Nr. 34/2017 vom 24.08.2017

Ein zerstörerischer Pragmatismus

Der lateinamerikanischen Linken war es lange gelungen, rund um charismatische Figuren politische Hegemonie zu erlangen. Diese ging im Regierungsalltag wieder verloren.

Von Toni Keppeler

Fünfzehn Jahre lang hat Lateinamerika auch linken Hoffnungen in Europa Auftrieb verliehen, heute ist der Halbkontinent eher Anlass zu Frustration. In Argentinien haben die Peronisten nach zwölf Jahren Linksregierung Ende 2015 mit einem farblosen Kandidaten die Präsidentschaftswahl knapp verloren. In Brasilien wurde Ende August 2016 Dilma Rousseff und mit ihr die Arbeiterpartei in einem kalten Staatsstreich entmachtet. Und in Venezuela steuert die Regierung von Nicolás Maduro nach achtzehn Jahren Chavismo auf einen Showdown mit der Opposition zu. Der Ausgang ist ungewiss. Sicher ist nur: Er wird die Probleme des Landes nicht lösen. Überall in Lateinamerika ist die Linke in Bedrängnis.

Sie war es im Grunde immer, auch in den Jahren, in denen ihre PräsidentschaftskandidatInnen fast spielerisch eine Wahl nach der anderen gewannen. Darüber konnte man leicht vergessen, dass die Linke nirgendwo eine solide Mehrheit hinter sich hatte. Aber es war ihr gelungen, nach zwei knallharten neoliberalen Jahrzehnten alle VerliererInnen um sich zu scharen und als Hoffnungsträgerin für eine sozial ausgewogenere Politik eine – wenn auch labile – politische Hegemonie zu gewinnen. Anders gesagt: Die Zeiten waren nicht revolutionär, sie waren nur reif für einen Wandel, und die Linke und ihre charismatischen Führungsfiguren wurden als Garant dafür gesehen, dass ein solcher Wandel tatsächlich stattfinden würde. Viele der damaligen BündnispartnerInnen sind heute enttäuscht.

Labile Machtbasis

Als Hugo Chávez in Venezuela die eineinhalb linken Dekaden Lateinamerikas mit seinem Wahlsieg Ende 1998 eröffnete, wusste kaum jemand so richtig, was in ihm steckte. Das Land hatte eine schlimme Wirtschaftskrise hinter sich, in der die Mehrheit sehr viel verloren hatte und eine schmale Elite sehr viel reicher geworden war. Zeitweise hatte sich die Regierung nur mit brutaler Repression an der Macht halten können, etwa 1989 beim sogenannten Caracazo, als der damalige Präsident Carlos Andrés Pérez Hungerunruhen vom Militär blutig niederschlagen liess. An nur zwei Tagen wurden zwischen 3000 und 4000 Menschen getötet. (Zum Vergleich: In den seit vier Monaten andauernden derzeitigen Unruhen gab es rund 130 Tote.) Chávez kam aus der Masse der VerliererInnen und hatte mit seinem gescheiterten Militärputsch von 1992 bewiesen, dass er entschlossen war, der Räuber- und Mörderbande an der Spitze des Staates die Stirn zu bieten. Eben deshalb wurde er gewählt.

In Brasilien wurde Lula da Silva 2002 sogar von UnternehmerInnen unterstützt, weil sie wussten, dass die sozialen Gegensätze so himmelschreiend geworden waren, dass im Land ohne Sozialreformen bald heftige Konflikte ausbrechen würden. Lulas Arbeiterpartei hatte nie eine Mehrheit. Sie musste, um ihre weltweit gelobten Programme auflegen zu können, Gestalten wie den heutigen Präsidenten Michel Temer ins Boot holen – oft genug unter Einsatz von Schmiergeld. In Ecuador sammelte Rafael Correa ausser der Linken auch UmweltschützerInnen, Indígenas und bürgerliche Intellektuelle um sich. In Bolivien stützte sich Evo Morales nicht nur auf seine Bewegung zum Sozialismus, sondern vor allem auf Indígenas und Gewerkschaften. Und El Salvadors ehemalige Guerilla FMLN schaffte es 2009 nur deshalb an die Macht, weil sie den parteifremden Mauricio Funes zum Präsidentschaftskandidaten machte und damit auch dessen bürgerliches Stimmenpotenzial gewann.

Die Machtbasis der Linken war in all diesen Jahren eher labil. Aber immerhin ist es gelungen, mit charismatischen Figuren an der Spitze politische Hegemonie zu erlangen. Für einen grundsätzlichen gesellschaftlichen Wandel, inklusive der Überwindung des Kapitalismus, war der Boden viel zu unsicher. Es reichte nur für Sozialreformen. Mit einem revolutionären Programm hätte die Linke nicht genügend Verbündete gewonnen.

Statt auf rigorose Privatisierung und die weitere Ausdünnung des Staatsapparats setzten die neuen Regierungen auf Interventionen in der Wirtschaft. Oft kam ihnen dabei entgegen, dass sie sich nicht mit der nationalen Unternehmerschaft anlegen mussten, weil die hauptsächlichen Exportprodukte – Erdöl oder Erdgas etwa – entweder vom Staat selbst oder von internationalen Konzernen kontrolliert wurden. Die Konzerne verhielten sich erstaunlich ruhig, als etwa in Bolivien die Gasreserven nationalisiert und die privaten Gewinne merklich beschnitten wurden. Sie verdienten noch immer genug. Nur wenn es – wie im Fall von Argentinien – um nationale Unternehmen ging, kam es zum harten Konflikt. Als dort Anfang 2008 Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner die rasend gestiegenen Gewinne der Soja-Oligarchie härter besteuerte, schnitt diese die Hauptstadt mit Blockaden wochenlang vom Lebensmittelnachschub ab. Die Preise stiegen, Waren wurden knapp. Dass so etwas der Beliebtheit der Präsidentin geschadet hat und die prekäre Hegemonie ihrer Regierung schnell infrage stellen konnte, liegt auf der Hand.

In Bolivien trieben die AgraroligarchInnen des Tieflands den Staat bis an den Rand eines Bürgerkriegs. Inzwischen aber haben die dortigen Unternehmen begriffen, dass man auch unter dieser Regierung mehr Geld mit Kooperation als mit Sabotage verdient. Eine ähnliche Entwicklung gab es in Ecuador.

Nur Venezuela fällt aus diesem Rahmen. Dort setzt die Opposition darauf, das Land einfach lahmzulegen, koste es, was es wolle. Und sie trifft bei Maduro auf einen Präsidenten, der genauso starrköpfig dagegenhält. Es begann mit einem Putschversuch Anfang 2002, dem ein paar Monate später der erste von Unternehmen verordnete Generalstreik folgte. Dass es dabei auch tatkräftige Einmischung von aussen gab, ist offensichtlich: Das eng mit der US-Regierung verbundene Unternehmen Intesa, damals zuständig für Datenverarbeitung und Steuerung der gesamten Erdölindustrie, legte das Computersystem für die Förderung und Raffinierung lahm und leitete damit den bis heute anhaltenden Niedergang der Schlüsselindustrie des Landes ein.

Zunächst konnte das mit steigenden Weltmarktpreisen kaschiert werden. Heute ist das Desaster offensichtlich. Chávez’ Sozialprogramme sind allenfalls noch ein Schatten ihrer selbst, die Inflationsrate bewegt sich auf tausend Prozent zu, das Überleben ist angesichts der Versorgungskrise für die Mehrheit ein täglicher Kampf. Kein Wunder, dass Maduro längst die von Chávez geschaffene politische Hegemonie verspielt hat und sich nur noch mit immer autoritäreren und rechtsstaatlich fragwürdigen Methoden an der Macht hält.

Anbiederung ans Kapital

Auch für andere linke Regierungen in Lateinamerika wurde es eng, trotz ihrer Appeasementpolitik gegenüber dem Kapital. Wer bei sinkenden Preisen für die wesentlichen Exportprodukte die Unternehmerschaft ruhigstellen und zugleich die Staatseinnahmen so hoch halten will, dass Sozialprogramme für die Armen weiterlaufen können, muss Entscheidungen treffen, die nicht allen gefallen. Correa hat mit seiner Entscheidung, Erdöllager unter dem Regenwald zu versteigern, UmweltschützerInnen und Indígenas gegen sich aufgebracht. Morales geht es genauso, seit er den Bau einer Autobahn durch ein Indígena-Schutzgebiet angeordnet hat. Und er gerät immer wieder mit den Gewerkschaften der Minenarbeiter aneinander, die einst seine entschlossensten Unterstützer waren.

Pragmatismus in einem Regierungsalltag unter kapitalistischen Bedingungen zerstört langsam die linke politische Hegemonie. Ist sie erst einmal verspielt, wird sie heute sehr viel schwerer wieder herzustellen sein als um die Jahrtausendwende, als der weltweite Rohstoffboom Geld in die Staatskassen spülte.

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