Nr. 14/2014 vom 03.04.2014

Zwischen Erinnerung und Selbstzensur

Der Versöhnungsprozess nach dem Genozid von 1994 ist mehrheitlich von oben diktiert. Zumindest solange die Bevölkerung von der guten wirtschaftlichen Entwicklung Ruandas profitiert, ist ein Ausbrechen neuer ethnischer Gewalt unwahrscheinlich.

Von Peter Stäuber, Kigali

Kaum ein Dorf in Ruanda, in dem nicht eine Grabstätte, ein Denkmal oder eine Inschrift an den Völkermord von 1994 erinnert. Genau so, wie das ganze Land vor zwei Jahrzehnten in unsäglicher Gewalt versank, muss das ganze Land jetzt der Katastrophe gedenken – in der Hoffnung, sie so hinter sich zu lassen. Eine «Erinnerungsflamme» wird seit Januar durch ganz Ruanda getragen und soll am 7. April, dem Tag, als vor zwanzig Jahren das Morden begann, in der Hauptstadt Kigali eintreffen.

«Das bewusste Erinnern an den Genozid war der Anfang des Versöhnungsprozesses», sagt Honoré Gatera, ein Überlebender, der heute die Genozidgedenkstätte in Kigali leitet. Zu Beginn dieses Prozesses, der bereits nach 1996 einsetzte, sei es schier unmöglich gewesen, die beiden grossen Volksgruppen der Hutu und Tutsi zusammenzubringen. Je nach Quelle waren 1994 innerhalb von rund hundert Tagen zwischen 500 000 und einer Million Tutsis und gemässigte Hutus ermordet worden. Viele TäterInnen kannten ihre Opfer persönlich, hatten jahrelang Tür an Tür gelebt und ihre Kinder in die gleichen Schulen geschickt. Zwei Drittel aller Tutsis im Land wurden damals umgebracht, Millionen von Menschen in die Flucht getrieben. In den Jahren nach dem Genozid kehrte ein grosser Teil der Tutsi-Flüchtlinge zurück, doch die Hutus stellen mit über achtzig Prozent der Bevölkerung bis heute die Mehrheit.

Nach der schwierigen Anfangsphase habe der Aufarbeitungsprozess in den letzten Jahren aber grosse Fortschritte gemacht, sagt Gatera. Besonders in den Städten sei es kaum mehr üblich, dass sich die Menschen über ihre Ethnie identifizierten. «Und auf dem Land kennen sich die Leute zwar besser, weil sie viele Jahre als Nachbarn zusammengelebt haben», aber die Gruppenzugehörigkeit spiele auch dort nur eine untergeordnete Rolle: «Die Menschen arbeiten in den gleichen Genossenschaften, gehen in die gleichen Kirchen – und es gibt viele Dinge, die sie täglich teilen.»

Gesetz gegen «Genozid-Ideologie»

Napthal Ahishakiye von der Überlebendenorganisation Ibuka drückt sich vorsichtiger aus. Zwar seien Fortschritte gemacht worden, aber viele Überlebende könnten den TäterInnen noch immer nicht begegnen oder mit ihnen ein Gespräch führen – und die TäterInnen seien oft frustriert, weil sie nicht wüssten, wie sie auf die Familien der Opfer zugehen könnten.

Zudem ist die juristische Aufarbeitung – für die der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda (ICTR) mit Sitz in Tansania zuständig ist – schwierig. Wegen der geringen Zahl der Verurteilungen (bislang sind es erst 29) und vieler Freisprüche aufgrund mangelnder Beweise kritisieren Überlebende das Gericht scharf. Hinzu kommt, dass es die schiere Zahl der TäterInnen den ruandischen Gerichten fast unmöglich machte, eine gerechte Strafe zu verhängen, ohne dass die Gesellschaft zusammengebrochen wäre: 2001 warteten rund 120 000 mutmassliche TäterInnen in überfüllten Gefängnissen auf ihren Prozess, viele andere waren noch immer auf freiem Fuss. Aus diesem Grund begann die Regierung 2002 mit der Einsetzung von mehreren Tausend Gacaca-Gerichten: lokale Laiengerichte, an denen die ganze Dorfgemeinschaft teilnehmen konnte. Sie sollten nicht nur Strafen verhängen, sondern auch eine Grundlage zur Versöhnung schaffen. Als die Gacaca-Gerichte ihre Arbeit 2012 beendeten, hatten sie 400 000 Fälle bearbeitet. Zwar wurde auch hier Kritik geäussert, weil die Strafen oft milde ausfielen und TäterInnen früh entlassen wurden, aber Ahishakiye sagte, dass dies dem Prozess der Aufarbeitung sehr geholfen habe.

Dass eine wachsende Zahl der RuanderInnen keine persönliche Erinnerung mehr an den Genozid hat, ist der Verständigung zwischen Opfern und TäterInnen ebenfalls zuträglich: 2012 waren knapp sechs Millionen Menschen unter achtzehn Jahre alt, mehr als die Hälfte der Gesamtbevölkerung. Viele dieser Jugendlichen haben eine gewisse Distanz zum Prozess der kollektiven Erinnerung und messen den Ereignissen von 1994 nicht die gleiche Bedeutung zu wie die ältere Generation. So sagt der sechzehnjährige Peter Kwizera, der im nördlichen Muhanga zur Schule geht und später einmal TouristInnenführer werden will, dass ethnische Gegensätze in seiner Schule überhaupt kein Problem darstellten. «Wenn jemand einen Mitschüler deswegen beleidigt, kann er dafür ins Gefängnis gehen.»

Ein strenges Gesetz gegen die Verbreitung der «Genozid-Ideologie» wurde letztes Jahr abgeschwächt, weil es laut KritikerInnen die freie Meinungsäusserung einschränkte. Viele RuanderInnen wissen nicht genau, wie streng dieses Gesetz ausgelegt wird, und sind deshalb sehr vorsichtig, etwa wenn es um ethnische Kategorisierungen geht. Dies vermittelt jedoch auch oft den Eindruck, dass die Versöhnung nur funktioniert, weil sie von oben vorgeschrieben wird.

Schikanierte Opposition

Nicht nur bei der «Genozid-Ideologie» greift der Staat hart durch. Die regierende Rwandan Patriotic Front (RPF), angeführt vom ehemaligen Rebellenführer und heutigen Staatspräsidenten Paul Kagame und von den Tutsi dominiert, hält eisern an der Macht fest. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) kritisiert die autoritäre Politik der Regierung seit Jahren, insbesondere in Bezug auf Presse- und Versammlungsfreiheit oder die Zulassung von Oppositionsparteien. Gemäss dem jüngsten HRW-Bericht sind den Medien inzwischen zwar mehr Freiheiten eingeräumt worden, aber die überwältigende Mehrheit der Print- und Rundfunkmedien bleibt von regierungsfreundlichen Stimmen dominiert. Aufgrund jahrelanger Einschüchterung und Verfolgung seien JournalistInnen entweder nicht imstande oder nicht willens, heikle Themen anzugehen oder die Regierung zu kritisieren.

Bei den Parlamentswahlen vom September gewann die RPF mit über 76 Prozent der Stimmen – in erster Linie, weil es aufgrund der repressiven Politik seitens der Regierung keine nennenswerte Alternative gab. Frank Habineza, Gründer und Vorsitzender der Democratic Green Party – heute die einzige wirkliche Oppositionspartei im Land – erzählt von den Schikanen. So musste die Partei vier Jahre lang um ihre Zulassung kämpfen; die Registrierung wurde so lange verzögert, bis die Zeit für einen Wahlkampf nicht mehr reichte; Parteispenden von nichtstaatlichen Organisationen sind verboten, und Beiträge über 2000 US-Dollar müssen der Regierung gemeldet werden. Dies erschwere die Parteifinanzierung erheblich. Die meisten vermögenden Geschäftsleute seien ausserdem Mitglieder der Regierungspartei: «Auch wenn sie unsere Anliegen teilen, wollen sie nicht, dass jemand davon erfährt», sagt Habineza. Das Leben als OppositionspolitikerIn ist zudem gefährlich: Kurz nachdem Habineza die Erlaubnis zur Parteigründung erhalten hatte, wurden er und seine ParteikollegInnen zusammengeschlagen, und zwar von ehemaligen Geheimdienstleuten und Militärs, wie sich später herausstellte. Der Vizepräsident der grünen Partei wurde 2010 enthauptet aufgefunden, woraufhin Habineza ins Exil nach Schweden ging und erst zwei Jahre später zurückkehrte.

Schwierige politische Öffnung

Weil viele Leute Angst hätten, ihren Job zu verlieren, wenn sie die Regierung kritisierten, sei die Zivilgesellschaft in Ruanda sehr folgsam: «Die Leute machen, was die Regierung will», sagt Habineza, «weil sie ein Einkommen brauchen und überleben wollen.» Laut Habineza rechtfertigt die RPF ihre repressive Politik mit der Gefahr neuer ethnischer Gewalt: «Sie behaupten, dass politische Parteien die Gesellschaft entzweien, dass sie Gewalt provozieren und einen neuen Genozid auslösen können.» Zwar räumt er ein, dass eine starke Regierungsführung in den ersten Jahren nach dem Völkermord durchaus ihre Berechtigung hatte – er selbst unterstützte die RPF viele Jahre lang. Doch jetzt sei es an der Zeit, sich zu öffnen: «Wir müssen abweichende Meinungen akzeptieren, wir brauchen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie ein unabhängiges Gerichtswesen.»

Doch wie viele ehemalige RebellInnengruppen habe auch die RPF Schwierigkeiten mit der politischen Liberalisierung, sagt Phil Clark, der den Versöhnungsprozess seit zwölf Jahren verfolgt und an der School of Oriental and African Studies in London lehrt. «Ein Grund, weshalb die RPF mit ihrem Einparteienstaat sehr effektiv ist und das Land nach dem Genozid wiederaufzubauen vermochte, ist, dass sie sehr diszipliniert ist.» Dem Land habe das sehr geholfen. Gleichzeitig aber sei die RPF deshalb gegenüber Dissens auch extrem intolerant – sowohl innerhalb als auch ausserhalb der Partei.

Laut Clark werde die Hutu-Mehrheit im Land das Fehlen politischer Repräsentanz akzeptieren, solange die sozioökonomischen Bedingungen stimmen – also solange sie Zugang zu Gesundheitsversorgung und Ausbildung haben und ihnen wirtschaftliche Möglichkeiten offenstehen. Diese Bedingungen treffen derzeit zu, dank eines starken Wirtschaftswachstums, das im vergangenen Jahrzehnt durchschnittlich acht Prozent betrug. In den zehn Jahren bis 2011 konnte die Armutsquote von 59 auf 45 Prozent reduziert werden. Sollten sich diese Bedingungen allerdings verschlechtern, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass erneut ethnische Gewalt ausbricht.

Der Genozid und die Welt

Es fehlte an politischem Willen

Die Welt schaute nur zu, als der eindeutigste Fall eines Genozids seit dem Holocaust stattfand – als 1994 in Ruanda gegen eine Million Menschen aufgrund pseudoethnischer Merkmale umgebracht wurden. Dabei hatte es schon Jahre vorher deutliche Anzeichen gegeben, dass das ostafrikanische Land auf einen Völkermord zusteuerte. KonfliktforscherInnen wie Walter Dorn, Jonathan Matloff oder Gregory H. Stanton kommen nicht nur zum Schluss, dass der Genozid vorhersehbar war, sondern auch, dass er durch frühzeitiges Handeln möglicherweise hätte verhindert oder zumindest abgeschwächt werden können.

Eine frühe Warnung sandte etwa im Juni 1992 der belgische Botschafter in Kigali aus, der festhielt, dass eine machtvolle Hutu-Gruppe «die Auslöschung der Tutsi in Ruanda» plane. Im März 1993 berichteten vier bedeutende Menschenrechtsorganisationen über Massentötungen in Ruanda. Und im August 1993 rapportierte der UN-Sonderberichterstatter für aussergerichtliche Exekutionen in der UN-Kommission für Menschenrechte, dass diese Massentötungen als «Genozid» bezeichnet werden müssten.

Immerhin entsandten die Vereinten Nationen daraufhin die Unterstützungsmission für Ruanda (Unamir). Doch obwohl die Massaker weiter zunahmen, erhielt die Unamir von der «Peacekeeping»-Zentrale kaum je die Erlaubnis zu handeln – auch nicht im Februar 1994, als der Unamir-Leiter beantragte, Waffenlieferungen und die Waffendepots, die über ganz Ruanda verstreut waren, zu beschlagnahmen.

Es fehlte also nicht an Informationen oder Mitteln, sondern am politischen Willen, um den Genozid zumindest eindämmen zu können. Gregory H. Stanton macht vor allem die USA, Britannien, das UN-Sekretariat und den UN-Sicherheitsrat für das Nichtstun verantwortlich.

Bereits in den Jahrzehnten zuvor – 1959, 1962 und 1972 – war es in Ruanda zu ethnischen Massakern gekommen. Doch auch die Schweiz, die ab 1963 Ruanda als ein Schwerpunktland ihrer Entwicklungshilfe unterstützte, spielte die frühen Massaker als auch Frühwarnungen des Genozids von 1994 herunter, wie ein Dokumentarfilm («Wir kamen, um zu helfen» von Thomas Isler) und eine Dissertation («Die Schweiz in Ruanda» von Lukas Zürcher, Chronos-Verlag), die beide vor kurzem erschienen sind, aufzeigen.

Markus Spörndli

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