Wichtig zu wissen: Ueli Maurers Kronjuwelen

Nr. 15 –

Susi Stühlinger über allerlei österliche Vorkommnisse

Trotz Ostern: Die Fastenzeit würde heuer noch lange nicht vorbei sein. Denn künftig musste der Bund kleinere Brötchen backen. So hatte es der Direktor der eidgenössischen Finanzverwaltung verkündet. Dennoch gab es einige grössere Brote, die gebacken werden wollten, ja mussten.

Zum Beispiel das Projekt mit dem klingenden Namen «Achat». Dem Edelstein wurden vielerlei heilsame Wirkungen zugeschrieben: Er wirke beruhigend auf Herz und Nerven, helfe bei der Heilung von eitrigen Wunden und aktiviere die Darmtätigkeit. Eine gute Sache also. Im nachrichtendienstlichen Kontext war der Achat überdies unverzichtbar für die Auswertung von elektronischen Daten, die der bereits im Besitz des Bundes befindliche Onyx sammelte.

Der Einsatz des Onyx war gemäss spirituellen Kreisen – wie etwa dem Militärdepartement – absolut notwendig, um negative Einflüsse von bösen Menschen oder schwarzer Magie abzuwehren, und der Achat komplettierte diese Mission auf gar wunderbare Art und Weise. Kurzum: Der Achat war ein Glanzstück der nationalen Sicherheitspolitik, ein unverzichtbarer Bestandteil von Ueli Maurers Kronjuwelen, ein absolutes Muss für den Nachrichtendienst, wollte dieser künftig mit den Spitzenplayern auf dem Markt wie etwa NSA, KGB oder Mossad mithalten. Da durften auch die Anschaffungskosten von rund neunzig Millionen Franken kein Hindernis darstellen, Finanzengpässe hin oder her.

Apropos Engpässe: Der Rekordstau am Gotthard hatte wieder einmal gezeigt, wie nötig eine zweite Röhre war, denn mehr Strassen führten zu mehr Verkehr, und das war gut so, fand Ulrich Giezendanner, Verwaltungsratspräsident der Rollbeton Giezendanner AG im Aargau.

Nicht so gut hingegen waren die Deutschen, die zwar durch den Gotthard rollten, aber jetzt von Schweizer Autofahrern eine Autobahnmaut heischen wollten. Dagegen musste vorgegangen werden, zur Not mit der Hilfe von fremden Richtern, denn: Wenn die Deutschen Nichtdeutsche im freien Verkehr diskriminierten, dann verstiess das gegen ein internationales Übereinkommen und verletzte weltweit anerkannte Autorechte, die jedoch im Gegensatz zu irgendwelchen Menschenrechten nicht einfach in Strassburg eingeklagt werden konnten, was per se schon einmal eine himmelschreiende Ungerechtigkeit war.

Apropos Ungerechtigkeit: hoffnungsvolle Zeichen aus Bern. Offenbar sollte der fortschreitenden, ungerechten Ungleichbehandlung internationaler Konzerne Einhalt geboten werden. Finanzdirektorin Eveline Widmer-Schlumpf würde im Zuge der Unternehmenssteuerreform III nun doch auf eine ungerechte Kapitalgewinnsteuer, die die bereits jetzt arg diskriminierten Firmen zusätzlich belastet hätte, verzichten.

Das war durchaus anständig und auch für den Finanzhaushalt nicht so schlimm, schliesslich würden dem Bund nur 100 bis 200 Millionen entgehen, deswegen musste die Brötchenbäckerei nicht eingestellt werden, die Hauptlast von 300 bis 500 Millionen entfiele auf die Kantone – alle Zahlen mit garantierter Gewähr.

Susi Stühlinger schreibt in dieser Zeile aus Datenschutzgründen nicht mehr als nötig.