Provinzwahlen in den Niederlanden : Hoffen auf einen linken Frühling

Nr.  11 –

Im Vorfeld der Provinzwahlen näherten sich Sozialdemokrat:innen und Grüne an. Ist eine Zusammenarbeit der Schlüssel, um die neoliberale Dominanz zu beenden?

GL-Frak­tions­chef Jesse Klaver und Attje Kuiken, Fraktionschefin der PvdA, an einer Veranstaltung in Middelburg
Träumen vom gemeinsamen linken Wahlsieg: GL-Frak­tions­chef Jesse Klaver und Attje Kuiken, Fraktionschefin der PvdA, an einer Veranstaltung in Middelburg. Foto: Robin Utrecht, Keystone

«Der rote Kampf für eine gerechte Gesellschaft und der grüne Kampf für eine nachhaltige Gesellschaft sind ein und derselbe.» Das verkündeten zahlreiche prominente Mitglieder der niederländischen sozialdemokratischen Partij van de Arbeid (PvdA) und der Partei GroenLinks (GL) im Frühling 2022 in einem offenen Brief. Dessen Tenor: Da die beiden linken Parteien «Schulter an Schulter im Kampf gegen Ungleichheit, Ausgrenzung, das Recht des Stärksten und die Klimakrise» ständen, sei es an der Zeit, die Kräfte zu bündeln. Das Land könne sich «nicht noch mehr Jahre rechter Macht und linker Gespaltenheit» leisten. Der erste Schritt der Zusammenarbeit sollte eine gemeinsame Fraktion im Senat sein – der ersten Parlamentskammer, deren Zustimmung bei neuen Gesetzesprojekten unerlässlich ist.

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