Sommaruga tritt zurück: Eine machtbewusste Dealmakerin

Nr. 44 –

Simonetta Sommaruga
Mäandernd: Simonetta Sommaruga Foto: Ursula Häne

Nach dem Rücktritt von Finanzminister Ueli Maurer (SVP) hat am Mittwoch nun auch Umweltministerin Simonetta Sommaruga (SP) ihren Abschied verkündet. Doch der Ton war ein anderer. Nicht penetrante Selbstgefälligkeit drückte durch, als sie ihren Entscheid erläuterte – zu hören waren fast schon existenziell angelegte Überlegungen. Von einem «persönlichen Einschnitt» sprach Sommaruga, sie könne nach dem Schlaganfall ihres Mannes nicht mehr gleich weitermachen.

Sommaruga wirkte betroffen, als sie ihre Beweggründe darlegte. Weil da auch wieder bewusst wurde, welch üblen Attacken die SP-Frau seit ihrer Wahl in den Bundesrat 2010 ausgesetzt gewesen war. Die SVP und Teile der Medien verhöhnten Sommaruga bei jeder sich bietenden Gelegenheit. An der Bernerin offenbarte sich die Verunsicherung rechter Männer vor linken, machtbewussten Frauen.

Politisch blieb sie bis zum Schluss wenig fassbar. Ihre weltanschauliche Heimat lag ursprünglich beim sogenannten Reformflügel der SP, der sich vor allem durch fehlende Klarheit in den Positionen auszeichnete. Auch als Justizministerin mäanderte sie zwischen rechten und linken Linien.

2019 konnte Sommaruga in ihr Wunschdepartement wechseln. Als Umwelt-, Verkehrs- und Energieministerin hatte sie Schlüsseldossiers für die Gestaltung der Zukunft der Schweiz unter sich. Wichtige Volksabstimmungen verlor sie allerdings, darunter jene zum neuen CO₂-Gesetz. Seither gleicht die Schweizer Klimapolitik einer Bastelarbeit, wobei offenbleibt, ob sich daraus irgendwann ein stimmiges Bild ergibt. Sommaruga werkelte eifrig daran mit, worin sich auch ihr grösstes politisches Talent zeigt: nämlich im Einfädeln von Deals auf parlamentarischem Parkett. Eindrücklich gezeigt hat sich das bei all den Notmassnahmen, die sie angeschoben hat, um etwa die Stromversorgung zu sichern oder die Axpo zu finanzieren.

Weshalb die wichtigste Frage weniger lautet, wer auf Sommaruga im Bundesrat folgt. Entscheidend ist, wer neue Umweltministerin wird und die Bevölkerung auf einen Weg einschwören kann, auf dem sich die Klimaziele erreichen lassen.