9. Was auf dem Spiel steht Das Völkerrecht und Palästina

wobei 5/

Für die Generation, die den Zweiten Weltkrieg noch miterlebt und gesehen habe, welche Lehren die Welt aus der Geschichte gezogen habe, seien die gegenwärtigen Verwerfungen nur schwer zu ertragen. So formuliert es Claudia Kaufmann, die frühere Mitarbeiterin von Ruth Dreifuss. Dass der Vormarsch des Autoritären, die Schwächung internationaler Rechtsnormen Dreifuss sehr nahegehen, beobachten viele, die sie gut kennen.

«Die Welt ist gefährlicher geworden», sagt sie selbst. «Krieg ist natürlich die allergrösste Gefahr, nicht nur für das Leben jedes einzelnen Menschen, sondern auch für die politische Ordnung, die Demokratie. Das macht mir am meisten Sorgen.» Besonders sichtbar werde die Entwicklung an den Attacken auf das Recht – sei es in Israel, wo der Angriff auf die Gerichte dem Krieg voranging, oder in den USA, wo der Präsident per Dekret einen Beschluss nach dem anderen fällt. «Eine Regierung interpretiert die Rechtsordnung in einer Weise, die die Grenzen der Demokratie immer weiter auflöst.» Dass Staaten sich sogar damit brüsten, das Recht nicht zu respektieren, damit hätte sie dann doch nicht gerechnet.

Um diesen Artikel zu lesen, haben Sie drei Möglichkeiten:

Jetzt die WOZ abonnieren Login (für Abonnent:innen) App laden und Einzelausgabe kaufen