Nr. 12/2013 vom 21.03.2013

Der Krieg war Fantasie, das Töten real

Vor zehn Jahren begann der Irakkrieg. Er wurde zum Desaster: Für das irakische Volk. Für den Nahen Osten. Und für den Westen. Ob die USA daraus gelernt haben, wird sich an den Beispielen Syrien und Iran zeigen.

Von Lotta Suter

Als US-Aussenminister Colin Powell im Februar 2003 vor dem Uno-Sicherheitsrat die Gründe für eine Invasion darlegte, waren seine Fakten und Schaubilder manipuliert. Und die Kriegspläne bloss unseriöse Fieberträume. Sogar der neutrale blaue Vorhang hinter dem Rednerpult war eine Täuschung: Dahinter verbarg sich eine Reproduktion des Picasso-Bilds «Guernica». Man wollte Powell – und dem Publikum – wohl nicht zumuten, dass er die bevorstehende «Operation irakische Freiheit» vor der Realität des Kriegs auf dem Bild vertreten musste.

So irreführend, wie der Irakkrieg angekündigt wurde, wurde er auch geführt. Die grossen US-Medien mit ihren eingebetteten KriegsberichterstatterInnen unterstützten die Realitätsverweigerung der Regierung George W. Bush nach Kräften. In ihrer imaginären Parallelwelt kam die US-Besetzung als Befreiung daher. Der korrupte und syrienfreundliche Autokrat Nuri al-Maliki verwandelte sich in einen demokratienahen Freund des Westens. Und die Foltermethoden des US-Militärs versteckten sie hinter dem Wortvorhang «erweiterte Verhörtechnik».

Auch die Wiederaufbaupläne für den Irak waren eine Farce. Der ehemalige US-Diplomat Peter Van Buren beschreibt im linken Monatsmagazin «Mother Jones» (März 2013), wie er noch im Jahr 2009 vom US-Aussenministerium den Auftrag bekam, ausserhalb von Bagdad für 2,2 Millionen US-Dollar eine Hühnerverarbeitungsfabrik aufzubauen, die die IrakerInnen weder brauchten noch wollten. Zwar gab es für das Projekt kein Betriebskapital, keine verlässliche Stromversorgung, keine Transportmöglichkeiten, keine zu verarbeitenden Hühner und keine AbnehmerInnen. Trotzdem galt die Fabrik als Wiederaufbauerfolg. Denn jedes Mal, wenn wichtige Medienleute und hochrangige PolitikerInnen zu Besuch kamen, wurden hastig ein paar Hühner aufgetrieben, die Maschinen angestellt und das potemkinsche Kleinvieh geschlachtet.

Die «Operation irakische Freiheit» war pure Fantasie. Doch das Töten war real, und es ist noch nicht vorbei. Die Millionen von irakischen Vertriebenen im eigenen Land und auf der ganzen Welt sind real. Die Gewalt gegen Frauen im zunehmend religiös-fundamentalistischen Irak ist real. Die Traumata der irakischen Zivilbevölkerung und der US-SoldatInnen sind unübersehbar. Und natürlich sind auch die monetären Kosten des Kriegs gewaltig und werden die USA und die ganze Welt noch Jahrzehnte belasten.

Politisch haben die USA mit der eigenmächtigen Militärintervention nichts gewonnen. Zwar wurde ein diktatorisches Regime gestürzt – aber an seine Stelle trat lediglich eine neue Willkürherrschaft. Der Irak, dem im fiktiven «neuen amerikanischen Zeitalter» der Neokonservativen die Rolle des freundlich gesinnten regionalen Partners zugedacht war, ist zum Verbündeten des US-Erzfeinds Iran geworden und steht auch der syrischen Regierung ziemlich nahe. Kurz: Die USA haben mit ihrer Invasion massgeblich zur Destabilisierung des Nahen Ostens beigetragen. Und damit das Klima für den Arabischen Frühling rauer gemacht.

Wird das Desaster im Irak wenigstens künftige Präventivangriffe der USA – oder ähnlich agierender Staaten – verhindern helfen? Dass eine militärische Intervention in einem fremden Land in der postkolonialistischen Ära sinnlos ist, hätte man bereits vor einem halben Jahrhundert in Vietnam lernen können. Ebenso, dass nur die lokale Bevölkerung einen Staat aufbauen kann, nicht aber die Besatzungsmacht. Aber diese historischen Lektionen wurden vor den Interventionen in Afghanistan und dem Irak kurzerhand aus dem Gedächtnis gelöscht. Und heute?

Als die USA am 20. März 2003 in Bagdad einmarschierten, lautete die offizielle Begründung: Die irakischen Massenvernichtungswaffen, besonders die atomaren Sprengköpfe, würden die ganze Welt bedrohen. Ihre Verbreitung müsse mit allen Mitteln, auch militärischen, präventiv gestoppt werden. Auf den Tag genau zehn Jahre später traf jetzt US-Präsident Barack Obama zu seinem ersten Nahostbesuch in Israel ein. Dort versuchte ihm Ministerpräsident Benjamin Netanjahu weiszumachen, die Verbreitung der iranischen und syrischen Massenvernichtungswaffen müsse mit allen, auch militärischen, Mitteln verhindert werden.

Diese Art «Abrüstungskrieg» sei relativ neu, sagt der US-Sicherheitsexperte Jonathan Schell. Seit 1945 hätten die Atommächte – mit Ausnahme von Israel – eine Art Machtgleichgewicht angestrebt und versucht, die Verbreitung von Atomwaffen durch Verhandlungen und Diplomatie in Schach zu halten. Nach 9/11, den Anschlägen vom 11. September 2001, änderte der damalige Präsident Bush die Strategie der USA: Der Irakkrieg war ihr erster Abrüstungsfeldzug. Obwohl man im Irak keine Massenvernichtungswaffen fand, wurde diese neue Politik gegen die Verbreitung von Waffen nicht infrage gestellt. Bis heute nicht.

Obama redet zwar nicht mehr vom «Krieg gegen den Terror», aber er hat das verteidigungspolitische Grundgerüst seines Vorgängers unverändert übernommen und will eine Atommacht Iran – falls nötig mit Gewalt – verhindern. «Ich bluffe nicht», fügt er jeweils etwas grossspurig hinzu. Hoffen wir, dass er sich rechtzeitig an den Irak erinnert. Und daran, wie real das Töten ist.

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