Nr. 25/2015 vom 18.06.2015

Mit freiem Geleit von Baku nach Bern

Eine Premiere, der hoffentlich viele Aufführungen folgen: Aussenminister Didier Burkhalter reist ins autokratische Aserbaidschan, um einem gefolterten Menschenrechtsaktivisten die sichere Ausreise zu ermöglichen. Was hat das alles mit Julian Assange und Lady Gaga zu tun?

Von Daniel Ryser

Freitagabend, Nationalstadion in Aserbaidschans Hauptstadt Baku: Auftritt Lady Gaga. Zur Eröffnung der ersten olympischen European Games klimpert der Superstar auf einem mit unfassbar hässlichen Blumen bestickten Klavier «Imagine» von John Lennon, die grosse Friedenshymne. «Imagine there’s no countries» – Szenenapplaus und brennende Feuerzeuge von den Zehntausenden ZuschauerInnen, Applaus vom Präsidenten Ilham Alijew auf der Ehrentribüne, der von investigativen JournalistInnen auch schon zum «korruptesten Mann des Jahres» gewählt wurde. Er ist ein autoritärer Herrscher, der die freie Presse und die Opposition ausschaltet und vor dem vor zehn Monaten der Journalist und Menschenrechtsaktivist Emin Huseynow auf die Schweizer Botschaft in Baku flüchtete, nachdem er zuerst misshandelt und dann – mit konstruierten Vorwürfen – der Steuerhinterziehung angeklagt worden war. So entledigen sich autoritäre Regimes ihrer KritikerInnen.

Neben dem Herrscher, der auch Vizepräsident der staatlichen Ölgesellschaft ist, sitzt an jenem feierlichen Abend ein scheinbar geschäftstüchtiger Schweizer: Aussenminister Didier Burkhalter. Doch der Eindruck täuscht. Wie sich Stunden später herausstellt, hat Burkhalter eine versteckte Agenda. Sie ist das Ende eines langen Verhandlungsmarathons, der laut Informationen des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Januar am Wef in Davos seinen Anfang nahm, als Alijew, Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Burkhalter zusammensassen.

Vor zehn Tagen, als die Einladung zur Eröffnungsfeier zu den European Games in Bern auf dem Tisch lag, erreichten die Verhandlungen bei einem bilateralen Telefongespräch zwischen Burkhalter und Alijew einen Höhepunkt. Mit der Teilnahme an der international breit boykottierten Eröffnungsfeier erkaufte sich Burkhalter Huseynows freies Geleit.

Reine Verschwörung?

Emin Huseynow befindet sich am vergangenen Freitag, während Lady Gaga «Imagine» klimpert, im Dienstwagen des Schweizer Botschafters auf dem Weg zum Flughafen. Kurz darauf wird Burkhalter das Stadion verlassen, den mit einem humanitären Visum ausgestatteten Regimekritiker am Flughafen in Empfang nehmen und im Bundesratsjet in die Schweiz fliegen, wo dieser nun Asyl beantragen kann – die Abschaffung des Botschaftsasyls hatte ihm dies in Baku verunmöglicht.

War womöglich nicht nur Burkhalters, sondern auch Lady Gagas Auftritt gar nicht so erschreckend zynisch, wie er auf den ersten Blick schien? Immerhin ist die Sängerin mit dem Journalisten und Wikileaks-Gründer Julian Assange befreundet – mit Assange, der vor einem halben Jahr ein Spendenkonto für Huseynow eröffnete und für ihn sicheres, freies Geleit in die Schweiz forderte. Und es war Assange, der letzten Samstag aus seinem Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London twitterte: «Während letzte Nacht alles von der ‹Imagine› singenden Lady Gaga abgelenkt war, war ein Geheimflug von Baku nach Bern unterwegs.» Zuvor hatte Wikileaks getwittert: «Bleibt dran für dramatische News in Zusammenhang mit der Eröffnung der European Games und Lady Gaga. Es ist nicht, was ihr denkt.»

Nur ein Einzelfall?

Grosser Stoff für eine Verschwörungstheorie: Haben sich Lady Gaga, Didier Burkhalter und Julian Assange zusammengetan, um den Menschenrechtsaktivisten Huseynow sicher ausser Landes zu bringen?

Burkhalters Sprecher Jean-Marc Crevoisier seufzt tief: «Wir haben nicht mit Julian Assange zusammengearbeitet.»

Andererseits: Wer würde so etwas schon zugeben? Zudem wird die Affäre um Assange bald wieder an Brisanz gewinnen. Am Erscheinungstag dieser WOZ sitzt der Journalist seit drei Jahren auf der ecuadorianischen Botschaft in London fest. Dorthin war er vor der drohenden Auslieferung nach Schweden geflohen. Das skandinavische Land ermittelt gegen ihn wegen eines Sexualdelikts. Assanges Anwalt Baltasar Garzón – der Mann, der Augusto Pinochet vor Gericht brachte – fürchtet sich jedoch nicht vor den SchwedInnen, sondern vor einer möglichen Auslieferung in die USA, wo gegen Assange als Wikileaks-Gründer ein geheimes Verfahren eröffnet wurde.

Wiederholt hatte Garzón die schwedischen ErmittlerInnen eingeladen, in die Botschaft zu kommen. Diese hatten während dreier Jahre abgelehnt. Doch nun, wo die Verjährung droht und in Schweden der Ruf nach Einstellung des Verfahrens immer lauter wird, wurde Anfang dieser Woche bekannt, dass die schwedischen ErmittlerInnen ein Gesuch stellten, Assange bis spätestens Ende Juli auf der Botschaft zu befragen. Dann droht ihm eine Anklage. Oder eben, was in dem mit zahlreichen Unregelmässigkeiten gespickten Verfahren durchaus möglich wäre: die Einstellung des Verfahrens. Assange wäre dann, wohl noch dieses Jahr, ein freier Mann – aber auf der Flucht vor den USA. Bereits 2010 hatte Assange deswegen deklariert, dass er gerne in der Schweiz um Asyl ersuchen würde.

Würde die Schweiz mit einem Journalisten, der geheime Informationen von öffentlichem Interesse publizierte, ähnlich verfahren, wenn das Gegenüber USA heisst?

Obwohl – oder gerade weil – der Schweizer Vizestaatssekretär Georges Martin in der Sache Huseynow insgesamt siebenmal nach Baku reiste und die Schweiz das Sicherheitsdispositiv der Botschaft massiv hatte aufstocken müssen, betont Burkhalters Sprecher Crevoisier die Einzigartigkeit des Falls: «Emin Huseynow war in die Schweizer Botschaft geflüchtet. Deswegen, und aufgrund unserer humanitären Tradition, haben wir uns in dieser Sache so eingesetzt.» Es habe sich bei der Ausreise nicht um eine Nacht-und-Nebel-Aktion gehandelt: «Ohne solide Garantien seitens Aserbaidschans hätten wir den Transport zum Flughafen nicht riskiert. Didier Burkhalter hatte im Vorfeld klargemacht: Wenn es zur Lösung der Situation beitrage, werde er an den Spielen teilnehmen.»

Als Huseynow in Bern landete, war auch Renata Avila vor Ort, guatemaltekische Menschenrechtsanwältin und enge Vertraute von Julian Assange. Sie sitzt – unter anderem mit dem Philosophen Slavoj Zizek, den Mitgliedern von Pussy Riot und Whistleblower Daniel Ellsberg – im Beirat der Courage Foundation. Deren Direktorin ist Sarah Harrison, die Wikileaks-Mitarbeiterin, die Edward Snowden von Hongkong nach Moskau lotste. Kodirektor ist Assange. Die Courage Foundation, die Mittel zur Unterstützung von WhistleblowerInnen sammelt, hatte vor sechs Monaten die Huseynow-UnterstützerInnenwebsite «Free Emin» aufgeschaltet.

Avila sagt, sie sei umgehend nach Bern gereist, nachdem sie über Huseynows Reise informiert worden sei: «Ich wollte sichergehen, dass er wirklich da ist, dass es ihm gut geht, dass er sicher ist, dass er alles hat, was er braucht, um ein neues Leben zu beginnen.» Es gehe Huseynow den Umständen entsprechend gut, auch wenn es erschreckend sei, wie der erzwungene Aufenthalt in einem geschlossenen Raum einen Menschen schwächen könne.

Geht die Schweiz voran?

«In diesem konkreten Fall hat sich die Schweiz massiv eingesetzt», sagt Anwältin Avila. «Die Regierung hat keine Kosten und Mühen gescheut, um Huseynow zu helfen. Die Sache war diplomatisch hoch kompliziert, und die Schweiz wurde dabei ziemlich allein gelassen. Gleichzeitig sicherte sie Huseynow zu, ihn zu unterstützen, bis man eine Lösung gefunden habe. Und dass man sich damit beeile.» Mehr könne sie zu der Angelegenheit nicht sagen. Nur so viel: «Ich hoffe, dass die Aktion in der Schweiz die Diskussion belebt, dass man dem humanitären Völkerrecht nicht bloss punktuell verpflichtet ist und auch ausländischem Druck widerstehen kann. Und dass die Fälle von Edward Snowden, Julian Assange und Emin Huseynow einerseits sehr verschieden und doch in vielen Punkten eben sehr ähnlich sind.»

Doch diesen Vergleich will man in Bern nicht kommentieren: «Assange ist Sache Ecuadors. Und von Snowden liegt uns bis heute kein Antrag für ein humanitäres Visum vor.»

Renata Avila vermittelte in Bern Huseynow auch einen Anwalt für das kommende Asylverfahren: Es ist der linke Zürcher Anwalt Marcel Bosonnet, der auch die Interessen von Snowden in der Schweiz vertritt.

Egal wie man die Sache dreht, man trifft in dieser Geschichte immer wieder auf dieselben Leute. Womöglich ist das alles Zufall, weil die Welt häufig erschreckend klein ist. Trotzdem wird die WOZ sehr genau hinschauen, wenn Lady Gaga demnächst in Moskau, wo Edward Snowden festsitzt, auf einem hässlich geschmückten Klavier «Imagine» klimpert.

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