Rüstungskontrolle: «Antimilitarismus ist Kriegsprävention»
Die GSoA will den Bundesrat dazu bringen, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Sekretärin Anja Gada sagt, warum es gerade jetzt eine Debatte über nukleare Abrüstung braucht.
WOZ: Anja Gada, die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) hat eine Initiative angekündigt. Diese will den Bundesrat dazu verpflichten, den Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) zu unterzeichnen. Warum jetzt?
Anja Gada: Die nukleare Bedrohung hat nochmals zugenommen, seit Russland die Ukraine angegriffen hat, die Atommächte rüsten auf. Das ist gefährlich. Der TPNW ist das wichtigste Abkommen zur Rüstungskontrolle, das uns bleibt. Er erklärt Atomwaffen für illegal, verbietet unter anderem die Entwicklung, Herstellung, Lagerung oder das Testen. Es ist eigentlich absurd: Die Schweiz hat den Vertrag mit ausgearbeitet, sie war von Anfang an mit dabei. Doch der Bundesrat weigert sich seit Jahren, ihn zu unterzeichnen. Deshalb sagten wir uns: Jetzt nehmen wir die Sache selber in die Hand; wenn der Bundesrat sich drückt und sich den Druckversuchen der Nato beugt, müssen wir ihn per Initiative dazu bringen, den Vertrag zu ratifizieren. Die Schweiz muss sich für nukleare Abrüstung einsetzen.