Russische Politik: Die Opposition wartet im Baltikum
Zahlreiche russische RegimekritikerInnen sind seit der letzten Dumawahl nach Litauen geflohen. So einig sie sich in der Ablehnung der Regierung sind, so gespalten sind sie bei ihren Plänen für die Zukunft. Zu Besuch bei drei DissidentInnen.
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Erinnerungen an das alte Leben: Irina Kalmykowa, die vor dem Gefängnis nach Vilnius fliehen musste, zeigt ihr Album mit Fotos von politischen Aktionen. -
Zwei Jahre und sieben Monate in einem russischen Gefängnis – ohne dass je ein Urteil gesprochen worden wäre: Daniil Konstantinow. -
Irina Kalmykowa: «Weil ich einfach abgehauen bin, fühle ich mich immer noch wie eine Verräterin.» -
Wsewolod Tschernosub: «Sie üben so lange Druck aus, bis du nicht mehr kannst.»
Für Moskauer Verhältnisse war der 6. Mai 2012 ein ungewöhnlich sommerlicher Tag. Auf dem weitläufigen Bolotnajaplatz mitten im Zentrum der russischen Hauptstadt hatten sich bereits am Mittag mehrere Tausend Menschen versammelt; hier sollte der «Marsch der Millionen» zu Ende gehen. Der Name des Umzugs war in Anlehnung an eine gleichnamige Kundgebung während des Arabischen Frühlings in Kairo entstanden.
Beinahe monströs ragt auf einer Seite des Platzes das «Haus am Ufer» in den Himmel: ein sowjetisch-konstruktivistischer Monumentalbau, in dem Funktionäre der Kommunistischen Partei luxuriöse Wohnungen besessen hatten, bis ein Teil von ihnen Stalins Repressionen zum Opfer fiel. Auch die goldenen Zwiebeltürme der Kremlkirchen sind von hier aus zu sehen. Symbolträchtiger kann ein Platz in Moskau kaum sein. Der Bolotnajaplatz war an diesem Tag das Zentrum des Widerstands.
Nach den Dumawahlen im Dezember 2011 hatten Zehntausende in Moskau und in vielen anderen Städten des Landes gegen Wahlfälschungen protestiert. Die nächsten fünf Monate waren geprägt von einer Aufbruchstimmung und Euphorie, wie Russland sie seit dem Ende der Sowjetunion wohl nicht mehr erlebt hatte. Ein kurzer Winter russischer Anarchie. Zugleich nahm die Willkür der Behörden immer weiter zu, immer mehr Oppositionelle wurden verhaftet. Die Proteste am 6. Mai sollten zum Triumph progressiver Bürgerinnen und Bürger werden. «Für eine ehrliche Regierung, für Russland ohne Putin» war das Motto. Über Aufrufe in den sozialen Medien hatte die Oppositionsbewegung Menschen aus dem ganzen Land aufgerufen, nach Moskau zu kommen; viele waren dafür mehrere Tausend Kilometer weit gereist. Mit Spenden wurden Zugbillette bezahlt, Einheimische stellten Schlafplätze zur Verfügung. Ein Winter der Solidarität.
Weit mehr als 50 000 Personen sollen sich eingefunden haben, um gegen die bevorstehende Vereidigung von Wladimir Putin zu seiner dritten Amtszeit zu protestieren, die sie als illegitim empfanden. «Gekommen, um ihre Rechte einzufordern», wie es in einer Songzeile der russischen Rockband Kino heisst. Auch Wsewolod Tschernosub war an diesem Tag auf dem Bolotnajaplatz. Und nicht nur sein Leben sollte sich danach von Grund auf ändern. Jede Generation braucht ihre Revolution, lautet eine Redewendung. Die Revolution der Generation von Wsewolod Tschernosub wurde am 6. Mai 2012 im Tränengas der Sicherheitskräfte erstickt.
Rund vier Jahre später sitzt der Dreissigjährige tausend Kilometer entfernt von Moskau in der gesichtslosen Filiale einer litauischen Kaffeehauskette. «Ich fühlte mich damals einigermassen sicher», erzählt der junge Aktivist. Seine Prominenz in der Moskauer Politszene würde eine Verhaftung verhindern, glaubte er.
Politik hatte in der Familie Tschernosub schon immer eine Rolle gespielt, die Mutter war zu Perestroika-Zeiten für Demokratie auf die Strasse gegangen. Richtig politisiert wurde der damals Siebzehnjährige während seines Psychologiestudiums an der Moskauer Lomonossow-Universität, schon zu Sowjetzeiten ein traditioneller Hort der Opposition. Er organisierte Protestaktionen gegen die Verurteilung des Oligarchen Michail Chodorkowski, ging für die Abschaffung der Wehrpflicht demonstrieren. Später wurde der Aktivist Gründungsmitglied von Solidarnost, einem Bündnis liberaler Bewegungen, an deren Spitze unter anderem auch der später ermordete oppositionelle Politiker Boris Nemzow stand. Die beiden Regimekritiker wurden Weggefährten.
Ein paar Monate vor dem «Marsch der Millionen» hatte Tschernosub im Anschluss an eine Kundgebung zwei Wochen in Untersuchungshaft verbracht. Die Behörden hörten seit längerem sein Telefon ab, liessen ihn beschatten. Nach der Kundgebung am 6. Mai wurde die Angst zu gross. Als die ersten seiner KollegInnen verhaftet wurden, floh der Aktivist vorübergehend in die Ukraine. «Sie üben so lange psychologischen Druck aus, bis du nicht mehr kannst», sagt Tschernosub. Der junge Mann blickt müde durch seine auffällige schwarze Brille. Er erzählt seine Lebensgeschichte so teilnahmslos, als ginge es um einen entfernten Bekannten.
Auch in Kiew fühlte er sich irgendwann nicht mehr sicher. In der Zeit vor der Maidanrevolution, als das Putin-treue Janukowitsch-Regime noch an der Macht war, waren in der Ukraine mehrere russische Oppositionelle verschleppt worden. Als die Behörden in Russland Tschernosub wegen der «Teilnahme an Massenunruhen» anklagen, flüchtet er weiter nach Litauen.
Über dreissig weiteren RegimekritikerInnen, die am «Marsch der Millionen» teilgenommen hatten, ergeht es gleich, mehrere Personen befinden sich bis heute in Haft. Die Verfahren sind unter dem Namen «Bolotnaja-Prozesse» bekannt geworden. Und die Zahl politischer Gefangener steigt seitdem weiter. Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial listet 99 Fälle auf. Manche BürgerInnen werden für ihre politische Arbeit verfolgt, andere für die Ausübung ihrer Religion oder weiterer in der Verfassung garantierter Rechte. Wieder andere vollkommen ohne Grund.
Tschernosub wohnt seit fast drei Jahren mit seiner Frau und den beiden Kindern in Vilnius, das dritte ist unterwegs. Die Redaktorenstelle bei einem Projekt, das russische Blogs sichtet, sichert das Einkommen der Familie. Der Oppositionelle hat weiterhin vor allem seine Heimat im Blick, bleibt politisch aktiv. Kürzlich fand in Vilnius unter dem Namen «Freies Russland» ein Forum mit mehreren Hundert TeilnehmerInnen aus den Reihen der Bewegung statt. Tschernosub hat es mitorganisiert. Ein zweiter Kongress soll im Herbst stattfinden.
Seit Jahrzehnten pflegen russische und litauische Menschenrechtler und Aktivistinnen enge Beziehungen. In den zwanziger Jahren hatte etwa der litauische Schriftsteller und Diplomat Jurgis Baltrusaitis eine Reihe prominenter Mitglieder der russischen Intelligenzija vor dem bolschewistischen Regime gerettet. In den sechziger Jahren demonstrierten litauische Aktivisten gegen politisch motivierte Prozesse in Moskau. Ein paar Jahre später solidarisierten sich sowjetische Dissidenten, darunter auch die beiden prominenten Menschenrechtler Andrej Sacharow und Alexander Ginsburg, mit politischen Häftlingen in Litauen. Und Anfang der neunziger Jahre standen russische Oppositionelle im Unabhängigkeitskampf an der Seite ihrer baltischen KollegInnen. Während der ganzen Zeit orientierte sich das sowjetische Litauen eher Richtung Westen. Vilnius, das freiere Moskau.
Dieser Geist ist auch heute noch in der Stadt zu spüren. Urbane Bohemiens und schräge Vögel haben in der unabhängigen Republik Uzupis gleich hinter der Flussbiegung Unterschlupf gefunden, Künstlercafés und trendige Galerien eröffnet. Bei einem Spaziergang durch die Strassen der KünstlerInnenkolonie wähnt man sich in der Heimat von Peter Pan. Am Rand einer Wiese steht etwas verloren ein überdimensionales Schaukelpferd herum. Auf einem Platz thront eine Engelsstatue mit einer Trompete in der Hand. Und in der Verfassung der Republik, die KünstlerInnen ausgerufen hatten, ist unter anderem das Recht auf Glück garantiert.
Die Orte, an denen Mitglieder der russischen Diaspora anzutreffen sind, versprühen hingegen nicht gerade revolutionären Charme. Hotellobbys, einheimische Starbucks-Kopien, schicke Restaurants. Nicht-Orte, wie entworfen für ein anonymes Leben.
Wer nachweisen kann, dass er politisch verfolgt wird, erhält in Litauen Asyl. Laut offiziellen Angaben wurden allein im vergangenen Jahr 11 Personen aus Russland aufgenommen, 37 weitere erhielten vorübergehenden Schutz. Insgesamt leben inzwischen mehrere Dutzend RegimekritikerInnen in der Stadt. Eine Organisation unterstützt die Oppositionellen bei ihrer Flucht, kümmert sich um Asylgesuche, hilft bei Behördengängen und besorgt Geld für die erste Zeit im Exil.
Über die konkrete Unterstützung lässt sich nur wenig in Erfahrung bringen. Vieles passiert im Verborgenen, die meisten Beteiligten hüllen sich in Schweigen. Bei einem Nachmittagsspaziergang durch die Stadt spricht ein Mitarbeiter der Organisation über seine Ziele. Es gehe um die Sicherung von «menschlichem Kapital», um Beistand im Kampf gegen das russische Regime. Auf Fragen nach der Finanzierung antwortet er nicht. Und um die Flüchtlinge (und sich selbst) nicht zu gefährden, will er weder seinen Namen nennen noch den seiner Einrichtung.
Auch Irina Kalmykowa hat vor einigen Monaten in Vilnius Asyl erhalten. Ihre spartanisch eingerichtete Einzimmerwohnung liegt am Rand der Stadt in einem typischen ArbeiterInnenquartier aus der Sowjetzeit. An der Wand hängt eine riesige Ukraineflagge. Zwölf Quadratmeter für ein ganzes Dissidentinnenleben. Die 56-Jährige, die zusammen mit ihrem Teenagersohn nach Litauen gekommen ist, reicht ein simples Abendessen. Schnitzel in Panade, rohes Gemüse, dazu Fruchtsaft aus dem Tetrapak.
Sie redet stundenlang praktisch ohne Unterbruch, erzählt von ihren «Kontakten» mit Moskauer Sicherheitskräften und dem berüchtigten Zentrum «E» für «Extremismusbekämpfung», präsentiert Trophäen aus ihrer Aktivistinnenzeit. Besonders stolz ist sie auf ein Fotoalbum, das Bilder Dutzender Kundgebungen enthält. Auf vielen der Bilder ist Kalmykowa selbst zu sehen. Prominente Oppositionelle haben Widmungen geschrieben, darunter auch Boris Nemzow. Ein anderes Album enthält unzählige Flyer – alles Kundgebungen, an denen Kalmykowa teilgenommen hat. Sie hat jedes einzelne Blatt sorgfältig eingeheftet. Erinnerungen an das alte Leben.
In ihrem neuen arbeitet die Oppositionelle als Reinigungskraft, putzt die Toiletten einer Möbelfabrik ausserhalb der Stadt. «Damit mein Sohn möglichst bald in die Schule gehen kann», sagt sie. Weil die Schule russischsprachig ist, hat Kalmykowa Angst um ihn. Die meisten Familien seiner zukünftigen KlassenkameradInnen sympathisieren mit dem Putin-Regime. Wenn die kräftige blonde Frau von der russischen Führung spricht, ist ihr die Abscheu anzusehen.
Aufgewachsen im ostukrainischen Charkiw unweit der russischen Grenze, ging Kalmykowa in den achtziger Jahren auf der Suche nach Arbeit nach Sibirien, baute erfolgreich ein Geschäft auf. Sie verkaufte alles, was in der Stadt gebraucht wurde: Bettwäsche, Schreibwaren, Geschirr. Irgendwann geriet sie mit den Behörden in Konflikt, Korruptionsvorwürfe standen im Raum. Die Auseinandersetzung eskalierte, als man ihr das Unternehmen wegnahm, Unbekannte das Haus der Familie anzündeten. Zuvor hatte Kalmykowa einen Brief an den Präsidenten geschrieben. «Ich dachte, dass Putin mir im Kampf gegen die lokalen Behörden helfen würde. Ich war so naiv», sagt sie heute.
Obdachlos geworden, fuhr die Geschäftsfrau mit ihren drei Kindern nach Moskau. Sie wollte von der Ungerechtigkeit berichten, die ihr in der Provinz widerfahren war. Ein politischer Mensch war Kalmykowa bis anhin nicht. Sie schrieb weitere Briefe: an den Generalbundesanwalt, an Parlamentsabgeordnete und Behörden. Irgendwann freundete sie sich mit den BürgerrechtlerInnen der Stadt an.
Immer wieder geht die Aktivistin auf die Strasse. Sie steht einsam bei Minustemperaturen mit einem selbstgebastelten Transparent im Zentrum der Stadt, um für die Freilassung der ukrainischen Pilotin Nadija Sawtschenko zu demonstrieren. Sie nimmt an Kundgebungen gegen den Krieg in der Ukraine teil, protestiert gegen die Repressionen des Regimes, als immer mehr ihrer Bekannten verhaftet werden. Auch Kalmykowa selbst wird unzählige Male verhaftet, später tritt sie in den Hungerstreik, wird von der Polizei verprügelt.
2014 tritt in Russland ein neues Gesetz in Kraft. Der berüchtigte Paragraf 212.1 ahndet Verstösse gegen das Demonstrationsrecht als Straftat. Jedem, der viermal an einer Kundgebung teilnimmt, droht Gefängnis. Vier Personen sind seither nach diesem Artikel verurteilt worden: Eine Person büsst eine dreijährige Haftstrafe ab, eine weitere befindet sich im ukrainischen Exil, gegen die dritte läuft ein Gerichtsverfahren. Die vierte ist Irina Kalmykowa.
Bevor ein Verfahren eröffnet werden kann, verlässt sie das Land. Im Oktober 2015 flieht die Regimekritikerin zuerst nach Weissrussland, wenige Monate später bringt ein Schlepper sie in die Ukraine. «Weil ich einfach abgehauen bin, fühle ich mich immer noch wie eine Verräterin», sagt Kalmykowa. Inzwischen ist sie verurteilt worden, die Behörden lassen sie per Ausschreibung in der Polizeidatenbank Interpol suchen. Und weil sie wie viele andere russische Oppositionelle in der Ukraine kein Asyl erhält, landet auch sie in Vilnius. Irina Kalmykowa ist eine Kämpfernatur. Zum Abschied überreicht sie einen der Flyer aus ihrer Sammlung. «6. Mai, Bolotnajaplatz» steht darauf. Darunter der Bertolt-Brecht-Satz «Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht».
Mit ihrer Flucht ist Irina Kalmykowa knapp dem Gefängnis entkommen. Daniil Konstantinow hatte weniger Glück. Bevor der 32-Jährige nach Vilnius kam, verbrachte er zwei Jahre und sieben Monate in einem russischen Gefängnis – ohne dass je ein Urteil gesprochen worden wäre. Die Aufmerksamkeit der Behörden hatte der Jurist 2011 auf sich gezogen, nachdem er als einer der Köpfe der nationalistischen Moscow Defense League mehrere fremdenfeindliche Aktionen organisiert hatte.
«Der Kaukasus ist die Vorhut der Islamisierung», sagt der Nationalist ungerührt. Während im Rest des Landes die Menschen in Armut lebten, pumpe der Kreml auch noch Geld in die Region und lasse ungebremste Migration aus Zentralasien zu. «Dagegen mussten wir doch etwas tun!» Problematischer als die nationalistischen Parolen war aus Sicht der russischen Behörden wohl Konstantinows Engagement bei den Protesten im Winter 2011/12, zu denen sich seine Organisation mit anderen Gruppierungen zusammenschloss. Diese Zeit sei ein Moment der Energie gewesen, sagt Konstantinow. Geprägt von dem Gefühl, dass mehr möglich sei. Er organisierte Kundgebungen, wurde verhaftet. Man bot ihm eine «Kooperation» an: Er solle dem Zentrum «E» als Informant dienen, die Opposition bespitzeln.
«Als ich ablehnte, haben sie mir einen Mord angehängt», erzählt Konstantinow auf dem schwarzen Ledersofa einer Hotellobby. «Sie suchen sich immer das Verbrechen, das zu einem passt.» Konstantinow ist ein kräftiger, bulliger Typ mit Glatze. Er hat ein Alibi. «Als der Mord passiert sein soll, feierten wir gerade in einem Restaurant den Geburtstag meiner Mutter», berichtet der gebürtige St. Petersburger. Es habe mehrere Zeugen gegeben, genügend Beweise. Das Verfahren dauerte immer länger, ging zwischen den Instanzen hin und her, wurde neu aufgerollt, während Konstantinow im Gefängnis sass. «Als der Richterspruch erging, traute ich meinen Ohren kaum: Sie verurteilten mich wegen Hooliganismus», so der Nationalist. Im Zuge einer Amnestie zu Ehren der russischen Verfassung wurde er kurze Zeit später entlassen.
Auch Konstantinow kommt aus einer politischen Familie. Sein Vater, ein prominenter Politiker und sowjetischer Regimekritiker, war es auch, der während der Haftzeit seines Sohnes weit beachtete Unterstützungskampagnen lancierte. Vielleicht hat auch die öffentliche Aufmerksamkeit dazu beigetragen, dass Konstantinow letztlich nicht wegen Mord verurteilt wurde.
Nach seiner Freilassung im Oktober 2014 geht der Oppositionelle erst für ein paar Monate nach Thailand, weil er für das Land kein Visum braucht, dann über Georgien nach Litauen. Zu den restlichen PolitemigrantInnen habe er nur wenig Kontakt, sagt er. «Wegen meiner politischen Ansichten haben mich die Liberalen nicht gerade mit offenen Armen empfangen.»
Im Exil angekommen, leben viele Oppositionelle zurückgezogen. Sie schätzen das Leben in Freiheit, «in einem normalen Land», ohne Verfolgung. Fixpunkt ist weiterhin Moskau – auch wenn sie nicht dorthin reisen können, weil ihnen die litauischen Behörden sonst den Asylstatus entziehen würden. Ein Leben in der Vergangenheit und in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft. DissidentInnenschicksal.
Im Gespräch ist eine Veranstaltung anlässlich der nächsten Parlamentswahlen am 18. September. Das Thema treibt die Opposition seit langem um, in Moskau wie in Vilnius. Soll die Opposition die Wahlen boykottieren? Soll man wählen gehen, auch wenn sich an der Situation im Land durch Wahlen kaum etwas ändern lässt? Soll man eine Regierung, die man nicht für legitim hält, durch Wahlen und durch das Aufstellen eigener KandidatInnen legitimieren? Eines der grössten Probleme der russischen Opposition ist, dass sie gespalten ist, nicht nur in dieser Frage.
Dieser Riss zieht sich auch durch die Diaspora in Vilnius, nicht nur politisch. Sie ist eine misstrauische Gemeinschaft. Es gebe kein gemeinsames ideologisches Projekt, allein der Widerstand gegen das Regime verbinde sie, sagt Konstantinow. Für echte Freundschaften ist das zu wenig.
In Vilnius sind Oppositionelle aller Couleur anzutreffen: Nationalisten, Liberale, AnarchistInnen. Auch ein linkes AktivistInnenpaar lebt hier. Die beiden waren nicht politisch verfolgt worden, mussten nicht fliehen. Doch auch sie hatten in ihrer Heimat für Veränderungen gestritten, die Rechte zentralasiatischer MigrantInnen verteidigt. Nachdem Russland die Krim annektiert hatte, hielten sie es nicht mehr aus.
Daniil Konstantinow verfolgt im baltischen Exil weiterhin seine politischen Pläne: Er sei gerade dabei, «ein Kompetenzzentrum» aufzubauen – als Ansprechpartner für den Westen. Der Nationalist will vorbereitet sein für eine Zeit nach Putin. Bis es so weit ist, arbeitet er schwarz, lernt Litauisch, kümmert sich um seine Familie. «Das Leben hier fliesst nur sehr langsam», beklagt er.
Wsewolod Tschernosub sieht das ähnlich. Wenn er könnte, würde der Aktivist sofort nach Moskau zurückkehren. Er hat hochtrabende Pläne. «Viele Oppositionsführer wollen ihr Gesicht auf dem Cover eines Magazins sehen, ich hingegen möchte einmal auf der Titelseite eines Geschichtsbuchs landen», sagt er. Wenn er über die Zukunft Russlands spricht, klingt es fatalistisch. An eine schnelle Veränderung glaubt er nicht, eher an eine weitere Zunahme der Repressionen.
«Wir dürfen die Menschen in Russland nicht im Stich lassen», sagt Irina Kalmykowa. Um ihre Solidarität zu zeigen, kämpft sie weiter, demonstriert vor der russischen Botschaft in Litauen, hält Kontakt zu anderen AktivistInnen. Von den anderen PolitemigrantInnen ist sie enttäuscht. Kaum einer von ihnen zeige sich an den Kundgebungen, sagt sie vorwurfsvoll.
Der konservative litauische Parlamentarier Emanuelis Zingeris hält engen Kontakt zu den ExilrussInnen. Seit Anfang der neunziger Jahre ist er mit der Opposition verbunden, mit Boris Nemzow etwa war den Politiker eng befreundet. «Er war das letzte Zeichen, dass es in Russland noch etwas Lebendiges, Authentisches gibt, die letzte Hoffnung», erzählt er in einem Luxushotel ausserhalb des Stadtzentrums. Der 59-Jährige deutet neben sich auf einen Stuhl, hier habe er oft mit Nemzow gesessen, über Literatur diskutiert oder über die Zukunft Russlands. In Vilnius habe sich Nemzow frei gefühlt. 2012 soll er in Litauen um Asyl ersucht, sich aber dann entschieden haben, in Moskau zu bleiben. Zingeris spricht lange und emotional über seinen ermordeten Freund. Langsam wird der Tee kalt.
Und die neue Generation der Oppositionellen? Litauen sei stolz auf sie, sagt er. «Die Anwesenheit dieser jungen Leute ist ein Geschenk. Sie sind das Reservebataillon für ein demokratisches Russland, alles kleine Nemzows.»
In seiner Tätigkeit als Europaratsabgeordneter will Zingeris dafür kämpfen, dass der Tod von Boris Nemzow gesühnt wird. «Ich werde mein Leben darauf verwenden, sein Andenken zu wahren.» Bis es so weit ist, hat er zumindest durchgesetzt, dass Nemzows Andenken in Vilnius geehrt wird. Die Stadt hat zugesichert, dem russischen Politiker ein Denkmal zu setzen. Eine Strasse soll nach ihm benannt werden oder ein Platz. Im Gespräch ist auch eine Gedenkstatue.
In Moskau hatten Nemzows Weggefährten mehrfach um einen solchen Ort der Erinnerung gebeten. Sie forderten, dass der Todesort des Politikers, eine Brücke unweit des Kreml, nach ihm benannt wird. Die Moskauer Behörden haben die Bitte bisher ignoriert.
