09.07.2017

Hamburg – rebellische Stadt

Ein Kommentar von Raul Zelik

Einer der vielen Versuche, den G-20 Gipfel zu stoppen: Sitzblockade nahe der Landungsbrücken. Foto: Florian Bachmann

Auch wenn in den Medien fast nur über angezündete Autos, Polizeigewalt und die Strassenschlachten vom Schanzenviertel geredet wird, ist das Entscheidende der vergangenen Tage doch etwas anderes: Hamburg hat sich der G20-Weltordnung aus neoliberalem Freihandel, Krieg, wachsender Ungleichheit, Umweltzerstörung und Demokratieabbau auf vielfältige und bunte Weise widersetzt. Jene KritikerInnen, die die Mobilisierung zum G20-Gipfel schon im Vorfeld als «in die Jahre gekommenes Ritual» abstempelten, haben Unrecht behalten. Die Proteste von Hamburg waren jenseits der Strassenschlachten von einer Kreativität und Lebendigkeit geprägt, wie sie auch die meisten OrganisatorInnen des Gipfelprotests wohl nicht für möglich gehalten hätten.

Die zweite gute Nachricht lautet: Obwohl die Polizei auch gegen friedliche Proteste mit grösster Brutalität vorging und am Ende sogar mit Sturmgewehren gegen Protestierende vorrückte, haben sich Hunderttausende nicht einschüchtern lassen. Unmittelbar nach dem Polizeiangriff auf die «Welcome to Hell»-Demonstration am Donnerstagabend fanden sich an die zehntausend Menschen erneut zusammen und demonstrierten weiter. Auch die Blockadeaktionen am frühen Freitagmorgen, die immer wieder zusammengeschlagen und mit Pfefferspray angegriffen wurden, fanden wie geplant statt: Unter dem Motto «Shut down the Logistics of Capital» blockierten antikapitalistische und gewerkschaftliche Gruppen den Frachtverkehr am Hamburger Hafen, um auf den Zusammenhang von freien Warenströmen und repressiver Migrationsbekämpfung hinzuweisen.

Breit und verankert

An anderen Stellen der Stadt wurden die Zufahrtsrouten zu den Messehallen blockiert, weshalb sich die Eröffnung des offiziellen Gipfels verzögerte. Durch die Innenstadt zog eine Bildungsdemonstration von SchülerInnen, im Millerntor-Stadion des FC St.Pauli arbeiteten rund hundert Freiwillige eine Woche lang ununterbrochen in einem selbstorganisierten Medienzentrum. Mit Dampfern, LKWs und Soundsystems hat das Netzwerk «Recht auf die Stadt» Elbe, Plätze und Strassen zu ständig wechselnden Protestorten gemacht. Und bei der Grossdemonstration «Grenzenlose Solidarität statt G20», von der sich SPD, Grüne und die grossen Gewerkschaftsverbände distanziert hatten, beteiligten sich rund 80 000 Menschen: kurdische Organisationen, die «interventionistische Linke», St. Pauli-Fans, Attac, die Partei Die Linke, das antikapitalistische «Ums Ganze»-Bündnis und viele andere mehr.

Beeindruckend war auch, wie stark der Protest in der Bevölkerung verankert war. Überall in der Stadt öffneten Kirchengemeinden, Theater und Genossenschaften ihre Türen für Protestierende, nachdem die rotgrüne Landesregierung die Protestcamps verboten hatte. Aus vielen Fenstern hingen Transparente, in den Schaufenstern kleiner Geschäfte waren Protestplakate gegen den Gipfel zu sehen.

Autoritäre Übung

Das alles fand unter schwierigen Voraussetzungen statt. Denn schon lange vor den Strassenschlachten im Schanzenviertel hatten Innensenat und Polizeiführung alles unternommen, um die Protestbewegungen einzuschüchtern. 20000 PolizistInnen aus fast allen Bundesländern und Österreich, mehr als hundert Wasserwerfer und Räumungspanzer, Dutzende Helikopter und schwer bewaffnete Einsatzkommandos der Polizei waren in der Hansestadt zusammengezogen worden. Und so peinlich die vermummte Selbstinszenierung vieler Randalierer vor brennenden Sofas Freitagabend im Schanzenviertel auch gewesen ist, wahr ist eben auch, worauf Christoph Kleine, Sprecher der «G20-Plattform», hingewiesen hat: Schon vor den Strassenschlachten hatte «die Polizei mehrmals Tote in Kauf genommen».

Von einem «Fest der Demokratie», wie es die Landesregierung angekündigt hatte, war wahrlich nichts zu spüren. Die Polizeistrategie wirkte, als solle die Einführung des autoritären Ausnahmestaats geprobt werden.

Doch die gute Nachricht lautet eben auch: Hamburg hat sich davon nicht beeindrucken lassen. In der Hansestadt sind die Verbindungen zwischen Fussball, Politik, ehemaligen HausbesetzerInnen, Nachbarschaft und kritischer Kunst- und Musikszene durchlässiger als anderswo. Und viele Gruppen, vor allem aus der Kulturszene, machen seit vielen Jahren konkrete Stadtteilprojekte. Das zusammen hat dafür gesorgt, dass immer wieder neue Aktionsformen erfunden wurden, die die Polizeimassnahmen ins Leere laufen liessen.

Kollektive Antworten

Jene KapitalismusgegnerInnen, die vor brennenden Sofas posierten, um ein Selfie mit dem IPhone zu schiessen, wären gut beraten, sich diese anderen Aktionsformen zu eigen zu machen. Denn in Zeiten, in denen der Einsatz von Sturmgewehren gegen Protestierende zur Normalität zu werden droht, sorgt die Randaleinszenierung vor allem für Entpolitisierung.

Die grosse Frage der Zeit lautet, wie sich öffentliche Orte gegen den drohenden Autoritarismus – und die alltägliche Kommerzialisierung – behaupten lassen. Gruppen wie das Hamburger Netzwerk «Recht auf Stadt», das Medienzentrum im St.Pauli-Stadion, aber auch viele andere Gipfel-GegnerInnen haben in den vergangenen Tagen immer wieder gezeigt, dass es viele intelligente und kollektive Antworten gibt. Und das ist (auch wenn kaum jemand darüber redet) das Entscheidende an den Gipfelprotesten in Hamburg.