Nr. 42/2016 vom 20.10.2016

Das Ende einer vagen Hoffnung

Von Thomas Schmid

Libyen ist das Sorgenkind Europas. Solange das Land nicht stabilisiert ist, solange keine Staatsgewalt die Küsten kontrolliert, werden weiterhin jeden Monat Zehntausende Menschen aus Afrika übers Mittelmeer nach Europa übersetzen. Die LibyerInnen selbst haben andere Probleme. Das Gesundheitssystem ist zusammengebrochen, die Bankomaten spucken immer seltener Geld aus, die Preise klettern in astronomische Höhen.

Mit der nationalen Einheitsregierung, auf die sich unter Uno-Vermittlung die verfeindeten Lager einigten und die vor einem halben Jahr ihre Arbeit aufnahm, schien sich eine Lösung anzubahnen. Das drängendste Problem war zunächst der «Islamische Staat» (IS), der auf einem Küstenstreifen von 250 Kilometern die Kontrolle übernahm und nach den Ölfeldern griff. Doch während die stärkste Miliz des Landes, die loyal zur neuen Einheitsregierung steht, all ihre militärischen Kräfte für die Rückeroberung der vom IS kontrollierten Gebiete mobilisierte, nahm der mächtigste Warlord des Ostens, der die Einheitsregierung nicht anerkennt, die wichtigsten Erdölterminals ein.

Und seit dem Wochenende versuchen nun islamistische Milizen, die Kontrolle über Tripolis zurückzugewinnen und die vor zwei Jahren abgewählte Regierung wieder an die Macht zu bringen. Wenn sie Erfolg haben, wird Libyen erneut in den Bürgerkrieg zwischen West und Ost zurückfallen. Das Uno-Projekt wäre gescheitert. Für die LibyerInnen wäre es ein riesiges Desaster, für das offizielle Europa nur das Ende der vagen Hoffnung, die Flüchtlinge fernhalten zu können.

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