Daniel Jositsch: Der ideale Kandidat der Rechten

Nr. 36 –

Kommentar von Sarah Schmalz

Daniel Jositsch will also wieder. Geläutert tritt der SP-Politiker bei seiner zweiten Kandidatur für den Bundesrat auf. Er habe aus seinem Fehler gelernt und werde diesmal nicht wild kandidieren, sagte er am Dienstag an einer eigens von ihm einberufenen Pressekonferenz. Zur Erinnerung: Mit seiner letzten Bundesratskandidatur hat der Zürcher Ständerat die gesamte Partei verärgert. Er kandidierte im Dezember letzten Jahres als Nachfolger für die zurückgetretene SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga – trotz offiziellem Frauenticket der SP. Jositsch sagte damals: Nach Jahrhunderten der Diskriminierung der Frauen diskriminiere man nun einfach die Männer. Das habe nichts mit Gleichstellung zu tun. Jositsch trat auch nach dem ersten Wahlgang und den dabei erhaltenen 58 Stimmen nicht von seinen Ambitionen zurück.

Das gefiel den rechten Kommentatoren von NZZ bis «Nebelspalter» – endlich ein SP-Mann, der das ganze Gendergaga nicht mitmacht. Jositsch gefällt den Rechten auch aus anderen Gründen: Er ist Oberstleutnant in der Armee, befürwortete den Kauf neuer Kampfjets, vertritt eine harte Law-and-Order-Politik und verteidigt im Kontext der Schweizer Ukrainepolitik die «Neutralität».

Jositsch ist der ideale «zentrierte» Kandidat, den die Rechten bei jeder SP-Ersatzwahl fordern. Dieser Forderung Folge zu leisten, war schon immer falsch, unter den aktuellen Umständen gilt das aber umso mehr. Der Bundesrat ist zwar seit jeher ein bürgerlich dominiertes Organ. Doch aktuell bildet die Regierung die Wähler:innenstärke der Parteien besonders schlecht ab: Der Rechtsblock ist klar übervertreten, die Grünen und auch die Grünliberalen haben keinen Sitz. Jositschs Chancen, auf das SP-Ticket zu kommen, stehen deshalb nicht allzu gut. Umso mehr irritiert das Verhalten der sozialdemokratischen Zürcher Kantonalpartei, deren Spitzen ihn bei der Pressekonferenz flankierten – und ihn offen portierten. Sie verhelfen Jositsch, der sich bei den Rechten als einzige vernünftige Kraft der SP anbiedert, einmal mehr zu viel zu viel Aufmerksamkeit.