Nr. 02/2017 vom 12.01.2017

Für manche Geschäfte ist der Frieden rentabler

Die Friedensabkommen in El Salvador, Guatemala und Kolumbien haben zwar die Kriege beendet. Doch die Ursachen der blutigen Auseinandersetzungen bestehen bis heute.

Von Toni Keppeler

Als am 16. Januar 1992 die linke Guerilla der Nationalen Befreiungsfront Farabundo Martí (FMLN) und die rechtsradikale Regierung El Salvadors in Mexiko-Stadt einen achtzigseitigen Friedensvertrag unterzeichnet hatten, ging einer der blutigsten Bürgerkriege des Kontinents zu Ende. Das kleinste Land Zentralamerikas war in den beiden Jahrzehnten zuvor zum Synonym für Todesschwadronen geworden, für Folter, Morde an Priestern, Massaker und die Bombardierung von Armenvierteln. 80 000 Menschen waren in dem damals nur knapp fünf Millionen EinwohnerInnen zählenden Land umgebracht worden. Mit dem Friedensschluss aber war El Salvador zum Vorbild geworden; für das knapp fünf Jahre später ausgehandelte Ende des Bürgerkriegs in Guatemala genauso wie für den Friedensschluss vom vergangenen Jahr in Kolumbien.

Heute, 25 Jahre nach dem Friedensvertrag, ist in El Salvador mit Salvador Sánchez Cerén ein ehemaliger Guerillakommandant Präsident. Jedes Jahr sterben in etwa genauso viele Menschen eines gewaltsamen Todes wie zu Zeiten des Kriegs. El Salvador ist, was Morde angeht, ausserhalb von Kriegsgebieten das gefährlichste Land der Welt. Die Oligarchie und ihr neoliberales Wirtschaftssystem wurden nie angetastet, die Kluft zwischen Arm und Reich ist eher breiter als schmäler geworden. Guatemala hat eine ähnliche Geschichte erlebt. Nur ist darüber die ehemalige Guerilla nicht zur Regierungspartei geworden, sondern in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwunden.

Frieden aus Erschöpfung

Man darf sich nichts vormachen: Nirgendwo in Lateinamerika haben Regierungen und Guerillas Frieden geschlossen, weil sie guten Willens gewesen wären. Es kam zu Verhandlungslösungen, weil beide Seiten erschöpft waren; weil sie eingesehen hatten, dass sie den jeweiligen Krieg zwar nicht verlieren, aber auch niemals gewinnen würden. Und beide Seiten wussten: Ihre auswärtigen Sponsoren hatten das Interesse verloren oder steckten selbst bis zum Hals in Problemen.

Im Fall der FMLN in El Salvador war dies spätestens seit zwei grossen Offensiven in den Jahren 1989 und 1990 klar. Beide Male hatten sie den endgültigen militärischen Sieg über die Regierungsarmee, die Einnahme der Hauptstadt und die Übernahme der Macht als Ziel ausgegeben. Beide Male war die Offensive nach ein paar Tagen stecken geblieben, die Guerilla hatte sich wieder ins Hinterland zurückgezogen.

Eine dritte Offensive wäre sinnlos gewesen. Der Ostblock war kollabiert, und in der Folge steckte Kuba in seiner schwersten Wirtschaftskrise; in Nicaragua hatten die linken SandinistInnen bei der Wahl vom Februar 1990 die Macht verloren. Die beiden regionalen Verbündeten und wichtigsten Waffenlieferanten der FMLN waren damit ausgefallen. Genauso waren die rechte Regierung und ihre Armee unter Druck geraten: Die USA, vorher mit rund einer Million Dollar pro Tag der Hauptfinancier des Kriegs, hatten nach der Implosion der Sowjetunion das Interesse an diesem Stellvertreterkrieg verloren. In Washington wartete man auf den Zusammenbruch des kubanischen Sozialismus; die Furcht vor einem revolutionären Dominoeffekt in der Region war verflogen.

In Guatemala war für die im Vergleich zur FMLN sehr viel schwächere Guerilla der National-Revolutionären Einheit Guatemalas (URNG) ein Friedensvertrag die letzte Chance, erhobenen Hauptes aus dem Krieg zu kommen. Die Generäle aber und die extreme Rechte, die beide bis heute einen ewiggestrigen antikommunistischen Diskurs pflegen, mussten von der US-Regierung regelrecht unter Druck gesetzt werden.

In Kolumbien war der Krieg in seinen letzten Jahren von den USA unter dem Deckmantel der Bekämpfung der Drogenkriminalität geführt worden. In Lateinamerika taugte dieser Vorwand angesichts einer immer breiter werdenden Debatte über die Legalisierung von Drogen immer weniger als Rechtfertigung. Und Präsident Juan Manuel Santos hatte als Verteidigungsminister unter seinem Amtsvorgänger Álvaro Uribe gelernt, dass man die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (Farc) mit brutalen Militäraktionen zwar zeitweise schwächen, aber niemals besiegen konnte.

Und noch ein Aspekt spielte eine entscheidende Rolle: Armee und Polizei, Paramilitärs und Todesschwadronen wüteten in allen Bürgerkriegsländern stets im Auftrag einer zivilen Oligarchie, und diese hat sich langsam verändert. In El Salvador hatten gegen Kriegsende nicht mehr starrköpfige Kaffee- und Zuckerbarone das Sagen, die auf jede gewerkschaftliche Äusserung ihrer fast in Leibeigenschaft gehaltenen ArbeiterInnen mit blutiger Gewalt reagierten. Die neue Elite bestand aus smarten Geschäftsleuten, die zwar meist auch ein paar Kaffeeplantagen besassen, ihr Geld aber hauptsächlich mit Banken, Versicherungen, Handel und Industrie verdienten. Für solche Geschäfte ist Frieden rentabler als Krieg. Das gilt genauso für die Agro- und Minenkonzerne in Guatemala und Kolumbien.

Lösung in die Zukunft verschoben

Der Frieden, den diese Geschäftsleute meinen, ist nicht mehr als das Ende der Kampfhandlungen, die Abwesenheit von Krieg. Die langen Passagen, die diese Themen behandeln, sind deshalb in allen drei Friedensverträgen die genausten: Wie gehen die Entwaffnung der Guerilla und ihre Eingliederung ins politische System des Landes vonstatten, wie die Reduzierung und Domestizierung der Sicherheitskräfte? Dafür wurden exakte Zahlen und Mechanismen der Verifizierung vereinbart. Dieser Teil des Friedensvertrags wurde in El Salvador durchweg und in Guatemala im Wesentlichen erfüllt. In Kolumbien beginnt dieser Prozess erst.

Wo immer es aber um die eigentlichen Ursachen der Kriege ging – um die schreiende soziale Ungerechtigkeit –, bleiben die Friedensverträge im Vagen und verschieben mögliche Lösungen in die Zukunft. In allen drei Ländern standen die ungerechte Verteilung des Bodens und die Organisierung der LandarbeiterInnen dagegen am Anfang des Konflikts. Proteste oder – im Fall von Kolumbien – die bereits erreichte Selbstverwaltung der bäuerlichen Bevölkerung wurden militärisch unterdrückt. Als Reaktion darauf entstanden die Guerillas. In Guatemala waren es gar junge Offiziere, die sich gegen das immer repressiver werdende Regime erhoben.

Dieses Problem wurde in den Friedensverträgen nicht korrigiert. Die Agrarreform, die Regierung und die FMLN in El Salvador vereinbarten, brachte den wenigen Begünstigten kaum mehr als prekäre Subsistenzwirtschaft. In Guatemala gab es nicht einmal das, und auch in Kolumbien gestehen die Farc in einem internen Papier offen ein: «Das Vorhaben einer revolutionären integralen Landreform wurde nicht erreicht.»

Genauso blieb die gesellschaftliche und kulturelle Gleichstellung der bis heute diskriminierten indigenen Bevölkerung im Vagen. In El Salvador wurde sie im Friedensvertrag gar nicht erwähnt; in Guatemala, wo die Mayavölker die Bevölkerungsmehrheit stellen, wurde sie einer Verfassungsreform überlassen. Diese ist im Mai 1999 nach einer Schmutzkampagne der Rechten in einer Volksabstimmung gescheitert (Beteiligung: 18,5 Prozent der Wahlberechtigten).

Nirgendwo wurde die neoliberale Grundordnung infrage gestellt. In El Salvador wurde sie im Friedensvertrag sogar ausdrücklich bestätigt. Unter anderem wurde vereinbart, die Auslandsschulden über die Privatisierung von Staatsbetrieben zu finanzieren.

Auch die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechern ist bis heute so gut wie ausgeblieben. In El Salvador nannte eine Uno-Wahrheitskommission dazu im Frühjahr 1993 zwar Namen und Fakten: 95 Prozent dieser Verbrechen wurden von staatlichen Sicherheitskräften oder von den mit ihnen verbandelten Todesschwadronen begangen, 5 Prozent von der Guerilla. Kaum aber war der Bericht veröffentlicht, erliess das Parlament eine Generalamnestie. Das Verfassungsgericht erklärte diese Amnestie erst im vergangenen Jahr für verfassungswidrig. Die Überstellung von Kriegsverbrechern an Gerichte in anderen Ländern lehnt auch die heutige linke Regierung ab. Das Argument: Theoretisch sei eine Strafverfolgung nach der Aufhebung der Generalamnestie auch in El Salvador möglich. Praktisch ist nichts geschehen.

In Guatemala überliess man die Verfolgung von Kriegsverbrechern der weitgehend korrupten normalen Gerichtsbarkeit – mit der Folge, dass bis heute nur eine Handvoll Urteile gegen meist subalterne Militärs gesprochen wurden. Daraus immerhin hat man in Kolumbien gelernt: Mit dem Friedensvertrag wird eine Sondergerichtsbarkeit geschaffen. Die öffentliche Debatte aber dreht sich dabei nur um mögliche Kriegsverbrechen der Farc, und es besteht die Gefahr, dass die staatlichen Sicherheitskräfte und die politisch Verantwortlichen für deren Verbrechen aussen vor bleiben.

So haben die Friedensverträge letztlich nur das erreicht, was unmittelbar zu tun war: das Ende der Kampfhandlungen und die Umwandlung der Guerillas in politische Parteien. Alles Weitere wurde der späteren politischen Auseinandersetzung überlassen und ist in El Salvador und Guatemala darüber verloren gegangen. Die Entwicklung in Kolumbien bleibt abzuwarten.

Ins organisierte Verbrechen

Die Kriegsursachen aber bleiben. Die Eliten und ihre Kriegsverbrecher wurden nicht angetastet, die KriegsverliererInnen wurden vergessen. So ist es kein Wunder, dass die ehemaligen Bürgerkriegsländer Lateinamerikas nicht zur Ruhe kommen. Im Fall von El Salvador waren die VerliererInnen Kinder und Jugendliche, die in den Kriegswirren keine oder nur wenige chaotische Schuljahre Bildung bekommen hatten. Dazu kamen Tausende straffällig gewordene Kinder von Flüchtlingen, die nach dem Krieg von den USA deportiert wurden. Für sie brachte der Frieden keine neue Zukunft. Dass der Staat auf ihre zunächst kleinkriminellen Machenschaften nur mit Repression reagierte, hat sie professioneller werden lassen und ins organisierte Verbrechen getrieben. Heute leben in El Salvador rund zehn Prozent der Bevölkerung direkt oder indirekt von Schutzgelderpressung, Schmuggel, Menschenhandel und Auftragsmorden.

Guatemala hat eine vergleichbare Geschichte hinter sich, und in Kolumbien fürchten selbst Mitglieder der Farc eine ähnliche Entwicklung, wenn es keine massiven Sozial- und Arbeitsprogramme für demobilisierte KämpferInnen gibt. Der Krieg mag zu Ende sein, die Gewalt aber bleibt. Und weil die ehemaligen Guerillas Teil des politischen Establishments geworden sind, gibt es niemanden mehr, der sich dagegen auflehnen würde.

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