Nr. 45/2017 vom 09.11.2017

Rettet der Saubermann die Demokratie?

Die Trump-Regierung kommt wegen Russland-Gate zunehmend unter Druck. Treibende Kraft ist Sonderstaatsanwalt Robert Mueller, der in der Bevölkerung als nüchterne, moralische Instanz immer beliebter wird.

Von Lotta Suter, Berlin (Vermont)

Hausarrest für Trumps Wahlkampfmanager Paul Manafort und seinen Geschäftspartner Rick Gates. Eine Sonderabsprache (Plea Deal) mit George Papadopoulos, einem weiteren Trump-Wahlhelfer, der bereit ist, MittäterInnen zu belasten, um sein eigenes Strafmass zu mildern. Selbst der ehemalige Sicherheitsberater Michael Flynn und sein Sohn stehen nun im Visier der seit Mai 2017 laufenden Ermittlungen wegen Kollusion mit dem russischen Staat.

Das sind die ersten konkreten Resultate der Untersuchung von Sonderstaatsanwalt Robert Mueller. Saubermann Mueller geniesst in der US-Bevölkerung ein immer höheres Ansehen, während der bedrängte Regierungschef Donald Trump im Umfragetief versinkt.

Lügendetektor gegen Pinocchio

Eine Krimiautorin hätte die entgegengesetzten Rollen von Tatverdächtigem und Kommissar nicht dramatischer besetzen können: Der geschwätzige, fahrige, impulsive Donald Trump auf der einen Seite, der verschwiegene, zielstrebige, kühle Robert Mueller auf der anderen Seite. Hier das aufgedunsene rosige Milchgesicht des Präsidenten unter der lächerlichen blonden Tolle. Dort das kantige Kinn des Staatsanwalts, ein strenges Antlitz mit kurzen eisgrauen Haaren.

Donald John Trump (Jahrgang 1946) und Robert Swan Mueller III (1944) sind ungefähr zur gleichen Zeit als Söhne reicher Eltern aufgewachsen. Sie haben beide teure Internate besucht und an Eliteuniversitäten studiert. Doch damit endet alle Gemeinsamkeit. Mueller erwarb erst 1973 – nach mehrjährigem freiwilligem Einsatz als Marineoffizier in Vietnam – sein Doktorat der Rechte. Trump hingegen erhielt seinen Bachelorabschluss in Ökonomie bereits 1968, denn er war wegen eines Fersensporns medizinisch vom Militärdienst befreit worden. Für ihn war der lange Krieg in Südostasien, der die USA innenpolitisch entzweite, auch im Nachhinein bloss Anlass zu sexistischem Gelaber: 1998 erzählte Trump in einer Talkshow, Frauen zu ficken und dabei Geschlechtskrankheiten zu riskieren, das sei sein persönliches Vietnam, eine gefährliche Sache, eigentlich müsste er dafür eine Medaille erhalten.

Trumps Frivolität steht in scharfem Gegensatz zu Muellers Sittenstrenge. Trumps skrupelloser Egoismus kontrastiert mit dem unverrückbaren moralischen Kompass seines Gegenspielers. Die schillernde und ständig wechselnde «alternative» Realität des Machtpolitikers prallt auf die faktenorientierte Wirklichkeit des Juristen, der letztlich immer eindeutig entscheiden muss, was richtig und was falsch ist. Das «Time»-Magazin präsentierte Robert Mueller im Juli auf der Titelseite als «Lügendetektor». Donald Trump wäre in diesem Sinne wohl Pinocchio.

Ungewisse Wirkung

Robert Mueller ist beileibe kein Linker, auch wenn das rechtskonservative Kreise nun behaupten. Als Republikaner wurde Mueller von Präsident George W. Bush eine Woche vor den Terroranschlägen vom 11. September 2001 zum Direktor der bundespolizeilichen Ermittlungsbehörde FBI berufen. Bushs Nachfolger Barack Obama verlängerte das Mandat des «mustergültigen» Beamten trotz «falschem» Parteibuch. Muellers Nachfolger beim FBI wurde 2013 James Comey, der im Frühjahr 2017 von Präsident Trump gefeuert wurde, weil er sich zu sehr für dessen Russlandkontakte interessierte. Nun führt Mueller als Sonderermittler Comeys Recherchen weiter.

James Comey und Robert Mueller sind seit langem persönlich und beruflich eng verbunden. Legende geworden ist ihr gemeinsamer Auftritt im März 2004 am Spitalbett des damaligen Justizministers John Ashcroft. Die Regierung Bush/Cheney hatte versucht, den geschwächten Ashcroft zur Verlängerung eines umstrittenen Überwachungsprogramms zu überreden. Comey, damals stellvertretender Justizminister, und FBI-Direktor Mueller stellten sich dagegen und drohten mit ihrer Kündigung. Viel hat das nicht gebracht: Die Programme wurden daraufhin nur leicht abgeändert und trotzdem eingeführt.

Auch der politische Ausgang von Muellers heutiger Intervention ist ungewiss. Werden die illegalen Machenschaften des Trump-Teams den amtierenden Präsidenten zu Fall bringen? Entsteht in den USA ein Russland-Gate, vergleichbar mit der Watergate-Affäre, die Richard Nixon 1974 schliesslich zum Rücktritt zwang? Wie weit werden die RepublikanerInnen, die – im Gegensatz zur Watergate-Ära – gegenwärtig die Mehrheit in beiden Kammern des US-Kongresses innehaben, «ihren» eigenwilligen Regierungschef verteidigen? Ab wann sind den Rechtskonservativen die politischen Kosten von Russland-Gate zu gross? Wird die Trump-Basis je von den Verschwörungstheorien ablassen, wonach die vermeintlichen Russlandkontakte eine fiese Erfindung des linksliberalen «Staats im Staate» sind? Und was ist mit dem wütenden Präsidenten selbst, der sich immer lauter über die Gewaltentrennung im Land beklagt, der das US-Justizsystem und das FBI als «Witz» und «Lachnummer» abtut?

Die Demokratie in den USA ist so reparaturbedürftig wie die Strassen und Brücken im Land. Robert Mueller baut einen ersten Ponton. Nötig wäre allerdings ein grosses, robustes Wiederaufbauprogramm.

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