Nr. 14/2017 vom 06.04.2017

Eine Stadt probt das Rätesystem

Im nordsyrischen Manbidsch könnte es den unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen gelingen, eine gemeinsame basisdemokratische Verwaltung aufzubauen.

Von Alfred Hackensberger (Text) und Sebastian Backhaus (Foto), Manbidsch

«Der Zivilrat hält die Stadt am Laufen, der Militärrat sorgt für Sicherheit – so gut hatten wirs noch nie»: Strassenszene im Stadtzentrum von Manbidsch.

Im Zentrum von Manbidsch herrscht Chaos. Autos, Motorräder und Kastenwagen auf drei Rädern schieben sich durch den zäh fliessenden Verkehr. Vor den Geschäften knattern Generatoren. Stinkende Abgaswolken steigen einem überall in die Nase.

Den 22-jährigen Basel stören weder Lärm noch Gestank, obschon er direkt an einer Kreuzung seinen Espresso verkauft. Er freut sich über die Geschäftigkeit: «Unter dem IS war hier gar nichts los!» Wer nicht abgehauen sei, hätte sich nicht mehr aus dem Haus gewagt. Er selbst hatte sein improvisiertes Café während der Besatzung des Islamischen Staats (IS) geschlossen und war in das Dorf seiner Eltern gezogen. «Nun ist endlich das Leben zurückgekehrt», sagt er. Die Geschäfte gingen gut, alle hätten wieder Arbeit. Ins Schwärmen kommt er mit Blick auf die neue Politik. «Der Zivilrat hält die Stadt am Laufen, der Militärrat sorgt für Sicherheit – so gut hatten wirs noch nie.» Das sei bestimmt keine Übertreibung, fürchten tue er niemanden.

Der IS hatte im Januar 2014 die Al-Nusra-Front und Rebellenverbände der Freien Syrischen Armee (FSA) aus Manbidsch vertrieben. Wie in seinem gesamten Einflussgebiet installierte er über den 100 000 EinwohnerInnen Manbidschs sein brutales Islamsystem. «Leute wurden öffentlich gekreuzigt, anderen wurde der Kopf abgeschnitten», berichtet Basel und fügt hinzu: «Aber zu unserem grossen Glück ist das nun endgültig vorbei.»

Pluralistisches Rechtssystem

Im August 2016 eroberten die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) Manbidsch. Die Militärallianz vereint Kurdinnen, Araber, Assyrerinnen und Turkmenen. Der Kampf um Manbidsch dauerte über zwei Monate, mindestens 500 SoldatInnen der Allianz kamen ums Leben. «Manbidsch war die letzte Verteidigungslinie vor Rakka», sagt Talal Selo, Sprecher der SDF, in seinem Büro in Hasaka. Mit dem Fall von Manbidsch war der Weg in die Hauptstadt des IS-Kalifats frei. Nun ist Rakka eingekreist, die Tage der dortigen IS-Herrschaft scheinen gezählt zu sein. Allerdings hat Manbidsch im Westen weiterhin die syrische Armee und im Norden die FSA zu fürchten, die von der Türkei unterstützt wird.

«Wir haben alles im Griff», sagt dazu Kommandant Abu Amdschad. Er kommandiert den Militärrat in Manbidsch, der aus über 4000 Kämpfern besteht. Da die türkische Militäroperation in Nordsyrien Ende März für beendigt erklärt wurde, ist er sicher, dass nun auch die verbündete FSA keine echte Bedrohung mehr darstellt. Und die syrische Armee? Nach Absprache mit Russland wurde ihr ein kleines Territorium übergeben, das als Puffer zu den türkischen Hilfstruppen dienen soll. Früher hat Abu Amdschad selbst als Rebell bei der FSA gekämpft. Später habe er sich von ihr abgewandt, «um etwas Positives zu schaffen und nicht immer nur zu zerstören».

Syrien Karte: WOZ

Fünfzehn Tage nach ihrem Einmarsch betrauten die SDF einen zuvor gegründeten Zivilrat mit dem Wiederaufbau der Stadtverwaltung. Scheich Faruk al-Meschi war damals einer der beiden Ratsvorsitzenden. Sein dunkelgraues Gewand reicht bis auf den Boden seines Büros. Ein schwarzer Ring fixiert ein schulterlanges, weisses Tuch auf seinem Kopf. Der Scheich hält einen der 134 Sitze im legislativen Rat, einer Art Stadtparlament. Die Sitze verteilen sich auf 71 AraberInnen, 43 KurdInnen, 10 TurkmenInnen, 8 TscherkessInnen und je ein Mitglied der armenischen und der tschetschenischen Bevölkerungsgruppe. Alle ethnischen Gruppen seien gemäss Bevölkerungsanteil vertreten, betont Meschi. Dann beginnt er zu schwärmen: «Manbidsch ist eine komplett selbstverwaltete Stadt, in der die Prinzipien von Demokratie und Menschenrechten und die Gleichheit der Geschlechter respektiert werden.» Laut dem Scheich handelt es sich um einen eigenen kleinen Staat, der aufgrund der unterschiedlichen Religionen selbstverständlich säkular sei.

Für den Aufbau der Justiz wurde ein «sozialer Rat für Gerechtigkeit» eingerichtet. Er erarbeitet derzeit die Gesetzesentwürfe. «Zurzeit arbeiten die Gerichte mit drei Rechtsarten», erläutert der Scheich. «Das traditionelle Recht der Stämme wird ebenso berücksichtigt wie Gesetze nach europäischem Vorbild, aber auch die Scharia.» Weil es laut Meschi mehrheitlich unbrauchbar ist, kommt das islamische Recht nur in wenigen Fällen zur Geltung. Grundsätzlich könne jeder Bürger selbst entscheiden, welche Rechtsprechung für ihn gelten soll, sagt Meschi.

Entschieden wird immer gemeinsam

Eine zentrale Rolle kommt im neuen System aber den neu geschaffenen Räten zu. «Wir haben in Manbidsch einen Exekutivrat mit 84 Mitgliedern, der bereits 27 Räte geschaffen hat», bilanziert er und fügt hinzu: «Diese kümmern sich nicht nur um Gesundheit, Erziehung, Elektrizität und Wasser, sondern auch um Frauenangelegenheiten und Ökonomie.» Die Räte hätten drei bis fünf Mitglieder und jeweils eine Frau und einen Mann als Vorsitzende. Sie arbeiteten völlig unabhängig, wie Meschi beteuert. Die Vorsitzenden sind mehr oder weniger die Exekutivorgane ihres jeweiligen Rates, entschieden wird dabei nur gemeinsam. Meschi ist stolz auf das Geschaffene. Dass in seiner Heimatstadt gerade eine Rätedemokratie mit anarchistischem Anstrich entsteht, ist ihm gar nicht bewusst.

Erlebt die Rätedemokratie als gesellschaftliches Ordnungsmodell in Nordsyrien eine Renaissance? Vergleichbare basisdemokratische Modelle gab es während der Revolution in Russland, während des Spanischen Bürgerkriegs und in München nach dem Ersten Weltkrieg. Während der Studentenrevolte in den sechziger und siebziger Jahren wurde sie als Alternative zur «repressiven parlamentarischen Demokratie» wieder zum Thema.

Das Vorbild des Rätesystems in Manbidsch stammt jedoch aus der autonomen Föderation Nordsyrien – von den KurdInnen Rojava genannt – , die im März 2016 deklariert wurde. In ihren drei Kantonen – Afrin, Kobane und Dschasira (mit der Hauptstadt al-Hasaka) – war bereits 2014 eine Selbstverwaltung mit eigenen Regierungskomitees eingeführt worden. Als Grundlage dienten die Ideen von Murray Bookchin. Der Führer der kurdischen Arbeiterpartei (PKK), Abdullah Öcalan, hatte die Bücher des US-Anarchisten in türkischer Haft gelesen und dessen libertäre Prinzipien seiner Organisation verordnet. Öcalan hatte erkannt, dass sein stalinistisch-marxistisches Konzept anachronistisch geworden war. Was erst für die PKK der Türkei vorgesehen war, wanderte über deren syrischen Ableger, die YPG, ins benachbarte Bürgerkriegsland.

Anfänglich versuchte die kurdische Organisation, die neuen Strukturen zu dominieren. In Kobane, wo fast nur KurdInnen leben, gelang ihr dies einigermassen. So berichtet Sirwan, ein junger Geschäftsmann aus Kobane, von den autoritären Strukturen der dortigen YPG. Wer sich ihr nicht unterordne und seinen Mund nicht halte, finde in Kobane keinen Job. Er kenne auch einige, die wegen ihrer abweichenden Meinung ins Gefängnis gewandert seien. Anders in Gebieten, wo unterschiedlichste Bevölkerungsgruppen zum Interessenausgleich gezwungen sind: Dort entwickelte das basisdemokratische System eine Eigendynamik. Die verschiedenen ethnischen und konfessionellen Gruppen nutzen die neue Basisdemokratie, um auf ihre kulturellen Rechte und ihre Identität zu pochen, die ihnen unter dem Assad-Regime immer verwehrt worden waren.

Manbidsch ist zur Nagelprobe dieser neuen Demokratie in Nordsyrien geworden. Zunächst war die arabische Bevölkerung misstrauisch gegenüber dem von den KurdInnen propagierten System. Sie befürchteten eine kurdische Dominanz. So gab es im Vorfeld der Offensive auf Manbidsch Unstimmigkeiten im Zivilrat. Streitigkeiten zwischen arabischen Einheiten und der Kurdenmiliz YPG drohten zu eskalieren. Letztlich aber scheinen die AraberInnen das bekommen zu haben, was sie gefordert hatten – nämlich ihre Selbstverwaltung und eine proportionale Repräsentation in den Räten.

«Gott ist mein Zeuge», schwört Mahmud Abubrahim, «in Manbidsch ist es so gut wie nie zuvor!» Der 42-Jährige verkauft Waschmaschinen, Fernseher und Öfen in seinem Laden im überdachten Suk der Stadt. «Die Steuern sind minimal, es gibt Frieden und Rechtssicherheit», sprudelt es aus ihm heraus.

Abubrahim erzählt von einem Kunden, der eine gelieferte Waschmaschine angeblich nicht erhalten habe und eine neue forderte. Abubrahim reichte bei der Stadtverwaltung Beschwerde ein – die bereits nach wenigen Tagen behandelt worden sei, sagt der Händler. So gut und schnell habe das weder unter dem syrischen Regime vor dem Bürgerkrieg noch unter der FSA funktioniert. «Vom IS müssen wir gar nicht sprechen», fügt Abubrahim an.

Noch aber fehlt dem Manbidsch-Modell die letzte und entscheidende Legitimität. Alle Räte wurden bisher ohne echte Wahlen ernannt. «Daran arbeiten wir natürlich», sagt Scheich al-Meschi und fügt überzeugt an: «Innerhalb eines Jahres werden Wahlen stattfinden.» Dann könne auch entschieden werden, ob die Stadt der Föderation Nordsyrien beitrete. «Noch sind wir völlig unabhängig», stellt Meschi fest. «Alleine die Menschen von Manbidsch können bestimmen, ob wir beitreten.»

Dieser Artikel wurde ermöglicht durch den Recherchierfonds des Fördervereins ProWOZ. Dieser Fonds unterstützt Recherchen und Reportagen, die die finanziellen Möglichkeiten der WOZ übersteigen. Er speist sich aus Spenden der WOZ-LeserInnen.

Unterstützen Sie den ProWOZ

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Unterstützen Sie die WOZ als Ganzes mit einer Flattr-Spende.

Spenden mit Flattr

Drücken Sie ihr Interesse am Text Eine Stadt probt das Rätesystem aus und tätigen Sie eine spezifische Flattr-Spende.

Spenden mit Flattr