10.06.1999

Der ganze Balkan ein Protektorat?

Von Snezana Bogavac

Die Menschen in Jugoslawien, sowohl SerbInnen als auch AlbanerInnen, trauen dem angekündigten Frieden noch nicht. SerbInnen, weil sie immer noch die täglichen Nato-Angriffe befürchten, AlbanerInnen, weil sie weiterhin vor Übergriffen der serbischen Kräfte im Kosovo Angst haben müssen. Gleichzeitig gratulieren sich westliche PolitikerInnen gegenseitig und loben die eigenen diplomatischen Fähigkeiten. Allerdings hat niemand viel Grund zu feiern in dieser Zeit, auch wenn sich der Krieg auf dem Balkan seinem vorläufigen Ende nähert. Dieser Krieg endet nämlich so, wie er auch angefangen hat – mit viel Lüge und Heuchelei. Denn alle feiern einen Sieg.
Die Nato betont, der Westen habe erreicht, was er erreichen wollte, und (mindestens genauso wichtig) die Allianz sei gestärkt aus diesem Krieg hervorgegangen. Ganz selbstherrlich sagte am Dienstag dieser Woche am Ende eines Treffens der AussenministerInnen der G-8-Staaten die US-amerikanische Aussenministerin Madeleine Albright, die vergangenen Wochen seien ein hervorragendes Beispiel dafür, wie man militärische Gewalt und diplomatische Initiative erfolgreich verbinden könne. Sie machte eine ernste Miene dabei.
Die serbische Führung unter Slobodan Milosevic versucht den Kosovo-Krieg als siegreichen Kampf darzustellen. Die staatlichen Medien veröffentlichen massenweise Kommentare, in denen die bevorstehende Uno-Resolution so dargestellt wird, als sei sie nach serbischem Mass geschneidert:
Jugoslawien bewahrt seine Souveränität und territoriale Integrität, der Kosovo bleibt in Serbien, und SerbInnen der ganzen Welt haben gezeigt, wie man sich tapfer der grössten Militärmaschinerie auf Erden widersetzen kann. Verschwiegen wird freilich, dass unzählige AlbanerInnen vertrieben wurden, dass SerbInnen (nicht nur im Kosovo) ohne Zukunft sind, dass jugoslawische Behörden in den nächsten Jahren praktisch keinen Zugang zum Kosovo haben werden (auch nicht gerade ein Zeichen von Souveränität). Eine weitere «Kleinigkeit» wird ebenfalls ausgespart: Nämlich dass die Milliarden, die für den Aufbau des Landes gebraucht würden, so lange nicht kommen, wie das jetzige diktatorische Regime das Sagen hat.

Die Verschiebung der Ziele

Wie immer die beiden Seiten den Ausgang des Krieges bewerten – es bleibt die Tatsache, dass nichts, aber gar nichts leichter werden wird. Das mag zwar unerheblich erscheinen, da die Nato zuletzt nur noch um die eigene Glaubwürdigkeit gekämpft hat. Aber es ist nützlich, sich die Entwicklung vor Augen zu halten. Zu Beginn der Nato-Intervention hiess es, man wolle Milosevic zwingen, den Vertrag von Rambouillet zu unterschreiben. Dann wurde die Verhinderung einer «humanitären Katastrophe» zum heiligen Ziel der Nato. Als klar wurde, dass die Katastrophe längst eingesetzt hatte und nur noch verstärkt wurde, war plötzlich davon die Rede, die Vertreibung rückgängig zu machen. Auch das ist natürlich nicht geschehen. Die Nato hat nur ein einziges, unausgesprochenes Ziel erreicht. Man verständigte sich eher stillschweigend darauf, den SerbInnen, deren politische Führung bewaffnete Konflikte auf dem Gebiet des früheren Jugoslawiens provoziert oder mitprovoziert hat, eine kollektive Strafe zu verpassen. So ist auch ohne grössere Einwände eine ständig steigende Rekordzahl der täglichen Angriffe gemeldet worden.
Da die Nato am Ende nur noch um die Glaubwürdigkeit und gegen das wachsende Protestpotenzial in den Mitgliedsländern kämpfte, blieben die diplomatischen Verhandlungen oberflächlich, das Resultat ist entsprechend dünn. Positiv ist lediglich, dass man nun auf ein schnelles Ende der Bombardierungen, einen Rückzug der serbischen Einheiten und eine baldige Rückkehr der AlbanerInnen in den weitgehend zerstörten Kosovo hoffen kann. Andererseits ist die Region noch unstabiler geworden. Mazedonien muss, nachdem es 150 000 albanische Flüchtlinge aufgenommen hat, um seine mühsam bewahrte Stabilität fürchten. Auch Albanien geht nicht gefestigt aus dem Krieg hervor. Innerhalb der jugoslawischen Föderation hat sich die Kluft zwischen Montenegro und Serbien weiter vertieft. Die übrigen Konflikte bleiben – dafür lässt nun die Bereitschaft nach, sie mit friedlichen Mitteln zu lösen. Man kann ja immer hoffen, dass die Nato unsere Gegner eines Tages zur Vernunft bombt, oder?

Alle werden am Kosovo gemessen

Für Serbien ist die Frage nach der Zukunft besonders kompliziert geworden. Was tun mit Milosevic? Dass er selber abdankt, ist kaum vorstellbar, auch wenn er täglich sein Konterfei auf dem Haager Steckbrief sieht. Eine wirkliche Demokratisierung ist in Serbien nur dann möglich, wenn man einen klaren politischen und staatlichen Rahmen schafft. Ein Uno-Protektorat im Kosovo verhindert diesen Rahmen. Ein Protektorat verlängert nur den Ausnahmezustand, der in Serbien eigentlich seit zehn Jahren andauert. Solange der Status von Kosovo unklärt ist, kann sich keine politische Partei (auch jene Gruppierungen nicht, die ein multiethnisches Zusammenleben in Serbien ehrlich befürworten) leisten, andere Fragen anzugehen. Alle werden daran gemessen, für welche Kosovo-Lösung sie sich einsetzen. So ist es in den letzten Jahren schon gewesen. Und Milosevic wusste das zu nutzen.
Das Beispiel Bosnien zeigt, dass ein ungenügend oder unpräzise definierter staatlicher Rahmen eines Landes keine gute Voraussetzung für eine demokratische Entwicklung ist. Das ist auch im Westen selbstverständlich. Und doch hat der Westen mit seiner Politik anerkannt, dass ethnische Selbstbestimmung (bis hin zur Sezession und Gründung eigener Staaten) wichtiger ist als die Einhaltung der Menschenrechte. Warum dieses aus der Sicht vieler JugoslawInnen sowieso falsche Prinzip jetzt für die AlbanerInnen nicht gelten soll, erklärt niemand. Stattdessen hofft man, dass das Happyend von selber eintritt. Ein Stabilitätspakt hier, ein bisschen Geld da, SerbInnen besinnen sich und wählen eine demokratische Führung, AlbanerInnen verzichten auf die Unabhängigkeit, die sie seit Jahren anstreben und an deren Verwirklichung sie mit verschiedenen Mitteln arbeiten. Und alle zusammen werden plötzlich einsehen, dass ein demokratisches, friedliches, von florierender Wirtschaft begleitetes Zusammenleben viel schöner ist als die früheren und jetzigen Verhältnisse. Der Westen weiss natürlich, dass das kaum zu realisieren ist. Aber er hat Trümpfe in der Hand. Die starke militärische Präsenz der internationalen Truppen (beziehungsweise der Nato) wird die ganze Region in ein Protektorat verwandeln. Die Hoffnung ist, dass die kollektive wie individuelle Erinnerung an den Krieg so stark und so grässlich bleibt, dass alle ruhig und folgsam bleiben. Aber ist das eine gute Voraussetzung für dauerhafte Stabilität und demokratische Entwicklung?

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