«No Borders»-Klimacamp: Blockade auf dem Rhein
Am Sonntag ist das zehntägige «No Borders»-Klimacamp in Basel zu Ende gegangen, an dem Menschen unterschiedlicher Herkunft neue Perspektiven zu Klimakatastrophe und Migration teilten. Auf den Zusammenhang von Erdölförderung und Flucht etwa machte das Climate-Justice-Kollektiv, das hinter dem Camp steht, am Freitagmorgen mit einer aufsehenerregenden Aktion aufmerksam.
Fünf Aktivist:innen seilten sich von der Dreirosenbrücke ab, um auf halber Höhe in Hängematten zu verharren und so den Güterverkehr auf dem Rhein zu blockieren. Als Begründung nennt das Kollektiv die Tatsache, dass in den Rheinhäfen rund ein Drittel des importierten Erdöls umgeschlagen wird. Dessen Förderung durch Konzerne aus dem Globalen Norden beraube unzählige Menschen ihrer Lebensgrundlage – ohne dass auch ihnen der Weg in den Norden gewährt werde.
Gemäss der Polizei wurden zwölf Frachtschiffe während acht Stunden blockiert. Eine ebenfalls geplante Schwimmdemonstration wurde derweil polizeilich verhindert. Laut dem Kollektiv wurden die Aktivist:innen mit Gewalt aufs Boot geholt, nachdem sie sich freiwillig abgeseilt hatten. Vier von ihnen wurden festgenommen. Dass die Polizei bereits vor dem – zuvor mit dem Kollektiv vereinbarten – Ultimatum intervenierte, begründete diese mit der Sicherheit der Aktivist:innen.
Der Zugriff wiederum sei erfolgt, weil die Staatsanwaltschaft die Aktivist:innen der Nötigung verdächtigt habe. Die «Basellandschaftliche Zeitung» zitiert zudem die Schweizerische Vereinigung für Schifffahrt und Hafenwirtschaft, laut der die internationale Zentralkommission für die Rheinschifffahrt die Basler Justiz- und Polizeidirektion auf ein internationales Abkommen hingewiesen habe. Gemäss diesem seien alle Uferstaaten dazu verpflichtet, Störungen der freien Schifffahrt sofort zu beheben.
«Bewegungsfreiheit für Menschen statt für Öltanker»: Zumindest medial erzielte die Botschaft der Aktivist:innen eine beachtliche Wirkung.