26.02.2004

Das Comeback des Patrioten

Vojislav Kostunica, der designierte neue Regierungschef Serbiens, wird gerne als «gemässigter Nationalist» bezeichnet. Was steckt dahinter?

Von Jean-Arnault Dérens

Die politische Krise, in der Serbien seit den Parlamentswahlen Ende Dezember steckt, hat dem ehemaligen jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica zum Comeback auf die grosse politische Bühne verholfen. Der «Sieger» über Slobodan Milosevic vom Herbst 2000, letzter Präsident Jugoslawiens und Gegenspieler des ermordeten Premiers Zoran Djindjic, soll bis Ende Woche eine neue Regierung bilden. Diese wird voraussichtlich aus Kostunicas Demokratischer Partei Serbiens (DSS), der wirtschaftsliberalen Partei G17 und der monarchistischen Erneuerungsbewegung (SPO) bestehen, als Minderheitsregierung aber auf die Stimmen der Sozialisten des in Den Haag inhaftierten Milosevic angewiesen sein. Die Demokratische Partei (DS) des ermordeten Djindjic bleibt wahrscheinlich aussen vor.

Kostunica, ausgebildeter Jurist und Antikommunist, tritt als Demokrat und serbischer Patriot auf. Es entbehrt nicht der Ironie, dass er oft Rollen spielen musste, die seiner Gesinnung zuwiderlaufen. Der Legalist, dem Gesetzestreue über alles geht, kam im Oktober 2000 durch eine «Revolution» an die Macht. Man weiss heute, dass die USA damals mitmischten, indem sie Oppositionelle wie etwa die StudentInnenbewegung Otpor (Widerstand) mitfinanzierten. Kostunica aber ist von Antiamerikanismus beseelt. Ausserdem wurde er Präsident eines Staates - Jugoslawien -, den er immer abgelehnt hat.

Mit seinen Sympathien für die Monarchie gehört Kostunica zu den serbischen Nationalisten, die das sozialistische Jugoslawien als ein antiserbisches Gebilde betrachteten, das von einem Kommunisten und Kroaten, Josip Broz Tito, entworfen wurde. Während seiner Amtszeit als jugoslawischer Präsident versuchte Kostunica, die engen Bande zwischen Serbien und Montenegro aufrechtzuerhalten. Damit stellte er sich gegen andere Nationalisten, die die Unabhängigkeit Serbiens und einen Bruch mit Montenegro verlangen. Für Kostunica ist Montenegro «serbische Erde». Schlussendlich akzeptierte er Jugoslawien, weil er hoffte, so die beiden Republiken zusammenhalten zu können.

Kostunica ist praktizierender Serbisch-Orthodoxer und hat sich bemüht, die Kirche in den Mittelpunkt des sozialen und politischen Lebens Serbiens zu stellen. Die Serbisch-orthodoxe Kirche betrachtet sich als Garantin der nationalen Identität. Dieser Anspruch erklärt sich aus der Geschichte: Die Kirche war die einzige «nationale» Institution, die die jahrhundertelange türkische Besetzung überdauerte. Seit dem Ende des 19. Jahrhunderts hat sich innerhalb der Serbisch-orthodoxen Kirche eine nationalistische Spiritualität herausgebildet, die das serbische Volk als neues «auserwähltes Volk» verherrlicht. Diese Ideologie inspiriert nach wie vor die stark nationalistischen Strömungen innerhalb der Serbisch-orthodoxen Kirche.

Diese Strömungen sind an der Theologischen Fakultät in Belgrad sehr einflussreich. Sie inspirieren verschiedene Bewegungen der extremen Rechten wie etwa jene um die Zeitschrift «Geopolitika», die den Zusammenschluss aller slawischen Völker propagiert, oder die Bewegung Obraz, die bekannt wurde, als ihre Anhänger im Juni 2001 die erste Gay-Pride-Strassenparade in Belgrad überfielen. Führungsfiguren dieser Strömungen hatten Anfang der neunziger Jahre mit Slobodan Milosevic geliebäugelt, gingen dann aber zu ihm auf Distanz, weil sie zum Schluss kamen, Milosevic sei «Kommunist» geblieben. Heute unterstützen sie Kostunica.

Kostunica versucht, sich als Integrationsfigur im stark gespaltenen nationalistischen Spektrum zu etablieren. Er stellt sich als konservativen, demokratischen und «respektablen» Politiker dar, der zwischen den Extremisten der Radikalen Partei und der monarchistischen Bewegung steht, die vom exzentrischen Vuk Draskovic dominiert wird. Allerdings stimmt Kostunica in wesentlichen Punkten mit der rechtsextremen Radikalen Partei überein. Das gilt insbesondere für die Kritik am internationalen Kriegsverbrechertribunal in Den Haag, das der «antiserbischen Rechtssprechung» beschuldigt wird. Während seiner Präsidentschaft sprach sich Kostunica mehrmals für eine Eingliederung der Republik Srpska (der serbischen Entität von Bosnien-Herzegowina) in Serbien aus. Kostunica selbst sagt, er habe mit den Radikalen «vieles gemeinsam».

Die Vereinigung «serbischen» Territoriums steht denn auch im Mittelpunkt von Kostunicas Streben, obwohl er als jugoslawischer Präsident frühere Aussagen widerrufen und ein Bekenntnis zur Respektierung der Grenzen und zur Zusammenarbeit der Länder der Region ablegen musste.

Nach wie vor stehen in Serbien zwei politische Kräfte im Wettstreit: diejenigen, die die «nationale Frage» ins Zentrum ihrer Politik stellen, und diejenigen, die auf die Integration in Europa und auf regionale Kooperation setzen. Erstaunlich dabei ist, dass die MonarchistInnen einer Integration Serbiens in Europa viel positiver gegenüberstehen als die AnhängerInnen von Kostunica. Das zeigt eine Umfrage vom letzten Herbst. Kostunica arbeitet auf seiner Suche nach einem - nicht realisierbaren - «demokratischen Nationalismus» den Extremisten der Radikalen Partei und den NostalgikerInnen eines «Grossserbiens» in die Hände.

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