Italiens Parteienlandschaft: Grillo und seine kleinen Grillen

Nr. 25 –

Der Komiker Beppe Grillo ist der neue Star der italienischen Politik. Der Mann, der sich jenseits von links und rechts sieht, erhält auch Lob vom ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi.

Italiens Politik besteht zu einem erheblichen Teil aus Show und Personenkult. Nach dem Rückzug von Silvio Berlusconi und Umberto Bossi, den langjährigen starken Männern der Rechten, tritt nun ein anderer «charismatischer Leader» ins politische Rampenlicht: der knapp 64-jährige Komiker und frühere Fernsehstar Beppe Grillo – wortgewaltiger Anführer des Movimento Cinque Stelle (Fünf-Sterne-Bewegung), kurz: M5S. Seine Gruppierung gilt als Siegerin der jüngsten Provinz- und Kommunalwahlen. Wo sie antrat, erreichte sie rund zehn Prozent der Stimmen; in Parma wurde ihr Kandidat Federico Pizzarotti sogar zum Bürgermeister gewählt. Auch in den kommenden nationalen Wahlen Anfang 2013 scheinen zehn Prozent möglich für die «Grillini» – was so viel heisst wie «Grillos Leute», aber auch «kleine Grillen».

Die Grillini erzeugen nicht nur eine neue Unübersichtlichkeit in der italienischen Parteienlandschaft, sie ärgern insbesondere die langjährige Opposition gegen Berlusconi. Das von der Demokratischen Partei angeführten Mitte-links-Bündnis will nach den Wahlen 2013 regieren; bis dahin stützt sie Mario Montis Übergangsregierung parteiloser TechnokratInnen – aus «nationaler Verantwortung» und in einer grossen Koalition mit Berlusconis Partei Volk der Freiheit (PdL). Die Wahlen des vergangenen Monats scheinen diesen Kurs zu bestätigen: Das Mitte-links-Bündnis liegt klar vor den Rechtsparteien PdL und Lega Nord, die auf weniger als die Hälfte ihres bisherigen Stimmenanteils abgestürzt sind.

«Leck mich am Arsch»-Tag

Die Fünf-Sterne-Bewegung bringt mit ihrem unerwarteten Erfolg das Projekt der Regierungsübernahme in Gefahr. Sollte Grillos Partei zur drittstärksten Kraft aufsteigen, würde Mitte-links voraussichtlich keine Mehrheit erlangen. Bislang verweigert sie sich jeglichem Bündnis: Sie glaubt, jenseits von links und rechts zu stehen, und sieht sich allein gegen alle anderen.

Tatsächlich fällt eine politische Einordnung der Bewegung schwer. Die vorwiegend jungen M5S-AktivistInnen engagieren sich für Mülltrennung und die Förderung der Solarenergie, gegen die Privatisierung der Wasserversorgung und den Bau der Hochgeschwindigkeitsstrasse Turin–Lyon. Mit «Antipolitik», wie häufig zu hören ist, hat das wenig zu tun: Den Aktiven geht es um spürbare Veränderungen. Die Wahlerfolge, besonders in Kommunen Nord- und Mittelitaliens, bieten die Möglichkeit, «Realpolitik» im besten Sinne zu betreiben.

Doch Grillo ist der unangefochtene Star der Bewegung. Bei öffentlichen Auftritten bietet er eine mitreissende One-Man-Show mit teils frei improvisiertem Kabarett. Seine Spezialität ist die hemmungslose Anklage gegen «die Politiker», gleich welcher Couleur. Zu seinem ersten «Vaffanculo Day» («Leck mich am Arsch»-Tag) im September 2007 in Bologna mobilisierte er 50 000 Menschen. Und in einem Appell an «die deutschen Brüder», der auch in der Wochenzeitung «Die Zeit» erschien, schrieb er: «Ihr seid unsere letzte Hoffnung. Schon jetzt schicken wir euch jeden Tag den Müll aus Kampanien – bitte nehmt uns auch die Politiker ab!»

Berlusconis Lob

Grundlage für Grillos Popularität ist sein Blog beppegrillo.it. Er dient auch als Hauptinstrument für den Aufbau der Partei. Die schnelle Kommunikation per Internet ist ihr Markenzeichen und ähnlich wie bei den «Piraten» angeblich die Gewähr für echte Basisdemokratie. Doch der autoritär waltende Leader erledigt Parteiausschlüsse schon mal selbst, und auch seine politischen Positionen lassen Schlimmes befürchten. Im zurückliegenden Wahlkampf umwarb er WählerInnen der Lega Nord – etwa mit einer Absage an die Einbürgerung in Italien geborener Kinder von MigrantInnen.

Das hat auch Silvio Berlusconi mit Genugtuung registriert: Grillo greife die Sorgen der Menschen auf, «wie wir das früher getan» haben, lobte er. Dessen wüste Beleidigungen an seine Adresse scheint er ihm nicht übel zu nehmen. Dass die beiden Parteien, die sich als authentische Volksbewegungen geben, einiges gemeinsam haben, meint auch die linke Tageszeitung «Il Manifesto». Wählbar sei M5S auch für viele, die sich jahrelang «von Berlusconis Populismus und von Bossis rüden Vereinfachungen verführen liessen». Denn Grillos Erfolg beruhe ebenfalls auf groben Vereinfachungen.

Wenn hier zusammenwachsen sollte, was unvereinbar scheint, könnte es im Frühjahr 2013 ein böses Erwachen geben: Statt einer – ohnehin fragwürdigen – Erneuerung könnte Italien dann eine weitere Variante rechter Hegemonie erleben. Berlusconis Skrupellosigkeit in Bündnisfragen sollte ebenso wenig unterschätzt werden wie sein Erfindungsreichtum in Sachen politisches Marketing. Grillos junge Partei allerdings dürfte in einem solchen Bündnis zerrieben werden.