Grüne Partei: Immer noch in der Trotzphase

Wie sexy ist Scheitern? Wieder klopfen die Grünen im Bundesrat an. Wie sie es schon die letzten vier Jahre und die vier Jahre davor gemacht haben. Ja, wie sie es schon 2000 getan haben, als Cécile Bühlmann erfolglos kandidierte.

Damals, im Jahr 2000, waren die Grünen noch eine Kleinpartei mit fünf Prozent Wähler:innenanteil, doch die SP warb intensiv für die grüne Kandidatur. Heute, nach den Parlamentswahlen vor einer Woche, liegen die Grünen trotz schwachem Ergebnis immerhin noch bei knapp zehn Prozent – und stehen vollkommen alleine da.

Spricht man mit der grünen Parteispitze über den Bundesrat, ist von einem Machtkartell die Rede. Aufsprengen wird die Partei dieses «Kartell» aber auch diesmal nicht können, selbst wenn mit dem Freiburger Nationalrat Gerhard Andrey ein sehr fähiger Kandidat gefunden wurde. Doch ohne Zusagen der anderen Parteien – vornehmlich der Mitte-Fraktion – ist der Versuch zum Scheitern verurteilt. Wenn es dumm läuft, haben die Grünen bei den Bundesratswahlen am 13. Dezember nicht einmal die SP mehrheitlich auf ihrer Seite.

Arithmetisch, so viel ist schon lange klar, haben die Grünen einen Anspruch auf einen Sitz in der Landesregierung. Genauso klar ist, dass der FDP nur noch ein Sitz zusteht. Und dass die angebliche «Zauberformel», auf die sich die FDP stützt, ein demokratiefeindliches Modell ist. Doch so funktioniert Schweizer Machtpolitik. Wer hier mitspielen will, sollte die Spielregeln schon verstanden haben: Die Tür in den Bundesrat öffnet sich nicht durch beharrliches Anklopfen. Sondern nur gewaltsam – wenn man sie mit vereinigten Kräften eintritt.

Immerhin bringt die Kandidatur die FDP in den kommenden Wochen in Erklärungsnot, ihre undemokratische Übervertretung begründen zu müssen. Vielleicht stärken die Grünen, wenn sie nun wieder am vermeintlichen «Machtkartell» abprallen, auch ihre Oppositionsrolle für die kommenden Jahre.

Doch eigentlich sollte die Partei das fruchtlose Trötzeln nun ablegen. Wer mit seiner Politik keine Wirkung erzeugt, verliert über kurz oder lang die Gefolgschaft. Und für parlamentarische Scheingefechte wird sich diese erst recht nicht begeistern.