Nr. 32/2016 vom 11.08.2016

Fünf Jahre Endschlacht

Die syrische Stadt Aleppo ist zum Symbol für einen nicht enden wollenden Bürgerkrieg geworden. Dort hat sich bis vor kurzem der Rechtsanwalt Mothanna Naseer in den Gebieten der RegimegegnerInnen für Menschenrechte eingesetzt.

Von Meret Michel

Einen Monat ist es her, seit der Rechtsanwalt Mothanna Naseer Aleppo verlassen hat. Die Armee Assads war im Anmarsch und stand kurz vor der Stadt, um wenig später den Belagerungsring um den von den RegimegegnerInnen besetzten Osten der Stadt zuzuziehen. Im Kopf ist Mothanna Naseer immer noch dort. Täglich, ja stündlich sei er mit seinen Freunden und MitarbeiterInnen in Aleppo in Kontakt. «Sobald die Situation besser ist, gehe ich zurück in meine Heimat», sagt er. Und ergänzt: «Wenn Frieden herrscht.»

Hilfsgüter vor Aleppo

Die Lage im seit fünf Jahren umkämpften Aleppo hat sich dramatisch zugespitzt. Das Regime scheint entschlossen, die Stadt mithilfe Russlands zurückzuerobern. Die Opfer unter der Zivilbevölkerung nimmt es – wie üblich – in Kauf. Die RegimegegnerInnen scheinen ebenso entschlossen, ihr Gebiet zu verteidigen. So ist es den ansonsten zerstrittenen Gruppen auch gelungen, die Belagerung in einer gemeinsamen Offensive ansatzweise zu durchbrechen. Allerdings, sagt der Medienaktivist Ahamad Alkhatib, der mittlerweile im türkischen Gaziantep lebt, sei der Weg nur für die KämpferInnen frei. Für ZivilistInnen sei die Strasse aus den belagerten Gebieten zu gefährlich, um sie zu passieren. Auch die Lastwagen mit Nahrungsmitteln seien bisher nicht ins besetzte Gebiet durchgekommen. «Sie stecken fest, weil das Regime alles, was sich bewegt, aus der Luft beschiesst.»

Mothanna Naseer verfolgt die Entwicklungen mittlerweile von der syrischen Stadt Asas nahe der türkischen Grenze aus, die von Oppositionskräften kontrolliert wird. Die letzten drei Jahre arbeitete der Rechtsanwalt als Menschenrechtsaktivist im von Rebellen besetzten Teil von Aleppo aus. Er trainierte Nichtregierungsorganisationen und politische AktivistInnen in gewaltfreier Konfliktlösung und hielt Vorträge über Menschenrechte. Mit den KämpferInnen habe er nicht gearbeitet. «Die Zivilbevölkerung ist zentral, wenn es um gesellschaftliche Umbrüche geht», sagt er. «Ohne sie kommt auch keine Konfliktpartei aus.»

Vor den Aufständen gegen das Regime hatte Naseer am Gericht gearbeitet. Als die Proteste 2011 aufflammten und er sah, wie gewaltsam das Regime gegen friedliche DemonstrantInnen vorging, wurde er wütend. Er schloss sich den Protestierenden an und beteiligte sich an Demonstrationen in und um Aleppo. Er musste sich vor dem Assad-Regime verstecken – wer an den Protesten teilnahm, musste mit Verhaftung rechnen. Bis heute unterstützt er die Opposition in Syrien und in Aleppo. «Doch letztlich kann es für Syrien nur eine friedliche Lösung geben», sagt Naseer. Er träumt noch immer von einem demokratischen, gerechten Syrien für alle.

Und die Welt schaut zu

Aleppo ist zum Symbol für einen nicht enden wollenden Bürgerkrieg geworden, in dem mittlerweile kein Recht mehr zu gelten scheint. Als die Rebellengruppen im Sommer 2012 zur «Endschlacht» nach Aleppo riefen, sprach einer der Rebellenführer gegenüber dem britischen «Daily Telegraph» noch davon, dass man sich auf einen «monatelangen Kampf» einstelle. Vielleicht war es das Attentat im Juli 2012 in Damaskus, das den Rebellen das nötige Selbstvertrauen einflösste. Beim Attentat kamen der Verteidigungs- und der Innenminister ums Leben wie auch Präsident Assads Schwager, damals Chef des Geheimdiensts. Doch die Annahme, Aleppo in einigen Monaten befreien zu können, erwies sich als naiv.

Aus Monaten sind mittlerweile fünf Jahre geworden; fünf Jahre, in denen das Assad-Regime Aleppo unter den Augen der Weltöffentlichkeit zerbombte und die Rebellen Textilfabriken in Aleppo an die Türkei verkauften. Priester wurden verschleppt, der sogenannte «Islamische Staat» nistete sich in Aleppo ein, mehrere Zehntausend Menschen starben, und über die Hälfte der BewohnerInnen sind geflohen. Er sei enttäuscht von den arabischen Staaten und der Uno, sagt Mothanna Naseer, enttäuscht, dass sie Aleppo einfach im Stich gelassen hätten.

Die Rebellen hätten sich verrechnet, hiess es Ende Juli in einem Eintrag auf dem Blog «Syria Comment», der von Joshua Landis, dem Vorsteher des Center for Middle East Studies an der Universität Oklahoma, betrieben wird. Im 20. Jahrhundert, heisst es dort, gab es weltweit über dreissig Präsidenten, die mehr als dreissig Jahre lang an der Macht geblieben sind – nur drei von ihnen seien freiwillig zurückgetreten. Die anderen hielten an ihrer Macht fest bis zum bitteren Ende. Statt sofort zu den Waffen zu greifen, hätten die Rebellen am Anfang der Aufstände darauf setzen sollen, eine neue Verfassung anzuregen, Minderheiten ihre Rechte zuzugestehen und einen Plan für die Wirtschaft auszuarbeiten, um UnternehmerInnen wie Gewerkschaften ins Boot zu holen. Indem die Opposition zum bewaffneten Kampf überging, gab sie ihre eigenen Leute zum Abschuss frei.

Wie lange es noch dauert, bis Rechtsanwalt Mothanna Naseer wieder nach Aleppo zurückkehrt, bis Frieden ist, darüber will er nicht spekulieren. Doch als Rechtsanwalt, spezialisiert auf die Justiz während sozialer Übergänge, weiss er, was dann in einem demokratischen Syrien passieren sollte: «Dann müssen all jene zur Rechenschaft gezogen werden, die sich eines Verbrechens schuldig gemacht haben.»

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