Nr. 39/2016 vom 29.09.2016

Linksrutsch mit Jungen

Von Jan Jirát

In Biel, der zweitgrössten Stadt im Kanton Bern, ging die Linke am vergangenen Wochenende als Siegerin aus den Stadtparlamentswahlen hervor, ausserdem konnte sie ihre Mehrheit in der fünfköpfigen Stadtregierung halten. Das linke Lager – bestehend aus SP, Grünen, Juso, der SP-Absplitterung Passerelle sowie der Partei der Arbeit (PdA) – legte um satte fünf Sitze zu, womit das künftige Bieler Parlament exakt zweigeteilt ist: Dreissig Sitze hält das linke, ebenso viele Sitze das bürgerliche Lager. Es wird sich zeigen, wie stabil diese Pattsituation tatsächlich ist und ob es der Linken gelingt, Mehrheiten zu finden – in Umweltfragen etwa mit der GLP.

Fürs linke Lager ist die Ausgangslage auf jeden Fall erfreulicher als während der letzten Legislaturperiode. Diese begann vor vier Jahren mit einem Wahldebakel (sechs Sitzverluste) und offenen Grabenkämpfen. Doch die Legislatur unter bürgerlicher Mehrheit – lange Zeit eine völlig undenkbare politische Lage in Biel – hat die linken Parteien näher zusammenrücken lassen. Das lag in erster Linie an der «kompromisslosen Abbaupolitik» des bürgerlichen Blocks, wie Urs Scheuss, Präsident der Grünen, sagt. «Der gemeinsame Widerstand gegen diese Abbaupolitik hat im linken Parteienspektrum eindeutig linke Positionen gestärkt. Es war nötig, Haltung zu zeigen», so Scheuss.

Erfreulich am Bieler Linksrutsch ist, dass er massgeblich mit jungen KandidatInnen gelang. Die Juso etwa gewann mit Levin Koller und Miro Meyer aus dem Stand zwei Sitze, und bei den Grünen sorgte die junge welsche Kandidatin Myriam Roth für einen achten Sitz. Für die grösste Überraschung sorgte jedoch Judith Schmid von der PdA, die mit ihrem starken Engagement für Flüchtlinge einen eigenen Akzent im Wahlkampf setzte. «Eine neue und motivierte Generation von linken Politikern und Politikerinnen sitzt nun im Parlament», freut sich Julián Rodriguez vom Juso-Wahlkampfteam: «Die Zeit der bürgerlichen Abbaupolitik ist abgelaufen.»

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