Nr. 24/2017 vom 15.06.2017

Flanieren für die Demokratie

Von Anna JikharevaMail an AutorIn

Für Alexei Nawalny endete der Moskauer «Volksspaziergang», noch bevor er begonnen hatte. Am Sonntag hatte der Oppositionelle die für den nächsten Tag bewilligte Kundgebung kurzfristig ins Stadtzentrum verlegt – weil die Behörden sie an ihrem ursprünglichen Ort offenbar zu stören versucht hatten. Stattdessen rief er die MoskauerInnen zum Flanieren im Zentrum auf, wo zur gleichen Zeit bei einem gigantischen Reenactment zum Nationalfeiertag historische Schlachten nachgespielt wurden. Am Montagvormittag wurde Nawalny verhaftet und zu dreissig Tagen Haft verurteilt.

Die landesweiten Proteste waren dennoch ein Erfolg: Tausende gingen in über 200 Städten gegen Korruption auf die Strasse. Viele schwenkten die russische Trikolore, sangen die Nationalhymne, eigneten sich so die Symbole des Staates an. Die Sicherheitskräfte gingen wie gewohnt brutal gegen die Protestierenden vor, allein in Moskau und St. Petersburg wurden weit über tausend Menschen verhaftet.

Auch in Abwesenheit dominierte Nawalny die Proteste. Weil ihm Auftritte im staatsnahen Fernsehen verwehrt bleiben, hat er sich ein Youtube-Imperium geschaffen. Seine Antikorruptionsstiftung publiziert dort Rechercheergebnisse, er wendet sich direkt an seine 1,2 Millionen Follower. Auch wenn unklar ist, ob er überhaupt kandidieren darf: Der 41-Jährige will nächstes Jahr Russlands Präsident werden. Entsprechend befindet er sich im Wahlkampf, die Antikorruptionsproteste sind Teil davon.

In Russland wächst eine Generation heran, die sich von brutaler Polizeigewalt nicht so leicht einschüchtern lässt. Dass unter den Protestierenden besonders viele Schülerinnen und Studenten sind, macht Hoffnung. Doch für grosse Euphorie ist es noch zu früh, denn die Proteste liessen auch das Dilemma der Opposition erneut sichtbar werden. Zwar ist Nawalny der einzige ernst zu nehmende Oppositionspolitiker, doch seine Bewegung ist streng hierarchisch organisiert und auf eine einzige Person zugeschnitten, politische Teilhabe für die AnhängerInnen nicht erwünscht. Auch das Narrativ ist simpel: Der ehrliche Nawalny eint die Bevölkerung im Kampf gegen die korrupte Elite. Ob seine im Grunde entpolitisierte Erzählung auch längerfristig verfängt, ist fraglich.

Dieses Dilemma zeigte sich denn auch am Protesttag: An den ursprünglichen Kundgebungsort kamen überwiegend Ältere und Familien, viele von ihnen zum Protest gegen ein Bauprojekt der Stadtverwaltung, für das ImmobilienbesitzerInnen enteignet werden. Und im Zentrum protestierte vor allem die Jugend für die Demokratie. Der Erfolg von Nawalnys Bewegung hängt nicht zuletzt davon ab, ob sich diese beiden Welten vereinen lassen.

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