Nr. 24/2016 vom 16.06.2016

Mit Pathos gegen das Chaos

Der IS steht in Libyen vor dem Ende. Das ist das Verdienst der neuen Einheitsregierung, die immer mehr Gruppierungen auf ihre Seite zieht.

Von Alfred Hackensberger, Misrata und Tripolis

Mit Blaulicht schaffte es der Krankenwagen durch alle Checkpoints auf der libyschen Küstenstrasse. Fünfzig Kilometer hinter der Frontlinie von Sirte bog der Fahrer dann auf eine Militärbasis ein und zündete dort vor dem Feldlazarett seinen mit Sprengstoff präparierten Wagen. Ein Arzt starb und über zehn Soldaten wurden zum Teil schwer verletzt. «Sie wollen unsere Moral untergraben und uns zum Rückzug zwingen», sagte Brigadegeneral Muhammad Ghasri kurz nach dem Anschlag am Sonntag an einer Pressekonferenz in Misrata. «Aber das gelingt ihnen nicht. Wir werden weitermachen.» Ghasri ist Sprecher einer Militäroperation, die Mitte Mai gestartet wurde, um die Küstenstadt Sirte von der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) zurückzuerobern. Die Heimatstadt des ehemaligen libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi ist die letzte verbliebene Basis der Dschihadisten in Libyen.

Die Macht der Misrata-Brigaden

Ghasris Stellungnahme war voller Pathos. Aber das gehört in Libyen dazu, wenn es um den Kampf gegen den IS geht. Dieser bietet die Gelegenheit, Entschlossenheit und vor allen Dingen Einigkeit mitten im politischen Chaos Libyens zu demonstrieren. Noch immer gibt es drei sich im Widerstreit befindende Regierungen (siehe WOZ Nr. 20/2016). Eine sitzt im Ostteil des Landes in Tobruk und wird von General Chalifa Haftar angeführt. In Tripolis versucht hingegen die alte Regierung des Volkskongresses, weiter die Fäden zu ziehen. Sie will der dritten Exekutive, der von der Uno unterstützten neuen Einheitsregierung unter Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch, das Leben so schwer wie möglich machen. Sarradsch war im März buchstäblich bei Nacht und Nebel von Tunis aus mit einem Schiff in die libysche Hauptstadt gekommen. Seitdem residiert er in einer Marinebasis.

Sarradsch versucht, alle politischen Gruppierungen auf einen Minimalkonsens einzuschwören: Kampf gegen IS, Regierungsbildung, Neuwahlen. Zwar fehlt ihm weiterhin die Zustimmung des Parlaments in Tobruk, doch das Wichtigste scheint Sarradsch bereits geschafft zu haben: Die meisten Milizenchefs – die eigentlichen Herrscher des Landes – sind mittlerweile überzeugt, ihm eine Chance geben zu wollen. «Einige unterstützen ihn direkt, andere verhalten sich einfach neutral», erläuterte Martin Kobler, der Uno-Sondergesandte für Libyen, gegenüber der WOZ. Der Deutsche lobbyiert auch international für die Einheitsregierung. Katar und die Türkei bevorzugen eigentlich den von der konservativen Muslimbruderschaft dominierten Volkskongress. Aber Sarradsch und sein Kabinett werden vom Uno-Sicherheitsrat gedeckt. Da spielen erst einmal auch gegnerische Staatsführungen mit. «Sie zeigen sich alle sehr kooperativ», sagte Kobler.

Die IS-Bastion Sirte wird derzeit hauptsächlich von Milizen aus dem 250 Kilometer entfernten Misrata angegriffen. Sie stehen unter dem Oberbefehl der neuen Einheitsregierung. Das ist etwas Besonderes, und Militärsprecher Ghasri betont dies gegenüber den Medien immer wieder. Die Misrata-Brigaden hatten im Bürgerkrieg die Stadt gegen das Gaddafi-Regime verteidigt. Im März haben sie die alte Regierung des Volkskongresses fallen gelassen. Die Stadt am Mittelmeer ist wirtschaftlich vom Hafen und dem damit verbundenen Handel abhängig. Chaos ist schlecht fürs Geschäft, da wechselt man eben je nach Lage die Seiten.

Erst durch die Unterstützung der Misrata-Brigaden hat die Einheitsregierung eine reelle Überlebenschance erhalten. Denn militärisch zählen sie zu den stärksten des Landes. Und Misrata ist auch wirtschaftlich entscheidend. Weil ihre Milizen die Kontrolle der Ölquellen im Süden übernommen haben, ist die Stadt nicht auf die Förderanlagen im Osten des Landes angewiesen.

Nach dem IS wartet noch al-Kaida

In Sirte ist der IS mittlerweile eingekreist. Von Tagen und sogar Stunden, wie noch zu Beginn der Operation, ist nicht mehr die Rede. Doch spätestens bis zum Ende des Ramadan im Juli soll die IS-Herrschaft in der Stadt komplett fallen, das versicherte Militärsprecher Ghasri. Für Ministerpräsident Sarradsch wäre dies der perfekte Triumph. «Wir hoffen, damit alle Libyer hinter uns zu vereinen», sagte Sarradsch gegenüber der WOZ auf der Marinebasis in Tripolis. Mit einem militärischen Erfolg regiert es sich leichter. Allerdings weiss der 56-Jährige auch, dass mit einer Niederlage des IS das Terrorproblem noch nicht gelöst ist. Im Osten des Landes, in den beiden Städten Benghasi und Derna, sind Ansar al-Scharia und al-Kaida aktiv. «Diese terroristischen Gruppen werden ebenfalls bekämpft, und das zur angemessenen Zeit», meinte Sarradsch.

Aber dazu muss er erst einen weiteren Partner gewinnen: General Haftar, dem nachgesagt wird, dass er Libyen am liebsten allein beherrschen würde. Er hat bisher jede Zusammenarbeit mit der neuen Regierung abgelehnt. Nur haben jetzt Sarradsch und sein Kabinett das mächtige Misrata auf ihrer Seite, der IS steht in Libyen vor dem Ende und verliert damit sein Ausweichquartier für die «Brüder» in Syrien und im Irak. Die «internationale Gemeinschaft» steht nun noch deutlicher auf Sarradschs Seite. Warum sollte Sarradsch dann nicht auch General Haftar davon überzeugen können, ebenfalls mit ihm zusammenzuarbeiten?

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