Nr. 07/2016 vom 18.02.2016

Ein grandioser Grobian

Von Lotta Suter

Am 13. Februar verstarb kurz vor seinem 80. Geburtstag der dienstälteste Richter des US Supreme Court bei der Wachteljagd in Texas. Antonin Scalia war noch nicht unter der Erde, als das giftige politische Gerangel um seine Nachfolge begann. Die Obersten Richter der USA werden vom amtierenden Präsidenten auf Lebenszeit bestimmt und müssen vom Senat, der kleinen Kammer des US-Kongresses, bestätigt werden.

Der brillante rechtskonservative Jurist Scalia wurde 1986 unter Präsident Ronald Reagan noch einstimmig ins Amt gewählt. Im heutigen polarisierten Senat wird Präsident Barack Obama Mühe haben, überhaupt eine Kandidatin oder einen Kandidaten durchzubringen – und seien sie noch so gescheit und politisch moderat. Die republikanische Opposition ist nämlich entschlossen, dieses Geschäft zu blockieren – in der Hoffnung, dass sie im Herbst 2016 die Präsidentschaftswahl gewinnt.

Solcher Zoff ist ganz im Sinn des Verstorbenen. Sein Leben lang interessierte sich der eigenwillige Scalia kaum für politische Bündnisbildung und Kompromisse. Im Gegenteil, er trug als grandioser Polterer selber zur Verrohung des öffentlichen Diskurses bei. Im Zweifelsfall schrieb er lieber abweichende und oft sarkastische Minderheitenmeinungen, als sich der Mehrheit des neunköpfigen Gerichts zu beugen. Das Verfassungsgericht der USA hat seit dem Zweiten Weltkrieg die Grundrechte etwa für AfroamerikanerInnen, Schwule und Lesben oder bezüglich Umweltschutz laufend erweitert – und Scalia votierte seit 1986, wo immer er konnte, gegen diese Entwicklung. Als radikaler Abweichler beeinflusste er dabei weniger die Entscheide des Supreme Court als den Ton der juristischen Auseinandersetzung. Er polarisierte den Obersten Gerichtshof und verminderte so dessen Legitimation.

Stets behauptete Scalia von sich und seiner Entourage, sie würden die Verfassung rein textgetreu interpretieren. Die KollegInnen links der Mitte bezichtigte er unbeirrt des «juristischen Aktivismus». Mit diesem Kampfbegriff hat der schlaue Richter der konservativen Bewegung auf Jahre hinaus eine vielseitig einsetzbare ideologische Waffe vererbt.

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