Nr. 05/2012 vom 02.02.2012

Nummeriert euch, Polizisten!

Von Adrian Soller

Eine kleine Etikette bereitet der Zürcher Polizei grossen Kummer. Die Beamten der Stadtpolizei sollen ab sofort einen Stoffstreifen mit einer Zahl auf ihre Kampfmontur kleben. Die neue Polizeiverordnung, die seit Jahresbeginn in Kraft ist, will es so. Dank der vierstelligen Nummer können die Beamten nun auch nach Einsätzen an Demonstrationen und Krawallen besser identifiziert werden. Eine hilfreiche Massnahme, sollte man meinen. Doch die PolizistInnen heulen bei der Umsetzung lauter auf als ihre Sirenen. Sie reden von unangebrachter Überwachung, fühlen sich benachteiligt. Steckt hinter der lauten Kritik an der neuen Verordnung eine leise Selbstkritik?

Die Kummernummer ist nur polizeiintern bekannt und wechselt bei jedem Einsatz. Eine direkte Identifizierung durch Aussenstehende haben die BeamtInnen also nicht zu befürchten. Und dennoch: Die Gegenwehr ist enorm. Heinz Buttauer, Präsident des Schweizer Polizeibeamtenverbands, sieht in der neuen Verordnung eine Rechtsungleichheit. Während Polizistinnen markiert würden, verdeckten ihre Gegner die Identität mit Masken und Tüchern. Buttauers Forderung nach Anonymität ist erschreckend – ihre Selbstverständlichkeit fatal. Wer Anonymität verurteilt, darf nicht Anonymität verlangen.

Im Kanton Bern tragen die PolizistInnen im Ordnungsdienst übrigens schon seit Jahren eine Identifikationsnummer auf dem Helm. Eine schlechte Erfahrung hätten sie damit noch nie gemacht, heisst es dort.

Etwas haben die Zürcher PolizistInnen dennoch richtig erkannt: Der Bevölkerung fehlt das Vertrauen. Unverhältnismässige Übergriffe durch Beamte wie jüngst bei Anti-Wef-Demos in Bern und Davos tragen nicht gerade zu einer Verbesserung bei. Genau deswegen ist die neue Verordnung eine Chance. Wären sich die PolizistInnen ihrer Verantwortung bewusst, würden sie Massnahmen begrüssen, mit welchen sich Fehlverhalten einzelnen BeamtInnen zuordnen liessen – statt am ganzen Korps haften zu bleiben. Sie müssten sich nicht gegen die Massnahme wehren, sondern auch für eine Umsetzung auf kantonaler Ebene plädieren. Dank der Identifikationsnummer können sich die Bürgerinnen schliesslich erstmals bei ihrem Freund und Helfer bedanken.

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