Emmanuel Macrons Rede: Martialische Rhetorik

Die bretonische Halbinsel Île Longue war jenseits der Region bisher nur Militärspezialist:innen bekannt. Als Marinestützpunkt ist sie Standort der vier französischen Atom-U-Boote. Just darum hielt Präsident Emmanuel Macron am Montag dort seine mit Spannung erwartete Rede zur Ausweitung des französischen atomaren Schutzschirms. Dank ihr hat die Île Longue nun, wie die baltischen Staaten oder Grönland, ihren Weg auf die neue geostrategische Karte gefunden, an die sich Europa im Schnelltempo gewöhnt. Geht es nach Macron, steht sie künftig als Symbol für die Sicherheit des Kontinents.

Belgien, die Niederlande, Dänemark, Schweden, Polen und Griechenland sind die anvisierten Partnerländer, die angesichts gewachsener nuklearer Bedrohung mit unter den französischen Schirm schlüpfen sollen. Dazu kommen natürlich die Schwergewichte Deutschland und Grossbritannien. Letzteres war vor dem Brexit die zweite Atommacht der EU, mit beiden Ländern kooperiert Frankreich in den letzten Jahren als E3. Die angehenden Partner will man etwa an atomaren Übungsmanövern beteiligen. Befehligt werden soll der Schutzschirm jedoch weiterhin von Paris aus.

Macrons Rede markiert einen Wendepunkt: Frankreich und andere europäische Länder wollen sich nicht länger auf die USA als alleinige nukleare Schutzmacht verlassen. Denn, so viel ist sicher: Das transatlantische Verhältnis wird zumindest in den verbleibenden Jahren der Trump-Regierung unvorhersehbar bleiben. Europa fühlt sich von den wankelmütigen und völlig unberechenbaren USA alleingelassen und beschwört das Zusammenrücken jenseits des Atlantiks. Nach der Münchner Sicherheitskonferenz, auf der EU-Politiker:innen bereits auf eine drastische Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit innerhalb der Nato pochten, versucht sich Macron nun in der nuklearen Emanzipation – oder wie er es ausdrückt: «Wir müssen das Schicksal in die eigene Hand nehmen.»

So nachvollziehbar die europäischen Sicherheitsbedenken und Macrons Ansinnen, sich von den USA zu emanzipieren, sind, so viel Beunruhigung muss seine Rede auf der Île Longue zugleich auslösen: Auf eine noch ungenannte Anzahl will er die bislang 290 französischen Atomsprengköpfe ausbauen. Es wäre die erste Aufstockung des Atomwaffenarsenals des Landes seit 1992. Um diese zu begründen, bediente sich Macrons Rede einer auffällig martialischen Rhetorik: Es gehe um die Erhöhung des Abschreckungspotenzials, sagte er. Man müsse «gefürchtet sein, um frei zu sein, und stark, um gefürchtet zu sein». Seine Rhetorik ist eine Fortsetzung dessen, was sich auch in der Brüsseler EU-Kommission als Maxime immer mehr durchsetzt: eine rein militärische Sicherheitslogik, die keine Einwände mehr zulässt.

Etwa den, wonach mehr nukleare Sprengköpfe nicht zwangsläufig mehr Abschreckung bedeuten – wäre doch im äussersten Fall eines Atomschlags schon eine einzige Rakete fatal. Überdies droht sich Europa im Kampf für nukleare Abrüstung – die langfristig einzige echte Vision für mehr globale Sicherheit – noch unglaubwürdiger zu machen. Dabei haben fast alle europäischen Länder den 1970 in Kraft getretenen Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet, der die Verbreitung von Kernwaffen verhindern soll. Bisher haben 74 Staaten den Uno-Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert. In der Schweiz ist jüngst eine Initiative zustande gekommen, die den Beitritt zum Vertrag verlangt.

Inmitten der globalen Umwälzungen zeichnen sich die Konturen einer künftigen europäischen Ordnung ab: die sicherheitspolitische Wiederannäherung zwischen EU und Grossbritannien, die bei einem Machtwechsel in London vor grossen Fragezeichen stünde, und die Schlüsselposition der – durchaus störungsanfälligen – Achse Paris–Berlin, deren Bedeutung Macron am Montag unterstrich. Zu den Grundkoordinaten dieser Ordnung gehört der Konsens über ein drastisches Aufrüsten, das nun auch den nuklearen Bereich umfasst. Es ist frappierend, wie schnell er sich im Diskurs verselbstständigt hat.