erst langsam für die Unterstützer:innen und selbst die Behörden deutlich wird, die den Status S erstmals anwenden: Zwar garantiert der Ausweis S die Reisefreiheit in Europa, die Niederlassungsfreiheit in der Schweiz ist aber eingeschränkt. Eine geflüchtete Person muss grundsätzlich im Kanton bleiben, dem sie zugeteilt wurde oder in dem sie sich auf eigene Faust eine Unterkunft organisiert hat.

Das SEM bestätigt den Sachverhalt auf Anfrage: «Ein Kantonswechsel ist nur dann möglich, wenn jemand die Einheit der Familie, also von Ehegatten und minderjährigen Kindern, oder eine ernsthafte Bedrohung geltend machen kann. Möglich ist ein Wechsel auch, wenn beide Kantone zustimmen.» Ob ein Wohnortswechsel innerhalb der Kantone erlaubt ist, entscheiden diese selbst. Nicht nur die Niederlassungsfreiheit, auch der Zugang zur Gesundheitsversorgung kann von den Kantonen eingeschränkt werden, wie das SEM bestätigt, beispielsweise bei der Arztwahl.

«Ich möchte wegen Bekannten gerne in Winterthur wohnen. Liegt Winterthur im Kanton St. Gallen?» Die Frage, die Nataliya Kuprischyna in der Kirchberger Waschküche stellt, zeigt die Schwierigkeiten, in die viele Geflüchtete geraten, bevor sie überhaupt richtig angekommen sind. Sie wird in den nächsten Tagen einer der 77 St. Galler Gemeinden zugewiesen. Wohin sie selbst gewollt hätte – danach wird sie bis dahin nicht gefragt worden sein.

Und die anderen?

Während Geflüchtete aus der Ukraine in der Schweiz unbürokratisch willkommen geheissen werden, verschlechtert sich die Situation der übrigen Asylsuchenden, wie eine gemeinsame Recherche der WOZ und des Berner «Journal B» zeigt: Ihre Verfahren sind derzeit sistiert, zum Teil müssen sie in Asylheimen Platz machen. Die Recherche findet sich auf unserem Blog zum Krieg gegen die Ukraine: www.woz.ch/ukraine.

Vorläufig Aufgenommene mit Status F sind gegenüber den Schutzsuchenden mit Status S auch rechtlich in zahlreichen Punkten benachteiligt. In der NZZ fordern die Rechtsprofessoren Peter Uebersax und Alberto Achermann deshalb eine politische Reform des Status F: Besonders die Benachteiligungen beim Familiennachzug und der Reisefreiheit seien schwerwiegend.