Nr. 05/2006 vom 02.02.2006

Da kommt niemand mit

Kein anderes Land der Welt wächst so schnell wie China, das Land ist auf Rang sechs der grössten Volkswirtschaften vorgestossen. Jetzt soll auch der technologische Abstand zur Weltspitze verkleinert werden.

Von Wolfgang Pomrehn

Chinas Wirtschaft wächst und wächst und wächst. Im zurückliegenden Jahr waren es zehn Prozent. Nicht genug damit, Chinas StatistikerInnen haben kurz vor Weihnachten der Erfolgsgeschichte des Landes eine neue Krone aufgesetzt. Eine aufwendige Betriebszählung hatte ergeben, dass der (private) Dienstleistungssektor bisher im öffentlichen Berichtswesen unterrepräsentiert war. Unter Berücksichtigung dieses Umstandes betrug das Bruttoinlandprodukt der Volksrepublik im Jahr 2004 sechzehn Billionen Yuan (2,5 Billionen Franken). Das waren fast siebzehn Prozent mehr als ursprünglich angenommen. In der Hitliste der grössten Volkswirtschaften verdrängt das Land der Mitte damit Italien von Platz sechs.

Seit 29 Jahren wächst die chinesische Wirtschaft schneller als die Weltwirtschaft. Chinas Anteil am Weltbruttosozialprodukt beträgt inzwischen rund fünf Prozent, wenn man den Yuan zum aktuellen Wechselkurs in US-Dollar umrechnet. Die Liste der Erfolgsmeldungen lässt sich fortsetzen: Chinas Aussenhandel wuchs 2005 um rund 25 Prozent, wobei die Exporte noch schneller zulegten, sodass ein Handelsbilanzüberschuss von über hundert Milliarden US-Dollar (130 Milliarden Franken) erwirtschaftet wurde. Gegenüber dem Vorjahr ist das eine glatte Verdreifachung. Geht die Entwicklung so weiter, wird das Land in wenigen Jahren Deutschland als Exportweltmeister ablösen.

Masse vor Qualität

In der Informations- und Kommunikationstechnologie hat China bereits eine Spitzenposition erreicht. Ende 2005 berichtete die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), dass die Volksrepublik die USA im IT-Export überrundet hat. 2004 verliessen Notebooks, PCs, Handys, digitale Kameras und Ähnliches im Wert von 180 Milliarden US-Dollar (230 Milliarden Franken) chinesische Häfen. Die USA brachten es hingegen «nur» auf ein Exportvolumen von 150 Milliarden US-Dollar (190 Milliarden Franken). Das war zwar im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um zwölf Prozent, aber mit den chinesischen Wachstumsraten kann niemand mithalten.

Diese Zahlen sagen allerdings noch nicht viel über die Struktur der Exporte. Industriestaaten wie Deutschland oder die Schweiz exportieren hauptsächlich hochwertige Konsumgüter und Produktionsmittel, deren Herstellung einen hohen Grad an Kapitalakkumulation im Inland bewirkt. China bewegt sich hingegen noch immer hauptsächlich am unteren Ende der Produktepalette. Während es in den USA zum guten Ton gehört, über den stetig wachsenden Import billiger Konsumgüter aus der Volksrepublik zu stöhnen, wird der grösste Teil des Gewinns nicht von den Herstellern in China, sondern von den US-amerikanischen Importeuren und dem Einzelhandel abgeschöpft.

Aufholjagd

Doch selbst im IT-Geschäft ist nicht alles Gold, was glänzt. Die Industrie hat technologisch noch nicht zur Weltspitze aufgeschlossen. Viele Komponenten, wie etwa Chips, müssen importiert werden; der inländische Gewinn ist im Vergleich zum eingesetzten Kapital bisher eher bescheiden.

Noch, könnte man hinzufügen, denn trotz der geringen Profitmargen und des grossen Anteils von ausländischen Konzernen am Exportboom - etwa die Hälfte der ausgeführten Waren wird in Gemeinschaftsunternehmen hergestellt - verbleiben enorme Summen im Land und werden reinvestiert. Fast vierzig Prozent des Bruttoinlandprodukts wird in China Jahr für Jahr in neue Anlagen und Infrastruktur gesteckt - in den meisten Industriestaaten sind es weniger als zwanzig Prozent.

China betreibt eine aktive Technologiepolitik und fördert gezielt den Aufbau von Weltkonzernen wie dem Computerhersteller Lenovo, der im Frühjahr 2005 die PC-Sparte von IBM übernommen hat. Den Preis für die Aufholjagd zahlen die Landbevölkerung, etwa 790 Millionen Menschen, und das 300-Millionen-Heer jener, die in den Fabriken und auf den Baustellen der boomenden Städte den neuen Reichtum des Riesenlandes schaffen. Während in der ersten Phase der marktwirtschaftlichen Reformen vor allem die Einkommen der Bauern und Bäuerinnen verbessert wurden, sind diese seit Beginn der neunziger Jahre von der ökonomischen Entwicklung abgehängt worden: Nach Angaben des Nationalen Büros für Statistik betrug 2004 das durchschnittliche Jahreseinkommen auf dem Land 2936 Yuan (etwa 470 Franken).

Aber auch in den Städten bleibt die Entwicklung der Löhne hinter dem Wachstum der Wirtschaft zurück, wie Dong Li vom Gewerkschaftsdachverband kurz vor Weihnachten gegenüber der Zeitung «China Daily» erklärte. Sein Verband habe in einer landesweiten Umfrage herausgefunden, dass viele ArbeiterInnen seit Jahren kaum Lohnerhöhungen bekommen hatten. Während in den Städten das durchschnittliche Jahreseinkommen rund 16 000 Yuan (2550 Franken) betrage, müssten sich ArbeiterInnen im Schnitt mit 11 200 Yuan (1790 Franken) begnügen.

Die Antwort der Regierung auf die schwelende soziale Krise oszilliert zwischen neoliberal und sozialdemokratisch. Gelegentlich werden in der Parteipresse Stimmen laut, die die wachsenden Einkommensunterschiede als unvermeidlich verteidigen und im gleichen Atemzug ein härteres Durchgreifen gegen Proteste fordern. Andererseits pflegt die neue Führung unter Präsident Hu Jintao und Premierminister Wen Jiabao ein soziales Image. In den Medien wird offen über die brennendsten sozialen Probleme gesprochen. Für die Bauern und Bäuerinnen sind inzwischen sämtliche Steuern und in einigen Gebieten auch die Schulgebühren abgeschafft worden. Bis 2010 soll die neunjährige Pflichtschule im ganzen Land wieder kostenlos werden. Die WanderarbeiterInnen, die das untere Ende der städtischen Arbeiterklasse bilden, werden ermuntert, sich in den offiziellen Gewerkschaften zu organisieren. Auch das Abschliessen von Tarifverträgen wird von der Regierung in Beijing gefördert.

Binnenmarkt ankurbeln

Für eine Verbesserung der Lage der ArbeiterInnen und der Landbevölkerung spricht auch eine Reihe ökonomischer Gründe. China kann seinen Industrialisierungsprozess im bisherigen Tempo nur fortsetzen, wenn die Urbanisierung rasch voranschreitet. Schon jetzt führen erste ökonomische Verbesserungen auf dem Land und in den Inlandprovinzen zu einem Arbeitskräftemangel in einigen Boomregionen an der Küste.

Eine Verbesserung der Lage der ArbeiterInnen würde ausserdem die volkswirtschaftlichen Gewichte verlagern. Siebzig Prozent der Wirtschaft hängen vom Aussenhandel ab. Daher mehren sich die Stimmen, die ein Ankurbeln der bescheidenen Binnennachfrage fordern. Der derzeit diskutierte Fünf-Jahres-Plan wird voraussichtlich entsprechende Impulse setzen.

Unter dem Schlagwort der «harmonischen Gesellschaft» sollen die Einkommensunterschiede verkleinert und mehr in Bildung und Gesundheitsversorgung investiert werden, hat Premierminister Wen Jiabao im Oktober 2005 versprochen. Die Eindringlichkeit, mit der in den parteinahen Medien in den letzten Monaten immer wieder auf die wachsende soziale Unruhe im Lande verwiesen wurde, lässt vermuten, dass die Ankündigungen sehr ernst gemeint sind.

Raubbau an Mensch und Natur

Chinas Industrialisierungsprozess geht mit einem eklatanten Raubbau an Mensch und Natur einher. Chinas Kohlegruben zum Beispiel, von denen drei Viertel der Stromversorgung des Landes abhängen, kann man ohne weiteres mörderisch nennen. Rund 6000 Kumpel sterben Jahr für Jahr in den Bergwerken, allen Versuchen der Zentralregierung zum Trotz, die Sicherheit zu erhöhen. Um über siebzig Prozent wuchsen 2005 die Profite der Kohleindustrie. Da ist die Versuchung offenbar gross, Sicherheitsvorschriften zu übersehen. Bereits vor zehn Jahren schätzte eine Studie der Weltgesundheitsorganisation die Zahl der ArbeiterInnen, die jährlich an einer so genannten Staublunge sterben, auf 24 000. Im vergangenen Jahr machte in der Volksrepublik und in Hongkong der Fall Feng Xingzhongs Schlagzeilen. In Zwölf-Stunden-Schichten hatte Feng acht Jahre lang in einer Schmuckfabrik Jade, Türkis und andere Halbedelsteine zersägt, ohne Maske, in einem Raum ohne Abluftventilation und unter illegalen Arbeitsbedingungen. Als er und einige seiner Kollegen krank wurden, diagnostizierte der vom Fabrikbesitzer bezahlte Arzt Tuberkulose und schickte die Arbeiter nach Hause. Über ein Jahr nahm Feng die falschen Medikamente, bis er erfuhr, dass der feine Staub am Arbeitsplatz seine Lungen unheilbar zerstört hatte. Die Ärzte geben ihm noch zwei Jahre. Jetzt zieht er von Gericht zu Gericht, um seinen ehemaligen Boss auf Schadensersatz zu verklagen, bisher erfolglos. Feng ist 31 Jahre alt und wird zwei Kinder hinterlassen. Auch die Umwelt leidet unter der rasanten Entwicklung. Knappes Ackerland wird im Rekordtempo mit neuen Strassen und Fabriken überbaut, Chinas Grossstädte rangieren auf der globalen Liste der schlechtesten Luftqualität ganz oben. Auch die Flüsse und Seen sind oft hoch verschmutzt. Die Verunreinigung durch kaum geklärte Industrie- und Haushaltsabwässer bedroht nicht nur die Binnenfischerei, die in einigen Regionen einen erheblichen Anteil an der Ernährung der Bevölkerung hat. Auch die Trinkwasserversorgung ist zum Teil prekär. 300 Millionen Menschen müssen täglich verschmutztes Wasser trinken, besagen Informationen des Beijinger Ministeriums für Wasserressourcen. 30 000 Kinder sterben jährlich an Durchfallerkrankungen, die auf schlechtes Trinkwasser zurückzuführen sind.

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