27.05.2004

Kaiser ohne Kleider

Präsident George Bush wachsen die ständigen Enthüllungen und Skandale über den Kopf.

Von Lotta Suter, Boston

Gebannt verfolgt man dieser Tage die US-amerikanische Aussenpolitik. Sie gleicht einem dieser Glücksspielautomaten, dessen mechanischer Rechen gleichmässig und haarscharf über die angehäuften Geldstücke streicht, bis eine einzige zusätzlich eingeworfene Münze den Kontakt herstellt und den ganzen Reichtum mit Rasseln und Prasseln zum Einsturz bringt. Welches Folterbild, welche innermilitärische Enthüllung, welcher politische Skandal wird die angehäuften Lügen und Inkompetenzen der Regierung von George Bush mit einem Strich hinwegfegen? Oder wird sich der Präsident einmal mehr mit der Ausrufung des Ausnahmezustandes – erhöhte Terrorgefahr! – in die nächste Runde retten?

An Einsätzen für dieses makabre Spiel hat es in den letzten Wochen nicht gefehlt. Kein Tag vergeht ohne Berichte über die zunehmende Unsicherheit und Gewalt im besetzten Irak. Parallel dazu die ständige Vermehrung und Verbreitung der Schnappschüsse der misshandelten irakischen Gefangenen von Abu Ghraib.

Die Untersuchungen und Anklagen zu den Folterungen weiten sich aus. Was mit einigen «rotten apples», faulen Äpfeln, im niedrigsten Soldatenrang begann, hat mittlerweile sogar den irakischen Oberbefehlshaber Generalleutnant Ricardo Sanchez erreicht, der von einem der angeklagten Militärpolizisten in der Sache belastet wurde. Anfang Woche hat die Militärkommission des US-Senates überdies festgestellt, dass im ihnen vorliegenden Gefängnisbericht von General Antonio Taguba etwa 2000 Seiten – unter anderem Dokumente, die den Verteidigungsminister Donald Rumsfeld persönlich betreffen und belasten.

Und die Foltermethoden waren nicht bloss in der gesamten Militärhierarchie, sondern auch in einem weiteren politischen Umfeld, zumindest im Justizministerium, bekannt. Schon Ende 2001 wurde im Weissen Haus diskutiert, wie die USA im Krieg gegen den Terror am besten die «obsoleten» internationalen Gesetze und Verträge zur Behandlung von Kriegsgefangenen umgehen könnte, ohne deshalb wegen Kriegsverbrechen angeklagt zu werden. Auch nach dem 30.Juni wollen die USA ihre Militärherrschaft im Irak nicht einschränken. An der Arroganz der Supermacht haben die Bilder von Abu Ghraib nichts geändert.

Es war auch das Justizministerium, das in den irakischen Gefängnissen eine ganze Reihe von höheren Beamten anheuerte, die in den USA wegen Missbrauch und sexueller Belästigung von Gefangenen verurteilt worden waren. Einer von ihnen, ein gewisser John Armstrong, hatte unter anderem als Verantwortlicher der Gefängnisbehörde Connecticuts zweihundert Gefangene ins Hochsicherheitsgefängnis Wallens Ridge im Bundesstaat Virginia geschickt, wo sie für geringste Vergehen gefesselt und geschlagen wurden. Ein Diabetiker starb, nachdem er noch im Insulinschock von den Wärtern mit Gewehrkolben traktiert worden war. Die Aufseher in Wallens Ridge waren alle weiss und rassistisch. In ihrem Büro hing immer noch die Confederate Flag, die Fahne der Sklavenhalter.

Die Schicksalsmünzen für George Bush fallen von allen Seiten: Das Video der Bombardierung einer Hochzeitsgesellschaft im Norden Iraks, das an einen ähnlichen Vorfall in Afghanistan erinnert. Der plötzliche Fall von Ahmed Dschalabi, dem langjährigen US-Günstling und Hauptzulieferer der Kriegsgründe für die Invasion des Irak. Das bisher geheime Befragungszentrum des CIA am Flughafen von Bagdad. Die Existenz von «ghost prisoners», also nicht registrierten Gefangenen. In Falludscha ehemalige Nationalgardisten von Saddam Hussein, die über Nacht zu irakischen Sicherheitskräften gemacht werden, während man etwas weiter südlich Privatmilizen erbittert bekämpft. Der Betrug der US-Firma Halliburton, die als Proviantlieferantin für die US-Truppen Millionen von Dollars ergaunert hat. Der Sieg von Michael Moores «Fahrenheit 9/11» am Filmfestival in Cannes. Der US-Soldat, der beim Trainingsrollenspiel in Guantánamo als vermeintlicher Häftling schwer misshandelt worden ist. Gerüchte über die Wiedereinführung der allgemeinen Dienstpflicht in den USA, die selbst in ihrer Vagheit Nachbarn und Bekannte aufschrecken.

Viele aktive amerikanische Offiziere und Generäle im Irak sind pessimistisch. Der frühere Nahost-Sonderbeauftragte und General Anthony Zinni wirft der US-Regierung «völliges strategisches Versagen» vor. Ehemals kriegsbegeisterte Parteifreunde des Präsidenten ziehen sich zurück. Der Präsident führe inkompetent, stellte kürzlich Nancy Pelosi, Fraktionschefin der Demokraten im Repräsentantenhaus, fest: «Der Kaiser hat keine Kleider an.» Die Mehrheit der US-BürgerInnen stimmen ihr gemäss aktuellen Umfragen zu – meistens bloss still und leise. Sie können die imperiale Nacktheit und das Lügengewebe zwar durchaus sehen. Aber in Jahrzehnten erstarrter Zweiparteienrituale haben sie sich an US-Präsidenten mit Blössen gewöhnt und schauen – bis es laut genug rasselt und prasselt – ganz einfach woanders hin.

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