Saudi-Arabien und der Westen: Ein Lied von Öl und Blut

Nr. 43 –

Die WOZ hat bereits früher «Game of Thrones» bemüht, um die saudi-arabische Machtpolitik unter Kronprinz Muhammad bin Salman zu beschreiben. Tatsächlich drängt sich die Analogie zu dieser – in einem ebenso fantastischen wie grausam-zynischen Mittelalter spielenden – Fernsehserie immer wieder auf: Das gilt etwa dafür, wie der saudische Prinz auf dem Weg zum Thron seine Mitstreiter ausschaltete; wie er für seine politische Karriere barbarische Kriege lostritt; wie er Alliierte um sich schart und dann gegeneinander ausspielt.

Auch der «Fall Khashoggi» könnte einer Folge von «Game of Thrones», der Verfilmung der Fantasysaga «A Song of Ice and Fire», entsprungen sein. Ein missliebiger Kritiker – der international bekannte Journalist Jamal Khashoggi –, der im politischen Zentrum einer gegnerischen Macht ermordet wird; viel Blut, abgetrennte Glieder; Körperdouble; die Söhne des Opfers, die danach zur «Beileidsbekundung» ins Königshaus bestellt, für die Vertuschung benutzt und gedemütigt werden …

Erstaunlich dabei sind allerdings die Anzahl und die Tragweite der Fehler, die die Protagonisten auf einmal begehen. Mittlerweile glaubt nicht einmal mehr US-Präsident Donald Trump, dass der Kronprinz, genannt MbS, von der mörderischen Operation seiner Untergebenen nichts gewusst hat. Es zeugt von der Machttrunkenheit des 33-Jährigen, dass er sich ausgerechnet mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dessen versiertem Sicherheits- und Geheimdienstapparat anlegt. Zumindest seine Experten der königlichen Garde und der anderen Eliteeinheiten, die den Mord planten und ausführten, hätten es besser wissen müssen.

Was MbS und seine Berater nicht unbedingt vorhersehen konnten, ist die Reaktion des sogenannten Westens. Wirtschaftliche und politische Eliten aus Europa und Nordamerika lobten gerade noch blumig den «saudischen Reformkurs» und Riads «Kampf gegen den Terror». Sie machten alles, um vom öltriefenden Reichtum des Königshauses zu profitieren. Sie buhlten um saudische Investitionen und um Aufträge für ihre Waffenindustrie.

Die westlich-saudische Allianz schien unerschütterlich. Ein Bericht des US-Kongresses, der nahelegt, dass Riad bei den Terroranschlägen vom 11. September 2001 eine erhebliche Rolle gespielt haben könnte? Kein Problem, wird vertuscht und eingeschwärzt. Tausende DissidentInnen, die in Saudi-Arabiens Gefängnissen verrotten? Kein Thema, ausser mal kurz, als die Prügelstrafe gegen einen Blogger öffentlich vollstreckt wurde.

Dann ist da noch der Jemen. Seit März 2015 lässt MbS das halbe Land völkerrechtswidrig bombardieren, um dort einen Stellvertreterkrieg gegen den iranischen Erzfeind zu führen. Zehntausende Tote, Millionen vom Hungertod und durch einen Choleraausbruch bedroht. Manche europäischen Parlamente debattierten ab und zu, ob Waffenexporte nach Saudi-Arabien noch legitim seien – und kamen meist zum Schluss: Ja. In der Regel mit der Begründung, dass das Material nicht für den Jemenkrieg bestimmt sei.

Nun verkündet die deutsche Kanzlerin Angela Merkel auf einmal, die Rüstungsexporte auf Eis zu legen. Diese könnten «nicht stattfinden in dem Zustand, in dem wir momentan sind». Wie hätte MbS ahnen sollen, dass auf einmal nicht kleinlich nach direkter Kausalität gesucht wird? Schliesslich ist Khashoggi kaum mit deutschen Waffen zerlegt worden, sondern mit Werkzeugen, die es im Sanitätsfachgeschäft zu kaufen gibt.

Der Kronprinz hat also nicht nur die Stärke des türkischen Staates, sondern auch die Dynamik der westlichen Öffentlichkeit falsch eingeschätzt. Viele Partner aus Politik und Wirtschaft wollen nicht mehr mit dem Königshaus in Verbindung gebracht werden. Dieses kann zwar darauf zählen, dass sich die Empörung legen wird. Aber Saudi-Arabien wird geschwächt aus dieser Episode hervorgehen, während die Gegenspieler in der Türkei und im Iran profitieren. An der Unterdrückung der Menschen in der Region ändert all das nichts.