Nr. 42/2017 vom 19.10.2017

Ende des Spektakels

Von Anna Jikhareva

Die Strategie ist nicht neu, die Mechanismen sind perfekt eingespielt: Auf eine gezielte Provokation folgt ein öffentlicher Aufschrei, woraufhin sich die ProvokateurInnen als Opfer inszenieren, während die eigentlichen Opfer marginalisiert werden. Das immer gleiche Schauspiel, mit immer neuem Publikum – diesmal zu beobachten auf der Buchmesse in Frankfurt. Der neurechte Verleger Götz Kubitschek hatte zur Machtdemonstration geladen. Gelesen wurde aus einem Buch mit dem Titel «Mit Linken leben» – als Gäste begrüsste man etwa den AfD-Geschichtsrevisionisten Björn Höcke («Deutschland braucht eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad») und ein führendes Mitglied der Identitären, die kürzlich auf dem Mittelmeer Jagd auf Geflüchtete machten. Als sich Protest regte, kam es zu Tumulten. Die ganze Veranstaltung versank im Chaos, während sich die Rechten genüsslich als gepeinigte Minderheit in Szene setzten, der man den Mund verbietet.

So bekannt diese Mechanismen auch sind: Erstaunlich ist, wie selten sie durchschaut werden. Vielerorts wird nun mit Vehemenz die Meinungsfreiheit jener verteidigt, die sie als Erstes abschaffen würden, sobald sie die Möglichkeit dazu hätten. Wohin das führen kann, lässt sich am Beispiel der Türkei beobachten: Während in Frankfurt die Extremisten im Anzug ihre Bücher präsentierten, erzählte ein paar Hallen weiter die Schriftstellerin Asli Erdogan von ihrer Haft – mehr als vier Monate für eine kritische Haltung.

Für die UnruhestifterInnen verläuft dabei alles nach Plan. Dieselben, die für die NationalistInnen nun eine Lanze brechen, denunzieren den Protest, dem man nebenbei auch gleich die Schuld am Erstarken der Rechten gibt. Und mit jedem programmierten Eklat verschiebt sich die Grenze des Sagbaren, setzt Normalisierung ein – bis schliesslich völkisch-rassistische Aussagen zu legitimen Meinungen werden. Das sollte auch in den Redaktionen nicht vergessen werden. Oder wer hat – von einer seltsamen Angstlust getrieben – Verleger Götz Kubitschek noch nicht auf seinem ostdeutschen Rittergut besucht, wo er mit seiner Familie und ein paar Nutztieren lebt und Parolen für die Neue Rechte ersinnt? «Medien, die auf Ziegen starren», nannte das treffend die «taz».

Entscheidend ist, wer überhaupt eine Bühne bekommt. Im Parlament oder im öffentlich-rechtlichen Fernsehen sollen auch rechtsnationale Positionen vertreten sein – proportional zu den WählerInnenanteilen und nicht als Titel- und Themengeber. In Theatern, Kulturlokalen oder eben auf einer Buchmesse besteht hingegen kein Grundrecht auf Bühnenpräsenz. Wem das Programm nicht passt, der kann ein eigenes Lokal gründen. Umso hasenfüssiger ist, dass sich die Messeleitung mit dem wirtschaftlichen Charakter der Veranstaltungen herauszureden versucht. Doch wer ExtremistInnen Raum gibt, darf sich nicht wundern, wenn sie ihn dann auch für sich einnehmen.

Die endlose Diskussion, ob die einen etwas sagen dürfen, was die anderen nicht hören wollen, ist vielmehr ein Signal, dass sich das politische System insgesamt nach rechts verschiebt. Das zeigt der massive Rechtsrutsch bei den Parlamentswahlen in Österreich: Die Strategie des gezielten Tabubruchs beherrschte schon FPÖ-Übervater Jörg Haider meisterhaft, nun werden seine NachfolgerInnen wohl in der Regierung sitzen. Beim letzten Mal verhängte die EU noch Sanktionen, während in Österreich selbst monatelang Tausende gegen die schwarz-blaue Koalition auf die Strasse gingen. Seither sind siebzehn Jahre vergangen, ehemals radikale Positionen treten nun in der smarten Gestalt von Sebastian Kurz auf.

Der Neuen Rechten geht es nicht um Diskussionen, sie will Präsenz zeigen, den Diskurs bestimmen. Jahrzehntelang haben ihre VertreterInnen studiert, wie man das macht. Es geht ihnen um Herrschaft, nicht um Repräsentation. Wer sich auf Gespräche mit ihnen einlässt, stellt die eigene Haltung zur Disposition. Wie also umgehen mit jemandem, der alle Spielregeln missachtet? Indem man nicht auf jede plumpe Provokation mit dem Gestus der Empörten reagiert. Indem man eigene Themen setzt, statt nationalistischen Argumenten unnötig viel Platz einzuräumen. Indem man damit das Spektakel beendet.

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