18.10.2001

Umdenken, aktiv warten

Welche Rolle wird der Uno beim politischen Wiederaufbau Afghanistans zugewiesen? Welche Rolle übernimmt sie? Ein Gespräch mit Thomas Ruttig, Uno-Büroleiter in Kabul.

Interview: Armin Köhli

Sie sind zurzeit in Pakistan. Kann die Unsma [United Nations Special Mission in Afghanistan] in Afghanistan nicht mehr arbeiten?
Thomas Ruttig: Bis im Frühling waren wir in sechs Städten präsent. Wir sind immer noch in Afghanistan, in jenem Teil, in dem die Nordallianz das Sagen hat. Allerdings ist es zurzeit schwierig, dorthin zu kommen. Die Büros ausserhalb Kabuls sind im Frühling von den Taliban geschlossen worden. Unser Büro in Kabul ist seit dem 11. September aus Sicherheitsgründen nicht mehr besetzt. Das Kabuler Büro diente dazu, mit den Taliban im Gespräch zu bleiben, zu ihnen Kanäle offen zu halten. Die einzige Möglichkeit, noch mit den Taliban zu reden, ist heute über ihre Vertretung in Pakistan. Der Botschafter hier in Islamabad ist sehr aktiv.

Woran arbeitet die Uno konkret?
Einerseits gibt es die humanitären Uno-Agenturen. Die versuchen weiterhin, ihre Programme in Afghanistan am Laufen zu halten. Doch das wird von Tag zu Tag schwieriger. Das Welternährungsprogramm hat noch Konvois hineingeschickt und verfügt auch noch über Vorräte, um die Bevölkerung teilweise zu versorgen. Aber Konvois zu schicken, ist schwieriger geworden. Die Impfprogramme können weitergeführt werden dank den lokalen Mitarbeitern. Es gibt noch Kontakt zu ihnen, über Taliban-Stellen. Die Taliban haben ja auch ein Interesse daran, dass solche Programme weitergehen.

Ich und meine Kollegen hier sind zuständig für die politische Tätigkeit der Uno. Wir müssen uns überlegen, wie es weitergeht mit Afghanistan. Wie kann Afghanistan wieder zu einer stabilen Regierung kommen, die von allen anerkannt ist, von der eigenen Bevölkerung vor allen Dingen? Wir arbeiten an Szenarien, konsultieren alle möglichen Beteiligten. Das Problem des Terrorismus ist nur ein Teil der afghanischen Probleme, wenn es auch zurzeit übermächtig erscheint. Aber dass Afghanistan zum Zufluchtsort für Terroristen werden konnte, liegt daran, dass das Land in 22 Jahren Konflikt zerstört worden ist. Es muss zu einer umfassenden politischen Lösung kommen, die sozial und wirtschaftlich langfristig durch einen Wiederaufbauplan abgesichert wird. Deshalb ist die Schaffung einer legitimen Regierung so wichtig, denn nach den Kriterien der Geberländer kann mit einem Wiederaufbauplan nur einer völkerrechtlich anerkannten Regierung geholfen werden. Humanitäre Hilfe ist ja nur ein Instrument in akuten Krisensituationen.

Sie übernehmen die Rolle, die Ihnen US-Präsident George Bush zugedacht hat: das «Nation Building».
Noch nicht. Wir denken darüber natürlich nach und bereiten uns darauf vor. Aber die Uno braucht dafür ein Mandat des Sicherheitsrates oder der Generalversammlung. Das haben wir nicht. Erst wenn wir ein Mandat haben, können wir entsprechend handeln. Das müssen Regierungen den völkerrechtlichen Regeln entsprechend vorschlagen.

Wir können nicht bestimmen, wie die afghanische Regierung aussehen soll. Das liegt vor allem an den Afghanen. Unsere Rolle ist, dabei zu helfen, Rahmenbedingungen zu schaffen, dass die Afghanen zum ersten Mal seit 1973 wieder zu einer legitimen Regierung kommen. Dass sie ihren Willen frei ausdrücken können.

Sie arbeiten also an einem Afghanistan nach den Taliban.
Früher oder später wird es ein Afghanistan nach den Taliban geben. Nichts dauert ewig.

Letzte Woche waren Sie in Rom, beim früheren afghanischen König Zahir Schah.
Bei seinen Leuten, ja. Wir warten aktiv auf ein neues Mandat, wir sitzen nicht einfach rum. Unser bisheriges Mandat, eine friedliche Regelung für Afghanistan anzustreben, hat sich ja nicht geändert. Nur die Rahmenbedingungen sind anders. Wir mussten erst mal erheblich umdenken. Aber es gibt auch einige Koordinaten, die sich nicht geändert haben. Alle, die ein friedliches Afghanistan wollen, können mit unserer Unterstützung rechnen.
Wir sprechen mit vielen Regierungen, die sich für eine politische Lösung einsetzen. Es liegen ja durchaus Kriterien vor, wie eine afghanische Regierung aussehen soll. Die können auch auf den Tisch gebracht werden, gerade von Europa aus. Das hört sich vielleicht sehr allgemein an, aber man kann sagen, dass eine künftige Regierung auf pluralistischem Wege zustande kommen muss, dass es «good governance» (verantwortungsbewusste Regierungsführung) und «accountability» (Rechenschaft darüber) geben muss. Sie muss die Menschen und Minderheitenrechte achten und ihre gute Nachbarschaft mit allen Nachbarstaaten vertraglich regeln. Afghanistan muss aus der Situation herauskommen, Zentrum eines lange unterschätzten und vernachlässigten regionalen Konfliktes zu sein.

Unterstützen Sie eine «loya jirga», eine Art Stammesrat?
Das halte ich für vernünftig, ja. Als Teil eines Prozesses. Dieser Prozess muss international beobachtet werden, damit das so demokratisch wie möglich vonstatten geht. Damit nicht die gleiche Situation eintritt wie beispielsweise 1992, als die Regierung Nadschibullah fiel, die Mudschaheddin die Macht übernahmen und es Streit gab, wer denn eigentlich der legitime Regierungschef ist. Bis diese Konflikte zu Zuständen ausarteten, die dann die Taliban auf den Plan gerufen haben. Wenn eine Regierung nicht von einer Mehrheit der Afghanen als legitim angesehen wird, dann gibt es immer jemanden, der sie herausfordert. Nach dem Plan, den der König vorgelegt hat, soll es erst mal eine Dringlichkeits-«loya jirga» geben. Die soll einen Interimsmechanismus in die Wege leiten. In dieser gedachten Interimszeit – wir reden ja nur über Ideen – muss zum Beispiel eine neue Verfassung geschaffen werden. Alles muss später von einer regulären «loya jirga» abgesegnet werden. Dann liegt es an den Afghanen, wie sie sich entscheiden. Ob ihnen eine «loya jirga» genügt, oder ob sie auch Wahlen haben möchten. Das halte ich nicht für ausgeschlossen. Viele Afghanen haben mir gesagt, dass das Verlangen nach Wahlen nach westlichem Muster besteht. Es wären ja auch nicht die ersten Wahlen in Afghanistan. Zwar wurden sie in den Sechzigerjahren nicht auf Mehrparteienbasis abgehalten, aber es existierten – nicht legale – Parteien, die jeder kannte und die ihre Kandidaten aufstellten. In den ländlichen Gebieten sieht das etwas anders aus, aber auch dort ist in den 22 Jahren des Konfliktes eine Politisierung eingetreten. Die Leute wissen, wie sie sich ihre Zukunft vorstellen. Welche Persönlichkeiten in Frage kommen und welche eben nicht. 1964 entstand die letzte legitime Verfassung. Später, nach dem Umsturz, in der Regierungszeit der Demokratischen Volkspartei Afghanistans und unter den sowjetischen Truppen, gab es natürlich auch Verfassungen. Aber die demokratischste galt noch unter dem König.

Als demokratisch lassen sich die damaligen Zustände aber nicht gerade beschreiben.
Na ja, Afghanistan war zumindest auf einem demokratischen Weg. Für die Verhältnisse in den Ländern dieser Region war das schon gar nicht so schlecht. Tatsächlich lagen verschiedene politische Kräfte miteinander im Wettstreit. Diese Kräfte waren in der Bevölkerung bekannt, und das wirkt bis heute nach. Heute spielen Söhne von Persönlichkeiten, die in jener Zeit aktiv waren, eine Rolle.

Die leben noch in Afghanistan?
Zum Teil schon. Das ist einer der Sätze, die gerne über Afghanistan geschrieben werden, die aber dadurch auch nicht richtiger werden: dass die afghanische Intelligenz das Land verlassen habe. Es gibt schon einige Leute, die in der Lage und bereit wären, politisch aktiv zu werden, wenn es die äusseren Zustände denn zulassen.

Sprechen Sie auch mit afghanischen Frauen?
Mit einer – nicht allzu grossen – Zahl von Frauenorganisationen stehen wir in Kontakt. Die «Königsleute» in Rom denken daran, an einer «loya jirga» auch Frauen zu beteiligen. Man kann nicht einfach westliche Massstäbe anlegen; Afghanistan ist eine patriarchalische Gesellschaft. In den gebildeten Schichten jedenfalls war die Selbstbestimmung der Frauen früher recht weit fortgeschritten.

Hierzulande spricht man oft von einem «gemässigten» Flügel der Taliban. Gibt es solche Fraktionen innerhalb der Taliban-Bewegung?
Ich rede lieber von einem pragmatischeren und einem weniger pragmatischen Flügel. Aber das ist nicht die einzige Unterscheidung innerhalb der Taliban. Diese Bewegung ist heterogener, als man sich das von aussen vorstellt. Ich würde aber weniger von Flügeln als von Gruppierungen unterschiedlicher regionaler Herkunft sprechen. Das manifestiert sich nicht so klar politisch oder ideologisch. Aber wichtig ist, dass es eine ganze Reihe nationalistischer oder patriotischer Afghanen innerhalb der Taliban gibt. Denen ist es ein Dorn im Auge, welche Rolle nichtafghanische Elemente in ihrem Land spielen.

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