Nr. 52/2015 vom 24.12.2015

Mit einer Kehrtwende zum Erfolg

Die Partei Podemos verdankt ihr Überraschungsergebnis bei der Parlamentswahl in Spanien ihrer Abkehr vom bisher vertretenen Linkspopulismus eines «geeinten Volks».

Von Josef Lang

Lange galt die junge Linkspartei Podemos als eher zentralistisch ausgerichtet. Jetzt hat sie bei der Parlamentswahl vom vergangenen Sonntag ausgerechnet in Regionen mit separatistischen Bewegungen am meisten Stimmen gemacht: in Katalonien und Galicien (jeweils 25 Prozent) sowie im Baskenland (26 Prozent). Diese Regionen sind hauptverantwortlich für das überraschend gute landesweite Resultat von 20,7 Prozent. Dort liegt auch die Haupterklärung für den Wiederaufschwung von Podemos nach dem Absturz auf 14 Prozent in den Herbstumfragen.

Der absolute Tiefpunkt für Podemos war die katalanische Autonomiewahl vom 27. September 2015 gewesen, in der die Partei bloss noch auf neun Prozent gekommen war. Die Madrider Führung hatte zuvor einen Diskurs durchgesetzt, von dem beispielsweise die populäre linksalternative Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau, nichts wissen wollte. Nachdem in Katalonien am 11. September zum vierten Mal in kurzer Zeit über eine Million mehrheitlich linke BürgerInnen für das Selbstbestimmungsrecht auf die Strasse gegangen waren und die Souveränitätsfrage die Bevölkerung polarisiert hatte, glaubte die Podemos-Zentrale, dieser Frage einfach ausweichen zu können.

Selbstbestimmung ohne Separation

So erschien Podemos im Wahlkampf als Bündnispartner des spanisch-nationalistischen Trios aus Konservativen (PP), Neoliberalen (Ciudadanos) und SozialdemokratInnen (PSOE). Dabei wäre es möglich gewesen, gemeinsam mit den drei Unabhängigkeitsparteien für das Selbstbestimmungsrecht zu kämpfen, ohne eine Separation zu befürworten. Immerhin enthält das Projekt einer katalanischen Republik die Abschaffung der Armee und der von PP und PSOE eingeführten höchst unsozialen Schuldenbremse.

Wie war ein solcher Irrtum möglich? Die Podemos-Führung hatte seit dem Frühjahr 2015, kurz nachdem sie in Madrid eine Million Menschen auf die Strasse gebracht hatte, immer mehr den Fokus von den Bewegungen und der eigenen Basis auf das Gewinnen von «realpolitischer Glaubwürdigkeit» verschoben. Bei der Kommunalwahl vom 24. Mai hatte das keine negativen Folgen, weil die Bündnisse, an denen Podemos beteiligt war, eine starke Eigendynamik entfalteten, was zu Mehrheiten in wichtigen Städten wie Madrid und Barcelona führte.

Noch stärker wog eine völlige Fehleinschätzung der nationalen Frage. Die Podemos-Führung, am klarsten Íñigo Errejón, die Nummer zwei hinter Pablo Iglesias, ist stark beeinflusst von der Linkspopulismusthese von Chantal Mouffe. Sie postuliert die Schaffung eines «neuen Volkswillens», in dem ein «geeintes Volk» der «herrschenden Kaste» entgegentritt. Aber ausgerechnet die beiden politisch dynamischsten Völker, das katalanische und das baskische, grenzen sich mehrheitlich ab von der Vorstellung eines spanischen «Volks». Jeder spanische Nationalpopulismus ist reaktionär, auch wenn er links daherkommt.

Nach der katalanischen Katastrophe übte Pablo Iglesias öffentlich Selbstkritik und vollzog eine antizentralistische Kehrtwende. In praktisch jeder Rede, auch am Wahlabend, betonte er den «plurinationalen Charakter Spaniens» und das Recht der nationalen Minderheiten, über ihr Schicksal selber zu entscheiden. Demonstrativ trat er in Katalonien und in Madrid mit der Unabhängigkeitsbefürworterin Ada Colau auf. Gleichzeitig setzte Podemos wieder stärker auf die Mobilisierung der Basis. Beides dynamisierte den Wahlkampf, und zwar in allen Gebieten Spaniens.

Erfolg nur mit andern Parteien

Am überraschendsten ist der Erfolg im Baskenland, wo Podemos wegen der sozialen Stärke der LinksnationalistInnen um das sozialistische Wahlbündnis Bildu wenig verankert ist. Dessen Absturz von 25 auf 15 Prozent ist auch als Votum eines Teils der Basis für eine klarere Distanzierung vom bewaffneten Kampf der Eta nach dem Ende der Diktatur zu verstehen. Podemos wiederum sollte klar geworden sein, dass ein politischer Bruch auf gesamtspanischer Ebene nur mithilfe der katalanischen, galicischen und baskischen Bewegungen möglich ist.

Josef Lang war von 2003 bis 2011 Mitglied der Grünen Fraktion im Nationalrat. Seit seiner Dissertation zum Thema «Das baskische Labyrinth» von 1983 beschäftigt er sich mit der Politik in Spanien.

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