Nr. 21/2014 vom 22.05.2014

Sie haben dieses System so satt

Am kommenden Wochenende wählt die Ukraine. Das Land ist zerrissen zwischen dem korrupten Oligarchensystem, dem russisch-sowjetischen Erbe und einem unheimlichen Nationalismus. Gespräche mit Menschen in der Westukraine.

Von Susan Boos, Uschhorod, Lwiw und Kiew

Meine Bekannten und Freundinnen haben sich verändert. Erstmals fühlen sie sich als das, was sie eigentlich seit über zwanzig Jahren sind: unabhängige UkrainerInnen. Der neu entdeckte Patriotismus macht aus ihnen frisch Verliebte, überbordend und blind. So fühlt es sich mindestens an, wenn man von aussen kommt.

Die Reise beginnt in Uschhorod, einer Stadt mit rund 115 000  EinwohnerInnen im westlichsten Zipfel der Ukraine, in der Ecke zwischen Ungarn und der Slowakei. Auf dem Tisch steht georgischer Wein, draussen ist es mild und dunkel. Sascha und ihr Mann Igor erzählen vom «Maidan» in Uschhorod. Was früher keine Rolle spielte, muss man heute ausdrücklich erwähnen: Saschas Vater ist gebürtiger Russe, die Mutter Ukrainerin, Sascha selbst sprach immer Russisch und tut das heute noch mit ihren Kindern. Igor ist Ruthene und gehört zur ursprünglichen karpatischen Bevölkerung, die ihre eigene Sprache pflegt.

Der Maidan ist der zentrale Platz in Kiew, der «Platz der Unabhängigkeit». Monatelang hielten ihn Tausende von UkrainerInnen besetzt und protestierten friedlich gegen das Regime von Wiktor Janukowitsch, weil er sich weigerte, das Assoziationsabkommen mit der EU zu unterzeichnen. Im Februar eskalierte die Auseinandersetzung. Hundert Menschen starben.

Auch in vielen anderen ukrainischen Städten demonstrierten die Menschen, so auch in Uschhorod. Nachdem Janukowitsch im Februar geflohen war, überreichten sie dem Bürgermeister der Stadt ein Schreiben, in dem sie ihn zum Rücktritt aufforderten. Er war ein Janukowitsch-Mann und gehörte der Partei der Regionen an. Die Protestierenden liess er wissen, die Einzigen, die ihn entlassen könnten, seien die Abgeordneten des Stadtparlaments. Und dann berief er tatsächlich eine Sondersitzung ein.

Gerüchte machten die Runde, der Bürgermeister biete den Abgeordneten Geld, damit sie für ihn stimmten oder nicht an die Sitzung kämen. Am Abend der Sondersitzung war dann nur ein Drittel der Abgeordneten anwesend. Für einen Entscheid bräuchte es zwei Drittel plus einen Parlamentarier. Die Protestierenden riefen die abwesenden Abgeordneten an, gingen zu ihnen nach Hause oder an den Arbeitsplatz. Uschhorod ist eine übersichtliche Stadt, da kennt man sich. Sie brachten einen nach der anderen ins Parlament – bis das Quorum erreicht war. Es war eine vergnügte, friedliche Aktion, sagen Sascha und Igor.

Am Ende stimmten die anwesenden ParlamentarierInnen gegen den Bürgermeister. Jetzt bräuchte es einen neuen. Die Wahl kann aber noch nicht stattfinden, weil der abgesetzte Bürgermeister die Entscheidung vor Gericht angefochten hat.

Das neue Heldentum

«Slawa Ukraina!», toastet Sascha und hebt das Glas. «Geroijam slava!», antwortet Igor. Das sei der neue, allgegenwärtige Trinkspruch im Land. «Ruhm der Ukraine!» – Dem Helden Ruhm!

«Wir werden kämpfen», sagt Sascha, «wir haben erst gestern darüber diskutiert. Ich habe es mir überlegt, ich weiss, ich wäre bereit, für unsere Freiheit zu sterben, wenn es sein muss.»

«Und wenn dein Sohn nächstens in die Armee muss?»

«Ich hoffe, dass das nicht passiert, weil er noch studiert. Falls doch, werde ich das nicht zulassen. Aber ich würde kämpfen, um unser Land und die Familie zu verteidigen. Wir sind Banderisten», sagt Sascha.

Stepan Bandera als Vorbild, Freiheitskämpfer und Held? Der Mann steht für die Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) und die Ukrainische Aufstandsarmee (UPA). Die UPA kämpfte gegen Polen und die Sowjetunion. Sie kollaborierte mit den Nazis, brachte Tausende Menschen um und führte einen radikalnationalistischen Befreiungskampf. Bandera selbst wurde allerdings auch von den Nazis inhaftiert, kam dann – als es den Nazis nützlich war – wieder frei. Die Sowjets nannten ihn einen Faschisten und liessen ihn 1959 in München ermorden.

Für Sascha und Igor war er kein Faschist. Das sei damals Propaganda gewesen, und Putin verwende nun genau dieselben Lügen. Rechtsextreme berufen sich auf Bandera, aber auch viele kluge, freundliche, hochgebildete WestukrainerInnen.

Es herrscht ein wildes Durcheinander im Disput über Freiheit und Widerstand, Gut und Böse. Dieses Land hatte in den vergangenen zwanzig Jahren wenig Zeit, sich mit der eigenen Geschichte auseinanderzusetzen. Die Menschen waren damit ausgelastet, sich finanziell durchzubringen.

Die Nazis hatten schon zu Beginn des Kriegs mit der Sowjetunion in der Ukraine gewütet und einen Grossteil der jüdischen Bevölkerung umgebracht. Stalins Politik hatte aber auch viele Leben gekostet. Da waren die grosse Hungersnot von 1932/33 und die vielen Deportationen. Jetzt kommt jener Teil der Geschichte hoch, der Mut macht und Identität stiftet. Der dunkle Rest hat keinen Platz. Viele WestukrainerInnen nennen sich ohne Scham «NationalistInnen».

Entzweite Familien

Ihre Schwester verstehe das nicht, sagt Sascha. Seit mehreren Wochen reden die beiden nicht mehr miteinander. Die Schwester ist tief religiös. Der Pope verdammt in den Predigten die Leute vom Maidan, die Schwester glaubt ihm. Die russisch-orthodoxe Kirche ist erzreaktionär. Frauen haben darin nichts zu melden, Homosexuelle gelten als abartig. Putin unterstützt die russisch-orthodoxe Kirche, und diese unterstützt Putin.

In den letzten Jahren wurde das Land mit neuen russisch-orthodoxen Kirchen überzogen. Die Ukraine hat aber ihren eigenen Patriarchen in Kiew. Die ukrainisch-orthodoxe Kirche hat sich schon vor Jahren vom Moskauer Patriarchat losgesagt. Ihre Popen treten zurückhaltender auf und haben auch nicht die Mittel, überall neue Kirchen zu bauen. Es bahnt sich ein religiöser Konflikt an, der viele Familien entzweien dürfte.

Entzweite Familien sind ohnehin allgegenwärtig. Natascha, Professorin an der Universität Uschhorod, spricht nicht mehr mit ihrem Bruder, weil dieser dem ukrainischen Geheimdienst SBU angehört. Der SBU führte Listen von Leuten, die entlassen oder verhaftet werden sollten, sagt Natascha. Sie habe die Listen gesehen, ihr Name sei auch aufgeführt gewesen. Auch wenn die Führung im SBU nach dem Sturz von Janukowitsch ausgewechselt worden ist, trauen viele der Geheimorganisation weiterhin nicht über den Weg.

Oder Marta, die an der Oper in Lwiw singt und aus Jekaterinenburg in Russland stammt. Ihre Familie hat ihr ein Ultimatum gestellt: Marta müsse die Ukraine sofort verlassen, oder man würde mit ihr brechen. Marta ist geblieben. Sie sagt, sie fühle sich gut in Lwiw und spüre keine Form von Faschismus. Sie verstehe ihre Eltern nicht, die Putin gegenüber immer kritisch gewesen seien, doch jetzt plötzlich einen völlig neuen Patriotismus entdeckt hätten.

Korrupte Wahlverfahren

Lwiw ist eine prächtige Stadt und das Zentrum der Westukraine. Auf dem grossen Platz vor der Oper stehen kleine Zelte der PräsidentschaftskandidatInnen. Für die sogenannte Oppositionsführerin Julia Timoschenko wird geworben, für Anatoli Grizenko, der eine US-amerikanische Militärausbildung hat, aber auch für den Schokoladenkönig Petro Poroschenko, der vermutlich die Wahl gewinnen wird. In den kleinen Zelten sitzen Männer und Frauen und verteilen Wahlflyer.

Für sie ist es ein gewöhnlicher Job. Sie bekommen um die hundert Hriwna am Tag, das macht etwa zehn Franken. Wenn man sie fragt, wen sie wählen, sind einige für Poroschenko. Sie sagen, weil man ihn wählen muss, damit das Land wieder einen legitimen Präsidenten hat. Aber wirklich an ihn glauben würden sie nicht, weil er ein Oligarch sei.

Kaum jemand unterstützt Timoschenko oder Oleh Tjahnybok von der rechtsextremen Swoboda. Manchmal wird noch Grizenko genannt, weil er als unabhängig gilt und Offizier ist. Ganz viele sagen, sie wüssten nicht, wen sie wählen sollten, niemand überzeuge. Vielen in der Westukraine ist auch ein starker Sozialstaat ein wichtiges Anliegen.

Bogdan Pankewitsch, Mathematiker, Geschäftsmann und Honorarkonsul der Niederlande, ist seit Jahren in Lwiw in einer Bürgerrechtsbewegung aktiv und gehört zu jenen, die pragmatisch Poroschenko wählen. «Die Parteien sind alle hierarchisch organisiert. Es sind nicht die Parteien, die einen Kandidaten küren, es ist der Kandidat, der sich eine Partei hält», sagt er.

Das Land bräuchte dringend Parlamentswahlen, doch das Wahlgesetz sei abstrus: «Nur die ersten fünf Listenplätze werden öffentlich gemacht. Die Wähler wissen nicht, wer auf den hinteren Listenplätzen aufgeführt ist. Diese hinteren Plätze werden verkauft.» Der reichste Ukrainer, der Donezker Oligarch Rinat Achmetow (siehe WOZ Nr. 14/2014), ist auf diesem Weg ins Parlament gekommen. Achmetow ist allerdings nie im Parlament aufgetaucht. Das braucht er auch gar nicht. Er hat noch drei Dutzend Abgeordnete, die ihm direkt unterstehen, und weitere, die sich im Dunstkreis seines Imperiums bewegen. Das Parlament müsste dieses Wahlgesetz demokratisieren. Das werden die Abgeordneten aber nicht tun, weil sie ihre Pfründe preisgeben müssten. Und die ParteiführerInnen haben auch kein Interesse an anderen Verhältnissen.

Kampfbereiter Maidan

Der Honorarkonsul sagt, deshalb hätten viele, die auf dem Maidan standen, ans EU-Abkommen geglaubt: «Wir waren nicht so naiv zu glauben, wir könnten der EU beitreten. Aber wir hofften, die EU würde Druck ausüben, dass minimale demokratische Standards eingeführt werden. Als wir begriffen, dass Janukowitsch einen ganz anderen Weg einschlägt, war das ein Schock.»

Der Maidan, das Epizentrum des Aufruhrs, bietet noch immer eine surreale Kulisse. Blumen, Kerzen und die Bilder der Erschossenen schmücken die Barrikaden aus Autoreifen und Ziegelsteinen. Chreschtschatik heisst der Boulevard im Zentrum Kiews, der zum Maidan führt. Er ist eine sechsspurige Strasse, die früher stets von Autos verstopft war. Jetzt steht da Militärzelt neben Militärzelt.

Ukrainische Fahnen flattern neben der rot-schwarzen Fahne von Banderas nationalistischer Aufstandsarmee. Überall sitzen Männer in Kampfanzügen und warten. Sie repräsentieren den Rechten Sektor, die Kosakenarmee oder Spilna Sprawa, die Bewegung «Gemeinsame Sache».

Sie würden bleiben, bis sie ihre Ziele erreicht haben, sagen die Männer. Sie wollten den PolitikerInnen zu verstehen geben, dass sie dem Volk verpflichtet seien. Wie das konkret gehen soll, können oder mögen sie allerdings nicht sagen. Die Stimmung ist friedlich, in manchen Zelten erhält man Tee oder Kaffee. Es gilt ein striktes Alkoholverbot. Betrunkene werden vom Maidan weggewiesen. Es ist das grosse Warten auf die Wahlen. Und die Ungewissheit, was danach kommt.

Die Kosaken sagen, sie seien daran, eine Partisanenarmee aufzubauen für den Fall, dass die russische Armee einmarschiere. Spilna Sprawa sagt dasselbe. Auf ihrer Facebook-Seite kann man verfolgen, wie Männer Schiessübungen absolvieren.

Ein Architekt, der in den letzten Jahren viel in Kiew gebaut hat und in Zivil unterwegs ist, gibt sich als Spilna-Sprawa-Mitglied zu erkennen. «Am besten wäre es, wenn die Russen einmarschieren würden», sagt er, «das gäbe uns die Legitimation zu kämpfen. Dieser Kampf würde dann erlauben, mit dem verkommenen alten System aufzuräumen.» Destabilisieren für die Neugeburt – eine Illusion, geboren aus einer Verzweiflung, die vergisst, was aus bewaffneten Konflikten für gewöhnlich wird.

Das sowjetische Erbe

Zurück in Uschhorod, Cognac steht auf dem Tisch. Der Abend füllt sich erneut mit grossen und kleinen Korruptionsgeschichten. Sascha erzählt, wie es ist, wenn man einen Elektriker braucht, weil die Computer wegen der maroden Verkabelung abstürzen. Die Stadt müsste das Problem beheben, tut es aber nicht. Man wartet, kann ohne Strom nicht arbeiten, wird angepflaumt, wenn man nachfragt, und wartet weiter. Bis man beschliesst, privat einen Elektriker anzuheuern, der noch am selben Tag kommt. Es ist der Mann, der von der Stadt angestellt ist, aber keine Zeit für jene Aufträge hat, weil er zuerst seine privaten abarbeiten muss.

Der Irrsinn ist alt. Sie haben das alles so satt – die wuchernde Korruption, die grossen und kleinen Oligarchen, die sich das Land, die Geschäfte und die Politik aufteilen. Igor sagt, in Polen gebe es die Losung, den Alten das Stimmrecht wegzunehmen. Das müsste man in der Ukraine auch machen. Denn die Alten wählten die Kommunisten. Sie wollten zurück in die Sowjetunion und fänden deshalb Putin gut.

Aber man müsse diese Leute auch verstehen, entgegnet Sascha. Wenn der Staat so wäre, wie er sein sollte, wären die Alten nicht prorussisch. Sie wollten doch nur eine anständige Rente, vernünftige Löhne, eine gute medizinische Versorgung, gute Bildung. Dass Putin ihnen das nicht bringe, würden sie nicht begreifen.

Dieser Artikel wurde ermöglicht durch den Recherchierfonds des Fördervereins ProWOZ. Dieser Fonds unterstützt Recherchen und Reportagen, die die finanziellen Möglichkeiten der WOZ übersteigen. Er speist sich aus Spenden der WOZ-LeserInnen.

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